Afghanistan – ist das unser Krieg?

Früher durchquerte man Afghanistan auf dem Weg nach Indien, um zur spirituellen Erleuchtung zu gelangen. In Kabul rauchte man damals seinen Joint und wurde dabei von den Einheimischen als Exot betrachtet. Früher – das war Ende der 60er Jahre… Inzwischen ist viel in dem Land passiert und keiner möchte sich mehr freiwillig in die Gefahr begeben, unter der die gesamte afghanische Bevölkerung heute lebt.

Fyrir 30 Jahren herrscht in Afghanistan Krieg. Im Dezember 1979 mit dem Einmarsch der sowjetischen Truppen entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der schließlich mit dem Abzug der sowjetischen Truppen 1989 endete. In diesem 10jährigen Krieg standen sich die Interessen der Sowjetunion und den von den USA, Saudi-Arabien und Pakistan unterstützten islamischen Mudschaheddin gegenüber. Mit der Einnahme Kabuls 1992 durch die Muschaheddin entbrannte ein weiterer Bürgerkrieg, der bis etwa 1995 dauerte. Danach sickerten die Taliban von Pakistan in das Land, übernahmen die Macht und riefen das Islamische Emirat Afghanistan aus.

Männer mussten ab sofort Bärte tragen, tónlist, Sport, Bilder und Fernsehen wurden verboten, und Frauen und Mädchen wurde Schulbesuch und Berufstätigkeit untersagt. Die Burqa für Frauen wurde eingeführt.

Am 11.September 2001 geschah das Attentat auf das World Trade Center und Osama Bin Laden vom Netzwerk al-Qaida übernahm die Verantwortung. Da sich Teile dieses Netzwerkes in Afghanistan aufhielten und der UN-Sicherheitsrat der USA das Recht auf Selbstverteidigung zu sprach, marschierten US-Truppen unterstützt von mehreren anderen Staaten im Oktober 2001 in das Land.

Im Dezember 2001 waren die Taliban zurückgedrängt und es folgte die Einsetzung einer Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai auf der parallel stattfindenden ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz in Bonn. Um diese Regierung zu stützen wurde im Dezember 2001 durch den UN-Sicherheitsrat eine von NATO-Staaten und mehreren Partnerländern gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) eingerichtet.

Der Deutsche Bundestag beschloss in zwei Abstimmungen am 16. November und 22. Desember 2001 die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom sowie am ISAF-Einsatz. Seitdem ist Deutschland mit 4.400 Soldaten der drittgrößte Truppensteller der ISAF. Das Operationsgebiet der Deutschen ist seit Mitte 2006 die Nordregion.

Einen guten Überblick gibt dieses Video von arte – “Mit offenen Karten”:

In Afghanistan herrscht also Krieg, der für die meisten Menschen vor Ort mit extremer Armut, Vertreibung und Gefahr für Leib und Leben verbunden ist. Im Dezember 2002 erklärte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck : „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Und der Verteidigungsminister Jung erklärte im Juli 2009, dass es sich in Afghanistan um einen Stabilisierungseinsatz – einen Kampfeinsatz – aber keinen Krieg handelt. Wir würden durch den Einsatz in Afghanistan unsere Sicherheit in Deutschland garantieren. Der Afghanistan-Einsatz hat bislang 36 deutschen Soldaten das Leben gekostet (Chronologie). Bei den Getöteten sprach man dann aber wieder von “Gefallenen”, die in Deutschland mit Ehrengeleit, der Nationalhymne sowie dem Lied „Ich hatt’ einen Kameraden“ zur letzten Ruhe gebettet werden…

Der neue Verteidigungsminister Guttenberg hat mittlerweile Verständnis dafür, wenn die Bürger den Afghanistan-Einsatz als “Stríð” bezeichnen. Und Außenminister Westerwelle will sogar eine klare Perspektive für den Truppenabzug(!).

Wenn ich mit Leuten spreche, so höre ich meist “…was haben wir da verloren?". Laut ARD-Deutschlandtrend sprechen sich zwei Drittel der Bürger (64 prósent) für einen möglichst schnellen Rückzug der deutschen Soldaten aus.

Was wird nach Aussagen der Verteidigungsminister an Freiheit verteidigt oder stabilisiert? Viel wird vom Wiederaufbau des Landes gesprochen. Doch schauen wir uns die Verteilung der Gelder einmal an:

Kriegskosten_Afghanistan

Die gezahlten Hilfsgelder sind im Vergleich zu den ausgegebenen Kriegsgeldern verschwindend gering. Es gibt nur noch wenige aktive NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) im Land. medico international stellte im August 2009 sein Minenräumungsprojekt aus Sicherheitsgründen ein. medico fordert eine Demilitarisierung des Landes und eine Hinwendung zu den Bedürfnissen der Menschen. Ärzte ohne Grenzen u.a. haben sich aus Afghanistan zurückgezogen.

Kurz zur Lage der Menschen in Afghanistan: für die Mehrheit der Menschen in Afghanistan hat sich die soziale Lage während des Kampfeinsatzes weiter verschlechtert. Ofan 80% der Bevölkerung leben in völliger Armut auf dem Land. Die Welthungerhilfe berichtet:„…12 Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze und sind von Hunger bedroht, ein Großteil des Einkommens muss für Nahrungsmittel aufgewendet werden. Verschärft wurde die Situation durch die weltweite Erhöhung der Nahrungsmittelpreise. Die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich seit 2007 fast verdreifacht.“ Nur 19% der städtischen Bevölkerung Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Lebenserwartung der Afghanen betrug nach Amnesty Report 2008 42,9 Ár. 28% können weder lesen noch schreiben. Die Stromversorgung ist für die Mehrheit der Bevölkerung jetzt schlechter als vor fünf Jahren und nur einige Stunden am Tag nutzbar. Die Welthungerhilfe kritisiert die Politik der Bundesregierung. “Die Aufbauprojekte der Bundeswehr sind vom Umfang her zu vernachlässigen, aber die Vermischung von Militär und Wiederaufbau hat erheblichen Schaden angerichtet: Die Entwicklungshilfe durch die Wiederaufbauteams in den Provinzen wurde als Instrument für politische und militärische Interessen missbraucht und ist sogar Teil der Militärstrategie geworden. Deshalb wird sie nicht mehr als unparteilich wahrgenommen”, schreibt Jamann.

Der Krieg in Afghanistan destabilisiert auch Pakistan. Man spricht schon von dem Konfliktfeld Afpak. Nicht zu vergessen – Pakistan verfügt über die Atombombe!

Auch in der Bekämpfung des Mohnanbaus haben die Besatzungstruppen keinerlei Erfolge erzielt:

Mohn_Afghanistan

Etwa 90% des global vermarkteten Opiums werden in Afghanistan produziert.

Obama, der amerikanische Präsident, der gerade den Friedensnobelpreis erhalten hat, will die amerikanischen Truppen noch weiter aufstocken. 30.000 zusätzlichen Soldaten will er schicken, und zur Beruhigung gibt er einen Abzug der Truppen ab 2011 an. Die Taliban seien in den letzten Monaten wieder erstarkt und dabei seien so viele Soldaten wie nie zuvor bei Kämpfen in Afghanistan ums Leben gekommen. Við the vegur 60% der Amerikaner lehnen die Mission ab!

Die Hilfe geht an den Menschen vorbei, weil die NATO-Besatzung den militärischen Sieg über den Widerstand zum Ziel hat und nicht die Bekämpfung von Armut und Not. Dazu kommen die weit verbreitete Korruption im Land. Auch die herrschenden Politiker sind korrupt. Bei den letzten Wahlen gab es Wahlbetrug.

Der weltweite Terrorismus soll durch den Einsatz der alliierten Kräfte zurückgedrängt werden. Doch ist es nicht gerade dieser Militäreinsatz, der die Menschen in immer neues Elend stürzt und sie in die Hände des Terrorismus treibt? Ich meine, vielmehr sollten die örtlichen und traditionellen Formen der Konfliktbearbeitung gestärkt werden und nicht so sehr die korrupte Zentralregierung.

Krieg ist keine Lösung, sondern führt zu mehr Gewalt. Frieden kann nicht von außen verordnet werden, sondern muss im Land selber wachsen…

Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen”, sagte sogar der neue Verteidigungsminister Guttenberg am 10.12. in der ZDF-Sendung Maybrit Illner.

Die Öffentlichkeit wird über die Vorgänge in Afghanistan nur sehr spärlich informiert. Das Desaster der Bombadierung der Tanklaster in Kundus mit bis zu 142 Toten wird nur langsam aufgedeckt. Der alte Verteidigungsminster und hohe Verantwortliche im Militär stehlen sich einfach aus der Verantwortung. Der Potsdamer Völkerrechtler Andreas Zimmermann sagte zu den Vorgängen: “Völkerrechtlich ist die Bundeswehr in Afghanistan auf der Seite der legitimen afghanischen Regierung Partei eines nicht-internationalen bewaffneten Konflikts. In einem solchen Konflikt ist es grundsätzlich völkerrechtlich zulässig, gegnerische Kämpfer zu töten. Dabei darf unter bestimmten Voraussetzungen auch der Tod unbeteiligter Zivilisten in Kauf genommen werden, es sei denn, das Ausmaß der zivilen Nebenschäden ist unverhältnismäßig.”(Link)

am 3.12. hat der Bundestag mit breiter Mehrheit für eine Verlängerung des Isaf-Mandats in Afghanistan gestimmt. 445 Parlamentarier votierten für den Antrag der Bundesregierung, 105 lehnten ihn ab, 43 Abgeordnete enthielten sich.

Als einzige Partei in Deutschland setzt sich die Linke für einen konsequenten Verzicht auf Krieg in Afghanistan ein. Auch wenn es einigen nicht passt, so möchte ich doch die Rede von Lafontaine, die er schon am 25.6.2008 vor dem deutschen Bundestag hielt, taka upp:

[youtube Ag7Aa0nbLjw nolink]

Etwas aktueller die Rede von Gregor Gysi am 22.April 2010 vor dem Deutschen Bundestag:


Download Video eða MP3

Weitere Informationen finden sich unter:

Federal Agency Civic Education
Die wissenschaftliche Arbeitsgemeinschaft Afghanistan (AGA)
Afghanistan Information Management Services (AIMS)
Friedensratschlag – AG Friedensforschung an der Uni Kassel

CIAO Hans

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