Palästina – Land ohne Hoffnung ?

Ganz aktuell (31.05.2010-8.25 Uhr): Militäraktion -Israels Militär stürmt türkisches Hilfsgüterschiff und dazu ein Video
Augenzeugenberichte über Israels Angriff auf das Marmara-Schiff (englisch)

Frau Dr. Marx beim Vortrag„Palästina ist ein Quotenkiller…“, sagt Frau Dr. Marx auf einer Veranstaltung zum Themenkomplex Gaza, „…da schalten die Zuschauer aus!“. Sie studierte in Bonn, Heidelberg, Jerusalem und Köln Judaistik, Islamwissenschaften und Geschichte. Von 2003 bis 2007 arbeitete sie als ARD-Hörfunk-Korrespondentin für Israel und die Palästinensischen Gebiete in Tel Aviv. Gegenwärtig arbeitet sie als Parlamentskorrespondentin für Deutsche Welle Hörfunk und macht von Zeit zu Zeit Vertretungen im ARD-Hörfunkstudio in Tel Aviv. Den Gaza-Streifen bereiste sie letztmalig nach dem Gazakrieg im Sommer 2009.

In ihrem Vortrag schilderte sie eindrücklich die gegenwärtige Situation im Gaza-Streifen nach dem 22-Tage-Krieg “Operation Gegossenes Blei” der Israelis. In meinem Blog hatte ich früher schon darüber berichtet: Der Gaza-Friedensmarsch 31.Dezember 2009… und Nachlese zum Gaza-Freedom-March 2010… .

Al Jazeera war das einzige weltweite Nachrichten-Netzwerk mit einer Berichterstattung aus dem Inneren von Gaza und Israel während des Konflikts. Hier ein Video „Reflections of War“ (Teil 1/4):

Tania Krämer, eine Journalistin der Deutschen Welle hat beobachtet, wie die Menschen in Gaza ihr Leben neu organisieren: Das Leben im Gazastreifen nach dem Krieg…

Und was macht ein Gefangener in einem Verlies? Er buddelt sich einen Tunnel in die Freiheit. Und genau das bleibt auch den Paläastinensern übrig. Tania Krämer von der Deutschen Welle hat die Tunnelbauer bei ihrer lebensgefährlichen Arbeit beobachtet:

Ägypten baut nun eine Stahlmauer, um den Tunnelschmuggel zu unterbinden. Doch die Tunnelbauer haben auch da schon eine Lösung gefunden, berichtet Frau Dr. Marx.

Ich finde es sehr bedenklich, dass die Bevölkerung von Gaza in ihrer totalen Isolation von der Weltöffentlichkeit nicht mehr recht wahrgenommen wird. Bei dem Thema Gaza schalten die Menschen ihre Fernseher aus – ein Quotenkiller.

Zur Zeit hat die bislang größte Hilfsaktion für den Gaza-Streifen hat begonnen: Von Schweden aus sind 800 Menschen auf Schiffen aufgebrochen (TAZ). Zusammen mit sieben weiteren Schiffen, die von irischen, griechischen und türkischen Häfen aus starten, will diese Freiheitsflottille die Menschen im Gazastreifen mit Hilfsgütern versorgen und gleichzeitig die Öffentlichkeit auf die völkerrechtswidrige Blockade des Gazastreifens durch Israel aufmerksam machen, die seit drei Jahren andauert.
Israel will diesen Schiffkonvoi unter allen Umständen verhindern (Kaperung auf hoher See ohne Journalisten…?). Die Gruppen gehören zur Free-Gaza-Bewegung (www.freegaza.org). Zur deutschen Sektion zählen unter anderem die Internationalen Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges (IPPNW), die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft und die Palästinensische Gemeinde Deutschland.

Links: Blog vom Schiff Die Schiffsroute (WitnessGaza)

Nachdem der Gaza-Friedensmarsch ja keinen Erfolg hatte, wünsche ich mir, dass diese Hilfaktion ankommt und auch von den Medien aufmerksam verfolgt wird.

Hier ein Interview von Frau Dr. Marx, das in der Braunschweiger Zeitung vom 28. Mai 2010 abgedruckt wurde: hier

PS: auch interessant der journalistische Blog André Marty berichtet, oder guerilla radio – Vittorio Arrigoni (italienisch – Googletranslator benutzen!)

CIAO Hans

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Braunschweiger Panoramen …


Panoramen von Braunschweig auf einer größeren Karte anzeigen

CIAO Hans

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Beim Braunschweiger Spaßbad hört der Spaß auf…

Bad Gliesmaroder StraßeJeden Sonntag versuche ich, mich sportlich zu betätigen. Ich gehe in ein das Bad in meiner Nähe – das Bad Gliesmaroder Straße – zum Saunieren und Schwimmen. Doch nach dem Willen der Braunschweiger Ratsherrenmehrheit soll dieses Bad – ähnlich wie andere kommunale Bäder auch – geschlossen werden und an seine Stelle ein sog. „Spaßbad“ in der Hamburger Straße treten.

Doch der Bau dieses „Spaßbades“ ist mittlerweile zu einer Posse geworden. Wie war die bisherige Entwicklung?

Im Februar 2007 beschließt der Rat der Stadt Braunschweig mit CDU- und SPD-Stimmen dem Bau eines Spaßbades an der Hamburger Straße. Die Stadtteilbäder (Gliesmarode, Nordstadt, Wenden) sollen im Gegenzug geschlossen werden. Die Sanierung dieser – so rechnet die Stadtverwaltung vor – wäre erheblich teurer, ebenso der Betrieb. Ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Stadtteilbäder fand riesige Unterstützung, wird aber abgeschmettert. Alle Argumente der Gegner dieses Projektes werden vom Tisch gefegt, denn es gebe keine Verschlechterung für das Schulschwimmen und auch keine Probleme für Kinder und Jugendliche oder Senioren und Seniorinnen, dort hinzukommen, da der Anschluss mit Bus und Bahn hervorragend sei.

Unbeachtet bleiben die Befürchtungen der Bürger/innen über erhebliche Erhöhungen der Eintrittspreise. Fast jeden Sonntag reden wir in der Sauna darüber.

2007 veranschlagt die Stadtverwaltung 22 Mio. Euro für das Spaßbad. Allerdings sorgt ein Zusatzwunsch von CDU und SPD gleich zu Beginn schon für eine Erhöhung der Kosten. Beantragt werden zwei weitere Schwimmbahnen, eine zweite Rutsche und ein Springbecken mit Sprungturm.

Im Juli 2008, nachdem das Bürgerbegehren gegen das Vorhaben vom Gericht abgeschmettert worden ist, schlägt die Verwaltung selber den zusätzlichen Einbau eines Fitnessbereiches vor. Nochmals 2 Mio. Euro mehr an Kosten. Und so dreht sich die Kostenspirale immer weiter. Im Mai 2009 ist sie bereits bei 26,5 Mio. Euro angekommen.

Im März 2010 hat der Spaß mit dem Spaßbad seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Der Bau soll nun 35,8 Mio. Euro kosten. Damit haben wir innerhalb von drei Jahren eine Kostensteigerung von über 50%. Und noch ist das Bad nicht gebaut.

Die Gründe, die zur Zurückweisung des Bürgerbegehrens geführt haben, nämlich die vermeintlich hohen Kosten für die Stadtteilbäder sind mittlerweile hinfällig geworden.

Ich meine, man sollte deshalb langsam konsequent sein und den Bau an der Hamburger Straße stoppen und die bestehenden Bäder sanieren, denn das würde nur 18,7 Mio. Euro kosten. Selbst eine qualitätsverbessernde Modernisierung diese Bäder, wäre mit knapp 31 Mio. Euro noch günstiger! Und es wäre familien- und bürgerfreundlicher!

Einen entsprechenden Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt, wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Mai 2010 abgelehnt!

Alle aktiven Schwimmfreunde in Braunschweig – und dazu gehöre auch ich – werden durch solch eine Politik des Braunschweiger Rates verprellt. Ich spreche mich ganz eindeutig für den Erhalt der dezentralen Stadtteilbäder aus!

CIAO Hans

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Fritz Bauer – Kämpfer für die Aufarbeitung der Nazi-Verbrechen…

„Es gab in Deutschland nicht nur den Nazi Hitler und den Nazi Himmler… Es gab Hunderttausende, Millionen anderer, die das, was geschehen ist, nicht nur durchgeführt haben, weil es befohlen war, sondern weil es ihre eigene Weltanschauung war. Leute, die ihren eigenen Nationalsozialismus verwirklichten…“, sagte Fritz Bauer. Auch sie waren Täter. Sie konnten sich nicht einfach auf Befehlsnotstand berufen. Und: Sie hätten Nein sagen können zur Mithilfe bei den Massenmorden.

Diese Frage, was geschah damals nach dem Tag der Befreiung vom Faschismus mit den Tätern, wie wurden sie von der Justiz zur Rechenschaft gezogen, war eine zentrale Frage der 68er Bewegung und wird auch bis heute diskutiert.

Mich interessiert dabei besonders die Frage: wie ging die Justiz in Braunschweig mit den Nazi-Tätern um?

Sehr viele Informationen fand ich bei Werner Sohn in seinem Buch „Im Spiegel der Nachkriegsprozesse: Die Errichtung der NS-Herrschaft im Freistaat Braunschweig„, herausgegeben vom Arbeitskreis Andere Geschichte e. V., Braunschweig. Die Situation der Justiz in Braunschweig nach Kriegsende und auch die NS-Ermittlungsverfahren und NS-Prozesse in der Nachkriegszeit werden beschrieben. Die Schilderung der einzelnen Gerichtsprozesse ist erschütternd. Einen kleinen Eindruck von Einzelschicksalen bekommt man auch auf der Website NS-Spurensuche im Lande Braunschweig.

Eine besondere Rolle nach der Ausrufung des Ausnahmezustandes in Deutschland infolge des Reichstagsbrandes spielte auch in Braunschweig die Errichtung der nazistischen „Hilfspolizei“. Die reguläre Polizei hatte diese „Hilfspolizisten“ massiv unterstützt. Mittels ihrer „SCHUTZhaftbefehle“ wurden so auch in Braunschweig tausende politische Gegner verhaftet, gefoltert und getötet. Mindestens 26 Menschen wurden in Braunschweig umgebracht. Ja diese „SA-Hilfspolizei“ führte auch Schnellgerichte durch (z.B. 1933 AOK), ohne dass sich die Justiz dagegen stellte.

Dieses Unrecht galt es nach 1945 aufzuarbeiten.

Zunächst stand Braunschweig nach den Nürnberger Prozessen gegen die Hauptkriegsverbrecher 1945 unter dem vom Alliierten Kontrollrat in Deutschland beschlossenen Kontrollratsgesetz Nr. 10, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden sollte. Die Oberlandesgerichte sollten diese Aufgabe übernehmen.
1949 nahm der Bundestag seine Arbeit auf und erließ das Straffreiheitsgesetz vom 31.12.1949. Allen wurde Amnestie zugesprochen, deren Straftaten vor dem 15. September 1949 begangen worden waren und deren Strafmaß geringer war als 1 Jahr Gefängnis oder 5.000 DM Geldstrafe.
Das Grundgesetz regelte schließlich im Artikel 131 im Jahre 1951 die Rechtsverhältnisse der Personen, die am Tag der Kapitulation am 8. Mai 1945 im öffentlichen Dienst gestanden hatten. Ehemalige Beamte konnten damit wieder in ihre Rechte eintreten, die sie im „Dritten Reich“ erworben hatten.

Interessant ist eine Tabelle über NS-Verfahren beim Landgericht Braunschweig in der Zeit von 1945 bis 1961:

Urteile des Landgerichtes Braunschweig

Die meisten Verfahren gab es dabei in den ersten Nachkriegsjahren. Über 90 Prozent der bis 1964 rechtskräftig gewordenen Urteile waren bereits bis Ende 1953 ergangen (siehe Sohn: die Errichtung…).

Im Braunschweiger Landgericht gab es drei Zeitabschnitte: August 1945 bis Mai 1948 Tätigkeit des Generalstaatsanwaltes Curt Staff (noch unter britischer Kontrolle fanden mehr als 1.500 Ermittlungsverfahren wegen NS-Verbrechen statt), Juni 1948 bis Juli 1950 war die Braunschweiger Generalstaatsanwaltschft nicht besetzt (viele Verfahren wegen des Straffreiheitsgesetzes von 1949 (s.oben) nicht weiter verfolgt), August 1950 bis Februar 1956 abeitet Fritz Bauer als Generalstaatsanwalt im Braunschweiger Landgericht.

Fritz Bauer hatte in Braunschweig einen schweren Stand: viele Richter und Staatsanwälte, die schon im „Dritten Reich“ in der Justiz tätig waren, sahen im Nationalsozialismus eine „legitime Diktatur“. Sie sahen die „Schutzhaft“ als rechtmäßig an und verfolgten nur die Misshandlungen während der „Schutzhaft“. Fritz Bauer sah dies anders:


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Fritz Bauer war im April 1933 von der Gestapo verhaftet worden und an das KZ Heuberg und später in die Strafanstalt Ulm verbracht worden. Nach der Entlassung Ende 1933 floh er 1936 nach Dänemark und ging 1943 ins Exil nach Schweden. 1949 kehrte er nach Deutschland zurück und wurde zunächst Landgerichtsdirektor und im August 1950 bis Februar 1956 war er Generalstaatsanwalt am Landgericht Braunschweig.

Er leitete 1952 die Anklage im Remerprozess (wodurch er die Anghörigen der Attentäter des 20. Juli 1944 rehabilitierte). Auch spielte er eine wichtige Rolle bei der Ergreifung Adolf Eichmanns, dem „Buchhalter der Endlösung“, durch den israelischen Mossad.

Fritz Bauer war Anklageerheber in den Auschwitz-Prozessen 1963 bis 1965, die ohne ihn nicht denkbar gewesen wären.

In seiner Zeit als hessischer Generalstaatsanwalt setzte er sich für eine Humanisierung des Strafvollzuges ein. Die Notstandsgesetze von 1968 sah er als eine irreperable Wende zum autoritären Staat.

Nach immer größer werdender Isolation im Justizapparat verstarb Fritz Bauer am 30. Juni 1968 unter ungeklärten mysteriösen Umständen. Eine genaue Untersuchung seines Todes (Obduktion) wurde damals nicht von der Staatsanwaltschaft eingeleitet.

Jetzt hat Ilona Ziok einen Film über das Wirken von Fritz Bauer zusammengestellt, der vielseitige Beachtung findet. Die Würde des Menschen ist unantastbar - sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt

In Braunschweig geht das am Landgericht eingemeißelte Zitat „Die Würde des Menschen ist unantastbar – sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ auf die Initiative von Fritz Bauer zurück.

Fazit: Fritz Bauer war einer der profiliertesten Juristen, den die Bundesrepublik hatte. Auch mit Braunschweig bleibt sein Name eng verbunden. Es wäre höchste Zeit, dass sich auch Braunschweig auf diesen standhaften Menschen besinnt. Die Bennung einer Straße oder eines Platzes in Braunschweig nach seinem Name wäre angebracht!

„Die Bewältigung unserer Vergangenheit heißt Gerichtstag halten über uns selbst…“(Fritz Bauer)

PS: Hier ein Vortrag von Dr. Hans-Ulrich Ludewig (PDF) am 16. Mai 2002 im Landgericht Braunschweig.
Ich fand in der Stadtbibliothek sein gutes Buch, das die Justiz der Sondergerichte in Braunschweig ausführlich beschreibt – Hans-Ulrich Ludewig, Dietrich Kuessner: „Es sei also jeder gewarnt“, Das Sondergericht Braunschweig 1933-1945, Selbstverlag des Braunschweigischen Geschichtsveins, 2000 (ausführliche Urteilsbeschreibungen, Schicksale, Biographien der Sonderrichter, …), Inhaltsverzeichnis, derzeit vergriffen (siehe Amazon) oder alternativ ZVAB

Die Gedenktafel an dem ehemaligen Wohnhaus von Fritz Bauer in der Jasperallee 27 wurde wieder angebracht:

Platzbenennung nach Fritz Bauer

Platzbenennung nach Fritz Bauer

CIAO Hans

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Die 4. Revolution – autonome Energieversorgung…

Ich war mal wieder im Kino und sah einen Film, der mich zum Nachdenken angeregt hat: „Freie Energie für alle! Die 4. Revolution – Energy Autonomy“. Nach 4jähriger Arbeit wurde ein Film produziert, der die Vision einer Gesellschaft, deren Energieversorgung nachhaltig, sauber und dezentral erfolgt, frei von schädlichen Emissionen und jeglicher Belastung für Mensch und Umwelt, frei von Monopolen, Kartellen und Lobbyisten, frei von politischen Abhängigkeiten und Ressourcenknappheit, zugänglich und erschwinglich für alle.

Sein Credo: der Umstieg auf 100% Erneuerbare Energien innerhalb der nächsten 30 Jahre ist möglich. Hinter diesem Film steht eine ganze EnergyAutonomy-Community. Über den Link kann man auch erfahren, wie man diesen Film in Schulen aufführen kann und Informationsmaterial für Lehrkräfte wird zum Download angeboten (oder einfach hier).

Nach der industriellen Revolution, der Agrar- und Informationsrevolution nun eben die 4. – die Energieversorgungsrevolution.

Aber genug des Vorwortes, hier ein kleiner Filmeinblick:


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Wir stecken noch voll in der Informationsrevolution, der Revolution des Internets. Wie oft träumte ich davon, diese neuen Möglichkeiten der Wissensvermittlung auch denjenigen zukommen zu lassen, die nicht über die finanziellen Mittel verfügen, die keinen Strom, kein Telefon geschweige denn einen Laptop haben. Bildung bedeutet Unabhängigkeit, ermöglicht erst demokratische Denkweisen. Und Bildung ermöglicht auch eine Autonomie, die Möglichkeit, sich in dieser Welt besser zurecht zu finden und sie für sich zu gestalten.

Auch bei uns sind wir von einer guten Bildung für die Allgemeinheit noch weit entfernt. Doch zumindest die Grundlagen sind gelegt und wir verfügen über die Energieformen, um dazu Zugang zu bekommen. „Kommunismus – das ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes…“, war die bekannte Aussage Lenins. Nun, Kommunismus ist mit dem Strom nicht eingetreten und eine Sowjetmacht gibt es auch nicht mehr. Doch das Grundproblem zur effizienteren Lösung von Problemen wurde erkannt: das Energieproblem.

Wir setzen heute auf fossile Energiequellen: Kohle, Erdöl, Uran. Diese Ressourcen sind beschränkt und die Nutzung belastet unsere Umwelt. Dies wird in dem Film klar dargestellt. Es gilt, mehr auf die erneuerbaren Energien zuzugreifen – und das dies in kurzer Zeit möglich ist, zeigt der Film. Nur gilt es dabei auch Widerstände der herrschenden Energiebetreiber zu überwinden – einerseits politisch andererseits aber auch in unserer eigenen Verhaltensweisen zu den bestehenden Energieformen. Eine Endlagerung von Atommüll und CO2 über Jahrtausende ist für unserer Zukunft nicht akzeptabel. Auch deshalb ist eine Umstellung auf erneuerbare Energien unabwindbar…

Übrigens: ich beziehe keinen Atomstrom mehr!

CIAO Hans

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DIE LINKE wirkt…

Ein Gespenst geht um in Deutschland… Was die etablierten Parteien und Medien nicht wahr haben wollen, tritt immer mehr ein: DIE LINKE als neue politische Kraft in Deutschland zieht in immer mehr Parlamente ein. Nicht nur in Ostdeutschland sondern auch im Westen wird sie von immer mehr Menschen gewählt. Auch in Nordrhein-Westfalen erreichte sie nun 5,6 %!

Die meisten Menschen sehen in der LINKEN noch immer die Nachfolgeorganisation der SED, der Staatspartei der ehemaligen DDR. Und da sie die Verhältnisse der DDR nicht haben möchten, stehen sie auch der LINKEN kritisch gegenüber. Auch ich hatte lange Vorbehalte gegen die Partei! Doch die LINKE hat sich in ihrer Entwicklung mit der Vergangenheit der DDR auseinandergesetzt.

So schreibt sie in ihrem Programmentwurf, der zur Zeit in der Partei breit diskutiert wird:

„…Zu den Erfahrungen der Menschen im Osten Deutschlands zählen die Beseitigung von Arbeitslosigkeit und die wirtschaftliche Eigenständigkeit der Frauen, die weitgehende Überwindung von Armut, ein umfassendes soziales Sicherungssystem, ein hohes Maß an sozialer Chancengleichheit im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie in der Kultur.

Auf der anderen Seite standen Erfahrungen staatlicher Willkür und eingeschränkter Freiheiten. Wichtige Reformansätze wurden nach kurzer Zeit immer wieder autoritär abgewürgt. Die Demokratie blieb auf der Strecke, und eine ökologische Orientierung hatte keine Chance. Die Zentralisation der ökonomischen Entscheidungen und die bürokratisierte Form der Planung und Leitung der Volkswirtschaft sowie die weitgehende Einschränkung betrieblicher Selbstständigkeit führten langfristig zu einem Zurückbleiben der Innovations- und Leistungsfähigkeit. Damit sank die Anziehungskraft des ökonomischen Modells der DDR. Es ist deutlich geworden: Ein Sozialismusversuch, der nicht von der großen Mehrheit des Volkes demokratisch gestaltet, sondern von einer Staats- und Parteiführung autoritär gesteuert wird, muss früher oder später scheitern. Ohne Demokratie kein Sozialismus. Deshalb gehörte zum Gründungskonsens der PDS – einer der Vorläuferparteien der LINKEN – der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus.…“

Diese Einsicht war für mich die Voraussetzung für meine Mitarbeit bei den LINKEN.

Schon Rosa Luxemburg vertrat energisch die Idee: „Marxismus ist eine revolutionäre Weltanschauung, die stets nach neuen Erkenntnissen ringen muss, die nichts so verabscheut wie das Erstarren in einmal gültigen Formen, die am besten im geistigen Waffengeklirr der Selbstkritik und im geschichtlichen Blitz und Donner ihre lebendige Kraft bewahrt.“ Nicht Dogmatismus sondern Selbstkritik und ständige Veränderung ist notwendig. Ein Sozialismus ohne Demokratie ist zum Scheitern verurteilt.

In der Bundesrepublik Deutschland haben wir eine parlamentarische repräsentative Demokratie. Meist alle 4 Jahre dürfen wir wählen und damit entscheiden, wer unsere Interessen vertritt. Doch bei den letzten Wahlen in NRW lag die Wahlbeteiligung nur noch bei rund 59 Prozent. Auch die Wahlen zum Deutschen Bundestag im September 2009 war mit 70,78 Prozent die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik. Immer mehr Menschen wenden sich ab von der Politik und den Politikern. „Die machen ja doch, was sie wollen…“, höre ich oft auf den Straßen.

Doch es geht um unsere Interessen, wie wir zusammenleben möchten, um die Zukunft unserer Kinder. Und da lohnt es sich schon, einmal genauer hinzusehen, was denn unsere „Volksvertreter“ in unserem Namen für Politik machen!

Nach dem Ende des Faschismus 1945 war allen Deutschen klar: „Nie wieder soll ein Krieg von deutschem Boden ausgehen…“. Heute schicken wir wieder Soldaten zum Krieg in andere Länder. In wessen Interesse? Die LINKE ist die einzige Partei in Deutschland, die sich konsequent gegen den Krieg in Afghanistan und anderswo einsetzt.

Die Lohnentwicklung in Deutschland hat sich in den letzten Jahren mit extrem niedrigen Lohnsteigerungsraten regelrecht von der Entwicklung in den europäischen Nachbarstaaten abgekoppelt. (Quelle). Ein Mindestlohn, wie er schon in vielen europäischen Ländern besteht, ist auch in Deutschland notwendig, damit man von seiner Arbeit auch leben kann.

Und wer nach vielen Jahre geregelter Arbeit auf Hartz IV angewiesen ist, der kann wahrlich verzweifeln! Auch hier setzt sich die LINKE als einzige Partei konsequent für die Abschaffung ein. Und es gibt noch eine Menge anderer Probleme: Kinderarmut, Bildung, Gesundheitswesen…

Was mich aber am meisten aufregt: dass sich bei den Menschen immer mehr das Gefühl breit macht, als befänden wir uns in einem riesigen Spielcasino. Die Finanzmärkte und die Spekulanten treiben ihr wildes Spiel mit schwindelerregenden Geldsummen und es wird allerorten von Krise gesprochen. „Gewinne werden privatisiert während Verluste sozialisiert werden…“, das spüren die meisten Menschen.
Heute morgen lese ich in der Zeitung, dass EU und IWF den Euro mit 750 Milliarden stabilisieren wollen – eine Zahl, die ich mir gar nicht vorstellen kann. Und alles nur, weil einige Spekulanten schnelles Geld machen wollen und den Euro angreifen…

Ich möchte meine Zukunft nicht den Spekulanten überlassen. Ich meine, da muss unbedingt politisch ein Riegel vorgeschoben werden!

Sehr deutliche Worte zu diesem Spielcasino sagte Sahra Wagenknecht (1990 bis 1996 Studium der Philosophie und Neueren Deutschen Literatur, arbeitet an einer Dissertation in Volkswirtschaftslehre) am 7.Mai 2010 im Parlament:

CIAO Hans

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Der 8.Mai 1945 – Befreiung vom Faschismus…

Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das Oberkommando der deutschen Wehrmacht in Berlin die bedingungslose Kapitulationerklärung. Dieser Tag bedeutete das Ende des Nazi-Regimes in Deutschland. Endlich war Schluss mit den Verbrechen der Nationalsozialisten. Dieser Tag war eine wahre Befreiung der deutschen Bevölkerung und Richard von Weizäcker, Bundespräsident von 1984 bis 1994, hat dies in seiner wohl bedeutensten Rede von 1985 sehr eindrucksvoll zum Ausdruck gebracht (Bild anklicken!):

Wer die Rede nochmals nachlesen möchte, der kann dies hier tun.

An diesen Tag der Befreiung erinnerte heute ein Demonstrationszug durch Braunschweigs Straßen. Unter dem Motto „Kein Fußbreit den Nazis!“ gingen einige – vor allen junge Menschen – auf die Straße. Ein „Aktionsbündnis gegen rechts“ wollte auch auf die heutigen Gefahren durch rechte Parteien hinweisen.

Den Abschluss bildete eine Kranzniederlegung an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße. Als Redner sprach Dr.jur. Helmut Kramer, Richter am Oberlandesgericht i.R., der sich mit vielfältigen Arbeiten zur Justiz im Nationalsozialismus einen Namen gemacht hat. Wer möchte, kann ja mal auf seine Website vorbeischauen!

Hier nochmals einige Bilder von der Demonstration und der Kranzniederlegung:

Ich meine, dieser Tag verdient es, zum gesetzlichen Feiertag erklärt zu werden…

CIAO Hans

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Privatisierungswelle bei deutschen Kliniken…

Ökonomische Gesichtspunkte spielen auch in unserem Gesundheitswesen eine immer größere Rolle. Jeder kann einmal krank werden und dann ist er auf medizinische Hilfe angewiesen. Die Gesundheitsversorgung war bisher immer eine öffentliche Angelegenheit, d.h. die Kommunen kümmerten sich um die kommunalen Krankenhäuser. Doch im Rahmen der allgemeinen Finanzkrise fehlt den Kommunen immer mehr das nötige Geld zur Investitionsfähigkeit, sie können den Betrieb mit ihren Finanzmitteln nicht mehr ohne Defizite aufrecht erhalten (lt. Ärzteblatt sind davon 35 % der kommunalen Krankenhäuser betroffen).

Und immer mehr Kommunalpolitiker denken über eine Privatisierung ihrer Krankenhäuser nach. Das Geld mit dem sie durch einen Verkauf ihrer kommunalen Krankenhäuser ihre Kassen auffüllen können, ist die Lösung für scheinbar viele ihrer Probleme.

Und so ist es nicht verwunderlich, dass zwischen 1991 und 2007 die Zahl der öffentlichen Häuser von 1.110 auf 677 und die der freigemeinnützigen von 943 auf 790 sank! Die Zahl der privaten Krankenhäuser stieg in der gleichen Zeit von 358 auf 620! (Quelle: Dt.Ärzteblatt, Heft 17, 30.April 2010)

Und die privaten Klinikbetreiber rüsten auf: bei der Helios-Kliniken GmbH finanziert der Mutterkonzern Fresenius die Krankenhausaufkäufe, die Asklepios-Kliniken haben umfangreiche finanzielle Reserven vorbereitet, so wie die Sana-Kliniken AG, die ihre Finanzkraft durch ein Schuldscheindarlehen von 200 Mio. Euro verbesserte, und auch die Rhön-Klinikum AG hat sich eine Kapitalerhöhung von 460 Millionen Euro gegönnt.

In den privatisierten Kliniken herrscht ein neuer Wind: Stichwort „Benchmarking“. Benchmarking in der Betriebswirtschaft ist ein systematischer und kontinuierlicher Prozess des Vergleichens von Produkten, Dienstleistungen und Prozessen im eigenen Unternehmen sowie mit denen in fremden Unternehmen in qualitativer und/oder quantitativer Hinsicht. Ziel der Privatunternehmen ist es natürlich, Rendite zu erzielen, und Rendite von 10 bis 12 % sind möglich, sagen die privaten Klinikbetreiber.

„Benchmarking“ führt zu einer wirtschaftlichen Aufrechnung, was kann noch besser mit geringeren Geldern erreicht werden. Von Vorteil für die Privaten ist, dass sie keiner politischen Kontrolle unterliegen und somit frei im Mangement der Kliniken sind. Durch den Betrieb mehrerer Kliniken können sie sich bessere Einkaufskonditionen gegenüber der Pharmaindustrie verschaffen und auch wirkungsvollere EDV-Strukturen aufbauen. Aber diese „Freiheit“ ermöglicht es ihnen auch, den Leistungsdruck in der Pflege enorm zu erhöhen. Wenn nicht direkt durch Entlassungen so wird über Auflösungsverträge Personal abgebaut. „Der Arbeitsaufwand ist enorm gestiegen… [doch] aus Angst vor Repressionen ist kein Beschäftigter bereit, in den Medien über seine Erfahrungen zu berichten…“, sagt Ries-Heidtke, Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates der jetzt von Asklepios übernommenen Kliniken in Hamburg.

Der Allgemeinmediziner Dr.Eckert klagt über das privatisierte Universitätsklinikum Marburg: „Die Qualität der Patientenversorgung ist seit dem Trägerwechsel erheblich schlechter geworden…“. Der Stellenabbau verursacht auch schlechte Arbeitsbedingungen für die Ärzte. Ältere, erfahrenere Ärzte verlassen die Kliniken und werden oft durch junge Assistenzärzte ersetzt, die dann aufgrund der hohen Arbeitsbelastung kaum ihrer Weiterbildung nachkommen können.

In unserer Region ist zur Zeit das Kreiskrankenhaus Helmstedt in finanziellen Schwierigkeiten. Es wird diskutiert, ob die Stadt Braunschweig das Kreiskrankenhaus mit in ihre Versorgung aufnehmen oder ein privater Betreiber den Betrieb übernehmen soll. Der Protest der Mitarbeiter im Kreiskrankenhaus in Helmstedt ebbt nicht ab. Erneut haben Pfleger und Ärzte im Februar bei einem Demonstrationszug durch die Helmstedter Innenstadt die Garantie ihres Arbeitsplatzes gefordert. Hintergrund: Das Krankenhaus soll in diesem Jahr verkauft werden. Auf einem der Spruchbänder stand: „Ihr werdet uns vermissen, wenn Profit vor Gesundheit kommt!“ (Braunschweiger Zeitung 17.2.2010)

Die manchmal so hoch gelobte Privatisierung ist also auch mit vielen Pferdefüßen verbunden und kann schließlich zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung führen.

Hier einige Zahlen zu den privaten Karankenhausbetreibern:

Quelle: Deutsches Ärzteblatt, Jg.107, Heft 17, 30.April 2010

Quelle: Deutsches Ärzteblatt, Jg.108, Heft 18, 6. Mai 2011

CIAO Hans

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(Menschen-)Kettenreaktion gegen Atomenergie – mein Standort Brokdorf…

Nun endlich habe ich es geschafft – meinen kleinen Videofilm über die Aktion KettenReAktion vom 24. April 2010 fertig zu stellen.

Es war ein sonniger Samstag, als wir morgens um 9.00 Uhr mit dem Naturstromexpress-Sonderzug aus Braunschweig aufbrachen. Die Stimmung in den Abteilen war super! Von jung bis alt war alles vertreten. Lesestoff (auch die TAZ – meine Stammzeitung) lag auf den Tischen und es gab belegte Stullen, Kaffee und auch Musik im Speisewagen, wo jeder, der wollte, das Tanzbein schwingen konnte.
Zeit für interessante Gespräche gab es genug und die Kinder spielten mit ihren Spielsachen.

In Itzehoe kamen wir um 13.00 Uhr an und stiegen in die bereitstehenden Busse zur Weiterfahrt nach Brokdorf um. Bei der Ankunft trafen wir auf viele Menschen mit Antiatomsonnen-Fahnen, die sich alle auf den Weg zur Deichkrone machten. Schafe weideten vor dem Deich und die Menschenschlange sammelte sich auf der Deichkuppe. Dahinter lag die Elbe, in der sich die Sonne in tausend glitzernden Farben spiegelte. Ganz im Hintergrund konnte man das Atomkraftwerk Brokdorf erkennen, und davor die endlos erscheinende Kette der vielen bunten Menschen.

Um 14.30 Uhr erfolgte dann der Kettenschluss. Wir fassten uns an den Händen und überwanden die kleine Lücken mit Bändern oder Pullovern.

Wir hatten es geschafft – die Kette stand! 120 km vom AKW-Krümmel bis zum AKW-Brokdorf… Es war ein tolles Gefühl!

Nach der Aktion ging ich zur Kundgebung neben dem AKW-Brokdorf. Eine Band aus Braunschweig spielte und es wurde getanzt und der bisher größte Erfolg in der Geschichte der Antiatombewegung gefeiert. Wir erfuhren auch von den anderen Aktionen im Zwischenlager Ahaus mit weitere 8000 Menschen und in Biblis mit 20.000 DemonstrantInnen. Zusammengerechnet waren an diesem Samstag also sage und schreibe 148.000 Menschen gegen Atomkraft auf den Beinen!!!

Abends um kurz nach 22.00 Uhr waren wir dann alle wieder wohlbehalten in Braunschweig – etwas erschöpft aber glücklich über die gelungene Aktion. Dieser Tag hat sich gelohnt und setzt ein deutliches Zeichen!

Hier mein kleiner Videofilm:

CIAO Hans

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Der 1.Mai in Braunschweig…

Gestern schien in Braunschweig die Sonne und bot damit gute Voraussetzungen für den 1. Mai. Mal wird der 1. Mai als Tag der Arbeit, Maifeiertag oder auch Kampftag der Arbeiterbewegung bezeichnet. ln Braunschweig fanden dieses Jahr sowohl eine Kundgebung auf dem Burgplatz, eine Demonstration und ein Maifest im Bürgerpark statt.

Entstanden ist dieser gesetzliche Feiertag Anfang 1886 durch die nordamerikanische Arbeiterbewegung. Sie forderte zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf (in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte).

Die Nationalsozialisten nannten diesen Tag in „Feiertag der nationalen Arbeit“ um, während gleichzeitig die Gewerkschaften verboten und ihre Gewerkschaftshäuser gestürmt wurden. 1934 machten die Nazis diesen Tag zum gesetzlichen Feiertag.

Nach dem braunen Terror wurde die alte Tradition des 1.Mai wieder aufgenommen. In der ehemaligen DDR wurde der Tag sogar zum „Internationaler Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus“ hochstilisiert. In der BRD war er vor allem der Tag der Gewerkschaften.

In der letzten Zeit erheben neben den Gewerkschaften auch Schüler und Studenten sowie Atomkraftgegener ihren Protest. Der 1. Mai ist zu einem Spiegelbild der sozialen Bewegungen geworden.
Einige benutzen den Tag auch zu ausgelassener Randale – so wie jetzt wieder in Berlin und Hamburg. Aber von Randale war in Braunschweig keine Spur. Nach der Kundgebung wurde auch im Bürgerpark bei Bier und Döner reichlich gefeiert. Das Wetter lud ganze Familien dazu ein.

Aber seht selbst:

CIAO Hans

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