Ein Besuch in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende…

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Die Änderung des Art. 16a GG im Jahr 1993 („Asylkompromiss“) schränkte es erheblich ein: insbesondere können sich Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Gemeinschaften oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, nicht auf das Asylrecht berufen. Die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG ist entsprechend gering.
Inhaltlich wird das Asylrecht durch das Aufenthaltsgesetz (früher: Ausländergesetz) konkretisiert.

Wessen Leben oder Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe einschließlich des Geschlechts oder wegen seiner politischen Überzeugung durch einen Hoheitsträger (Staat, eine Partei oder durch eine sonstige Organisation, welche auf dem Staatsgebiet oder auf Teilen desselben Hoheitsgewalt ausübt) bedroht ist, genießt ein Recht auf Asyl.

Die Zahl der Asylanträge ist in den letzten Jahren zurückgegangen: wurden 2003 noch 50.500 Anträge gestellt, so ging die Zahl 2008 auf insgesamt nur 22.085 Menschen, die einen Asylantrag in Deutschland stellten, zurück. Das ist eine der niedrigsten Antragszahlen der letzten 20 Jahre.

Wie sich die Asylbewerber auf Deutschland verteilen zeigt folgende Grafik:

Verteilung Asylbewerber 2009

Verteilung Asylbewerber 2009

Niedersachsen unterhält für diese Personenkreise an den Standorten der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde Niedersachsen (ZAAB NI) in Braunschweig und Oldenburg zwei Aufnahmeeinrichtungen. Die ZAAB Oldenburg mit ihrer Außenstelle in Bramsche-Hesepe verfügt über insgesamt etwa 1.100 Plätze für Asylbewerberinnen und -bewerber, die derzeit zu rund 90 Prozent belegt sind. Rund 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterschiedlicher Fachrichtungen sind dort beschäftigt. Braunschweig verfügt über 550 Plätze, wobei z.Z. 517 belegt sind. Während in Niedersachsen der überwiegenden Teil der Asylsuchenden in zugewiesenen Wohnungen lebt, dient der Stadt Braunschweig derzeit nur die ehemalige Husarenkaserne als Unterbringung.

Ich durfte mir die ZAAB in Braunschweig mit einigen anderen Interessierten während einer Führung näher anschauen. Also warteten wir zunächst vor dem hohen Zaun auf unsere Gruppenleitung. Ohne Genehmigung kann man die Asylunterkunft nicht besuchen (es sei denn, man will eine bestimmte Person besuchen, die dann vom Pförtner angerufen wird und ihre Zustimmung geben muss). Der hohe Zaun diene auch zum Schutz der Asylsuchenden, wurde uns gesagt. Der Komplex machte einen sauberen Eindruck, wenn auch die renovierten Kasernenbauten auf mich sehr steril wirkten. Menschen waren kaum zu sehen. Wir wurden auch aufgefordert, keine Fotos von Personen zumachen, um deren Schutz nicht zu gefährden. Eine Busanbindung an die Unterkunft ist gegeben.

Kommt jemand mit einem direkten Asylantrag an die ZAAB-Braunschweig, so wird ihm ein Zimmer zugewiesen mit Bett, Stuhl und Schrank. Meldet sich ein Asylsuchender schon bei der Grenzbehörde, leitet sie ihn an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung weiter, deren Einrichtung und Unterhaltung dem jeweiligen Bundesland obliegt. Sofern sich ein Ausländer erst im Inland als Asylsuchender zu erkennen gibt, wird er ebenfalls zunächst an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen, erkennungsdienstlich behandelt und dort untergebracht. Mit Hilfe des bundesweiten Verteilungssystems EASY (Erstverteilung von Asylbewerbern) wird dort die für seine Unterbringung zuständige Erstaufnahmeeinrichtung ermittelt. Dies gilt allerdings nicht, wenn bei ihm nach § 18 Abs. 2 AsylVfG die Voraussetzungen für die Verweigerung der Einreise vorliegen, etwa weil er aus einem sicheren Drittstaat einreist.

Was passiert nun in Braunschweig nach der Aufnahme? Am 1.Tag erhält der Asylbewerber eine Einführung durch den Tagesdienst. Der Sozialdienst nimmt Kontakt auf. Am 2.Tag muss der Asylbewerber zum Gesundheitsamt, um etwaige Krankheiten wie Lungentuberkulose, Geschlechtskrankheiten oder auch Folgen von Folter zu erkennen. Danach folgt der Weg zum Sozialamt. Ein Asylbewerber hat Anspruch auf ein monatliches Taschengeld von 40,90€ (Kinder 20,45€). Daneben kann er Bedarfsgutscheine in Höhe von 15,34€ beantragen (z.B. für Kleidung). Er kann sich an gemeinnütziger Arbeit im Aufnahmelager beteiligen (4 Stunden täglich) und erhält dafür pro Stunde 1,05€.
Der Asylbewerber hat Anspruch auf ausreichende Gesundheitsversorgung. Zwei Ärzte aus der Umgebung versorgen die Bewohner zweimal wöchentlich. Die Johanniter sind vor Ort. Wenn größere Gesundheitsmaßnahmen notwendig sind, erfolgt eine amtsärztliche Untersuchung.
Viele Bewohner wohnen mit ihren Familien in den Zimmern. Die Kinder werden vormittags betreut und schulpflichtige Kinder fahren mit dem Bus in die nächsten Schulen.
Die Verweildauer der asylsuchenden Personen schwankt zwischen 3 Monaten und 5 Jahren.

Die Entscheidungen zur Anerkennung politisch Verfolgter fällt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, mit verschiedenen Außenstellen. Lehnt das BAMF einen Asylantrag ab, kann der Flüchtling dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen. Meist ist er dabei auf die Hilfe eines Rechtsanwaltes angewiesen, der sich im Asylrecht gut auskennt. Sollte sich der Asylsuchende einen Anwalt suchen, muss er die Kosten selbst tragen. In den letzten zehn Jahren erhielten im Schnitt 5% der Asylsuchenden vom BAMF Schutz nach dem Grundgesetz, 8% wurden als GFK (Genfer-Flüchtlings-Konvention)-Flüchtlinge anerkannt. Beide Gruppen erhalten ein Aufenthaltsrecht zunächst für drei Jahre und weit gehende soziale Rechte. Erst danach entscheidet sich, ob sie dauerhaft bleiben dürfen.
Durchschnittlich 85% der Asylanträge werden abgelehnt. Die Betroffenen müssen die Bundesrepublik verlassen. Wenn sie aber nicht reisefähig sind, kein Pass für eine Rückkehr vorliegt oder die Situation im Herkunftsland eine Rückreise nicht zulässt, erhalten sie eine Duldung, bis die Abschiebung möglich ist.
An den Plakaten in der ZAAB konnte man sehen, dass die Förderung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern ohne Bleibeperspektive in Deutschland angestrebt wird.

Weiterführende Links:
Refugium – Flüchtlingshilfe Braunschweig e.V.
Pro Asyl
Flüchtlingsrat Niedersachsen
amnesty international
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – Asylverfahen

PS: Die ZAAB Braunschweig nimmt keine Kleiderspenden an, dafür aber Sachspenden wie Kinderspielzeug.

CIAO Hans

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Polen am Bau – mal was zu lachen…

Leider ist mein alter Blog ja abgestürzt. Aber auch in meinem neuen möchte ich den Beitrag, der viele Besuche erhielt, aufnehmen. „Polen am Bau“ – eine Satire zur unterschiedlichen Arbeitsmoral deutscher und polnischer Handwerker.

Lachen ist gesund und deshalb hier die Satire …

Viele Lacher

CIAO Hans

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Grundeinkommen – eine neue Lebensweise?

“Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, in dem jeder Bürger vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden Bürger gleiche finanzielle Zuwendung (Transferleistung) erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss. Prinzipiell identisch zum „Bürgergeld“ wird das Grundeinkommen jedoch meist in einer Höhe diskutiert, in der es bereits ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre…

Das bedingungslose Grundeinkommen stellt ein Einkommen für alle dar, das eine Grundlage zur Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe darstellen soll, ohne dass eine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung erfolgt und ohne dass eine Bereitschaft zur Arbeit gefordert wird.”(Wikipedia)

Eine Illusion? Ein schöner Traum? Wäre doch toll, wenn jeder 1.500 € monatlich als Grundgehalt bekäme und Kinder die Hälfte. Gleich kommen Fragen “Wer soll denn das bezahlen?” oder “Dann geht doch keiner mehr arbeiten…”. Für die meisten von uns ist das Grundeinkommen zur Zeit einfach noch unvorstellbar.

Aber es steckt mehr hinter der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle. Unsere heutige Form der Arbeit verbunden mit dem Einkommen, das wir dafür erhalten, würde sich grundlegend ändern.

Schon 1844 sprach Karl Marx in seinen ökonomisch-philosophischen Manuskripten von der “entfremdeten Arbeit”: der Mensch im Kapitalismus produziert Waren mit seiner Arbeitskraft, die ihm genauso wie das Produzierte nicht gehören. Er verkauft seine Arbeitskraft an einen anderen, der darüber verfügt. Der Mensch schafft nicht für sich selbst, sondern ist in einem Prozess eingebunden, der sich von ihm selbst entfremdet. Folglich wird die Arbeit auch überwiegend als Belastung empfunden und dient nur zum Lebensunterhalt. Wer keine Arbeit hat, kann auch seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten und ist auf soziale Hilfe des Staates angewiesen. Und diese sozialen Hilfen mussten im Laufe der Geschichte von den Menschen erst mühsam erkämpft werden…

Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle, würde diese Entfremdung weitgehend aufgehoben, der Mensch erhielte seine Würde zurück.

Seit Beginn der industriellen Revolution gab es im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch einmal wesentliche Produktivitätssteigerungen, was zu leistungsfähigeren Volkswirtschaften und zu einem höheren Lebensstandard ihrer Bevölkerungen geführt hat. Die Produktivität mit dem zunehmendem Wohlstand in unserer Gesellschaft führt aber auch in unseren Volkswirtschaften mit gesättigten Märkten zu struktureller Arbeitslosigkeit und zu einer ‚Befreiung des Menschen von der Arbeit’. Dabei kommt es zwar zu einer immer besseren Versorgung der Menschen mit Gütern und Dienstleistungen mit immer geringerem Arbeitsniveau, jedoch haben Gesellschaften mit gesättigten Volkswirtschaften noch nicht gelernt, damit umzugehen und beklagen deshalb die zunehmende Arbeitslosigkeit, ohne die darin liegenden Chancen zu erkennen.

Dabei erscheinen die Folgen des technischen Fortschritts jedoch paradox: trotz gestiegener Produktions- und Versorgungsfähigkeit nehmen Armut und soziale Ungleichheit zu. Erwerbsarbeit wird zunehmend einkommenslos – die ökonomische Entwertung der Arbeit -, gleichzeitig werden Einkommen in Form steigender Kapitalerträge zunehmend ohne Arbeit erzielt.

Die Politik reagiert immer wieder mit derselben Formel: es sollen mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, was aber mit enormen Kosten verbunden ist. Und auch die Kosten der sozialen Ungleichheit wie ihrer Verwaltung und die Zerstörung von Leistungsbereitschaft nehmen weiter zu.

Mit einem allgemeinen Grundeinkommen würden die Bürger unseres Landes enorme Freiraumzuwächse für von ihnen selbst gewählte Tätigkeiten erhalten. Mit der ergänzenden Umstellung des Steuersystems – von der Einkommens- und Ertragsbesteuerung hin zur Konsumbesteuerung – würden Leistungsentfaltung und Arbeit nicht mehr belastet.

Kritik an diesem Modell des Grundeinkommens kommen sowohl aus dem konservativen wie linken Lager. Menschen könnten „sich endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen”. Von „Stilllegungsprämie“ wird gemunkelt. Die Grünen sind eher beim Arbeitslosengeld II für den Verzicht auf jegliche finanziellen Sanktionen, die dazu führen, dass das Einkommen unterhalb des Existenzsicherungsniveaus sinkt. Die Linksfraktion im Bundestag hat sich für das Modell der bedarfsorientierten Grundsicherung entschieden. Aber auch einzelne Abgeordnete , wie z.B. Katja Kipping, halten weiterhin am Bedingungslosen Grundeinkommen fest.

Nun gut – versuchen wir uns, von unseren Vorurteilen beim Thema Grundeinkommen, die oft auf Neid, Hass und Gier beruhen, zu befreien und schauen wir uns unvoreingenommen einen Film von den Schweizer Autoren Daniel Häni und Enno Schmidt an, der auch auf die Bezahlbarkeit eines solchen gesellschaftlichen Modellvorschlags eingeht.

Hier der Trailer (7 Minuten):

In aller Ausführlichkeit (100 Minuten) lässt sich der von Häni und Schmidt produzierte Film hier anschauen (ich finde, es lohnt sich, den vollen Film anzuschauen :

Kulturimpuls – Grundeinkommen, ein Filmessay von Daniel Häni und Enno Schmidt

Dieser Film lässt sich auch problemlos downloaden, auf DVD brennen und mit Designcover und Inlet erstellen.

Ich denke, dieser Film kann uns anregen, neu über unsere zukünftigen Lebensformen nachzudenken und durch die dann neuen Möglichkeiten der freigesetzten Initiativen könnten ein großer Gewinn für unsere Gesellschaft der Zukunft sein.

Hier mal ein Beispiel aus Namibia – Grundeinkommen gegen Armut und Krankheit:

PS: Übrigens… Die erfolgreichste E-Petition im Bundestag war die Petition für Grundeinkommen für alle mit 50.000 Stimmen… Artikel

Hoffend auf eine angeregte Diskussion und neuen visionären Impulsen…

CIAO Hans

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Afghanistan – ist das unser Krieg?

Früher durchquerte man Afghanistan auf dem Weg nach Indien, um zur spirituellen Erleuchtung zu gelangen. In Kabul rauchte man damals seinen Joint und wurde dabei von den Einheimischen als Exot betrachtet. Früher – das war Ende der 60er Jahre… Inzwischen ist viel in dem Land passiert und keiner möchte sich mehr freiwillig in die Gefahr begeben, unter der die gesamte afghanische Bevölkerung heute lebt.

Seit 30 Jahren herrscht in Afghanistan Krieg. Im Dezember 1979 mit dem Einmarsch der sowjetischen Truppen entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der schließlich mit dem Abzug der sowjetischen Truppen 1989 endete. In diesem 10jährigen Krieg standen sich die Interessen der Sowjetunion und den von den USA, Saudi-Arabien und Pakistan unterstützten islamischen Mudschaheddin gegenüber. Mit der Einnahme Kabuls 1992 durch die Muschaheddin entbrannte ein weiterer Bürgerkrieg, der bis etwa 1995 dauerte. Danach sickerten die Taliban von Pakistan in das Land, übernahmen die Macht und riefen das Islamische Emirat Afghanistan aus.

Männer mussten ab sofort Bärte tragen, Musik, Sport, Bilder und Fernsehen wurden verboten, und Frauen und Mädchen wurde Schulbesuch und Berufstätigkeit untersagt. Die Burqa für Frauen wurde eingeführt.

Am 11.September 2001 geschah das Attentat auf das World Trade Center und Osama Bin Laden vom Netzwerk al-Qaida übernahm die Verantwortung. Da sich Teile dieses Netzwerkes in Afghanistan aufhielten und der UN-Sicherheitsrat der USA das Recht auf Selbstverteidigung zu sprach, marschierten US-Truppen unterstützt von mehreren anderen Staaten im Oktober 2001 in das Land.

Im Dezember 2001 waren die Taliban zurückgedrängt und es folgte die Einsetzung einer Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai auf der parallel stattfindenden ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz in Bonn. Um diese Regierung zu stützen wurde im Dezember 2001 durch den UN-Sicherheitsrat eine von NATO-Staaten und mehreren Partnerländern gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) eingerichtet.

Der Deutsche Bundestag beschloss in zwei Abstimmungen am 16. November und 22. Dezember 2001 die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom sowie am ISAF-Einsatz. Seitdem ist Deutschland mit 4.400 Soldaten der drittgrößte Truppensteller der ISAF. Das Operationsgebiet der Deutschen ist seit Mitte 2006 die Nordregion.

Einen guten Überblick gibt dieses Video von arte – “Mit offenen Karten”:

In Afghanistan herrscht also Krieg, der für die meisten Menschen vor Ort mit extremer Armut, Vertreibung und Gefahr für Leib und Leben verbunden ist. Im Dezember 2002 erklärte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck : „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Und der Verteidigungsminister Jung erklärte im Juli 2009, dass es sich in Afghanistan um einen Stabilisierungseinsatz – einen Kampfeinsatz – aber keinen Krieg handelt. Wir würden durch den Einsatz in Afghanistan unsere Sicherheit in Deutschland garantieren. Der Afghanistan-Einsatz hat bislang 36 deutschen Soldaten das Leben gekostet (Chronologie). Bei den Getöteten sprach man dann aber wieder von “Gefallenen”, die in Deutschland mit Ehrengeleit, der Nationalhymne sowie dem Lied „Ich hatt’ einen Kameraden“ zur letzten Ruhe gebettet werden…

Der neue Verteidigungsminister Guttenberg hat mittlerweile Verständnis dafür, wenn die Bürger den Afghanistan-Einsatz als „Krieg“ bezeichnen. Und Außenminister Westerwelle will sogar eine klare Perspektive für den Truppenabzug(!).

Wenn ich mit Leuten spreche, so höre ich meist “…was haben wir da verloren?”. Laut ARD-Deutschlandtrend sprechen sich zwei Drittel der Bürger (64 Prozent) für einen möglichst schnellen Rückzug der deutschen Soldaten aus.

Was wird nach Aussagen der Verteidigungsminister an Freiheit verteidigt oder stabilisiert? Viel wird vom Wiederaufbau des Landes gesprochen. Doch schauen wir uns die Verteilung der Gelder einmal an:

Kriegskosten_Afghanistan

Die gezahlten Hilfsgelder sind im Vergleich zu den ausgegebenen Kriegsgeldern verschwindend gering. Es gibt nur noch wenige aktive NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) im Land. medico international stellte im August 2009 sein Minenräumungsprojekt aus Sicherheitsgründen ein. medico fordert eine Demilitarisierung des Landes und eine Hinwendung zu den Bedürfnissen der Menschen. Ärzte ohne Grenzen u.a. haben sich aus Afghanistan zurückgezogen.

Kurz zur Lage der Menschen in Afghanistan: für die Mehrheit der Menschen in Afghanistan hat sich die soziale Lage während des Kampfeinsatzes weiter verschlechtert. Über 80% der Bevölkerung leben in völliger Armut auf dem Land. Die Welthungerhilfe berichtet:„…12 Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze und sind von Hunger bedroht, ein Großteil des Einkommens muss für Nahrungsmittel aufgewendet werden. Verschärft wurde die Situation durch die weltweite Erhöhung der Nahrungsmittelpreise. Die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich seit 2007 fast verdreifacht.“ Nur 19% der städtischen Bevölkerung Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Lebenserwartung der Afghanen betrug nach Amnesty Report 2008 42,9 Jahre. 28% können weder lesen noch schreiben. Die Stromversorgung ist für die Mehrheit der Bevölkerung jetzt schlechter als vor fünf Jahren und nur einige Stunden am Tag nutzbar. Die Welthungerhilfe kritisiert die Politik der Bundesregierung. “Die Aufbauprojekte der Bundeswehr sind vom Umfang her zu vernachlässigen, aber die Vermischung von Militär und Wiederaufbau hat erheblichen Schaden angerichtet: Die Entwicklungshilfe durch die Wiederaufbauteams in den Provinzen wurde als Instrument für politische und militärische Interessen missbraucht und ist sogar Teil der Militärstrategie geworden. Deshalb wird sie nicht mehr als unparteilich wahrgenommen”, schreibt Jamann.

Der Krieg in Afghanistan destabilisiert auch Pakistan. Man spricht schon von dem Konfliktfeld Afpak. Nicht zu vergessen – Pakistan verfügt über die Atombombe!

Auch in der Bekämpfung des Mohnanbaus haben die Besatzungstruppen keinerlei Erfolge erzielt:

Mohn_Afghanistan

Etwa 90% des global vermarkteten Opiums werden in Afghanistan produziert.

Obama, der amerikanische Präsident, der gerade den Friedensnobelpreis erhalten hat, will die amerikanischen Truppen noch weiter aufstocken. 30.000 zusätzlichen Soldaten will er schicken, und zur Beruhigung gibt er einen Abzug der Truppen ab 2011 an. Die Taliban seien in den letzten Monaten wieder erstarkt und dabei seien so viele Soldaten wie nie zuvor bei Kämpfen in Afghanistan ums Leben gekommen. Übrigens 60% der Amerikaner lehnen die Mission ab!

Die Hilfe geht an den Menschen vorbei, weil die NATO-Besatzung den militärischen Sieg über den Widerstand zum Ziel hat und nicht die Bekämpfung von Armut und Not. Dazu kommen die weit verbreitete Korruption im Land. Auch die herrschenden Politiker sind korrupt. Bei den letzten Wahlen gab es Wahlbetrug.

Der weltweite Terrorismus soll durch den Einsatz der alliierten Kräfte zurückgedrängt werden. Doch ist es nicht gerade dieser Militäreinsatz, der die Menschen in immer neues Elend stürzt und sie in die Hände des Terrorismus treibt? Ich meine, vielmehr sollten die örtlichen und traditionellen Formen der Konfliktbearbeitung gestärkt werden und nicht so sehr die korrupte Zentralregierung.

Krieg ist keine Lösung, sondern führt zu mehr Gewalt. Frieden kann nicht von außen verordnet werden, sondern muss im Land selber wachsen…

„Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen“, sagte sogar der neue Verteidigungsminister Guttenberg am 10.12. in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.

Die Öffentlichkeit wird über die Vorgänge in Afghanistan nur sehr spärlich informiert. Das Desaster der Bombadierung der Tanklaster in Kundus mit bis zu 142 Toten wird nur langsam aufgedeckt. Der alte Verteidigungsminster und hohe Verantwortliche im Militär stehlen sich einfach aus der Verantwortung. Der Potsdamer Völkerrechtler Andreas Zimmermann sagte zu den Vorgängen: „Völkerrechtlich ist die Bundeswehr in Afghanistan auf der Seite der legitimen afghanischen Regierung Partei eines nicht-internationalen bewaffneten Konflikts. In einem solchen Konflikt ist es grundsätzlich völkerrechtlich zulässig, gegnerische Kämpfer zu töten. Dabei darf unter bestimmten Voraussetzungen auch der Tod unbeteiligter Zivilisten in Kauf genommen werden, es sei denn, das Ausmaß der zivilen Nebenschäden ist unverhältnismäßig.“(Link)

Am 3.12. hat der Bundestag mit breiter Mehrheit für eine Verlängerung des Isaf-Mandats in Afghanistan gestimmt. 445 Parlamentarier votierten für den Antrag der Bundesregierung, 105 lehnten ihn ab, 43 Abgeordnete enthielten sich.

Als einzige Partei in Deutschland setzt sich die Linke für einen konsequenten Verzicht auf Krieg in Afghanistan ein. Auch wenn es einigen nicht passt, so möchte ich doch die Rede von Lafontaine, die er schon am 25.6.2008 vor dem deutschen Bundestag hielt, aufnehmen:

Etwas aktueller die Rede von Gregor Gysi am 22.April 2010 vor dem Deutschen Bundestag:


Download Video or MP3

Weitere Informationen finden sich unter:

Bundeszentrale für politische Bildung
Die wissenschaftliche Arbeitsgemeinschaft Afghanistan (AGA)
Afghanistan Information Management Services (AIMS)
Friedensratschlag – AG Friedensforschung an der Uni Kassel

CIAO Hans

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Atlas der Globalisierungen – sehr interessant!

Der neueste Atlas der Globalisierung führt eine gründlich veränderte Welt vor Augen: Die Weltwirtschaft steckt in der tiefsten Krise seit 1945, die aufstrebenen BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China) verschieben die geopolitischen Kräfteverhältnisse, und mit Barack Obama scheinen die Zeiten des unilateral agierenden Imperium Americanum passé zu sein.
Neben einem komplett neuen Inhalt wartet der Atlas auch mit einer kartografischen Kostbarkeit auf: Philippe Rekacewicz hat sämlichte Karten und Grafiken für das Kapitel „Viele Hauptstädte, viele Ansichten“ von Hand gezeichnet und mit Buntstift koloriert. All dies in sechs Kapiteln:

* Neue Weltkunde
* Kapitalismus in der Krise
* Die Zukunft der Energie
* Viele Hauptstädte, viele Ansichten
* Kompliziertes Afrika
* Ungelöste Konflikte

Atlas der Globalisierungen

Hier das Inhaltsverzeichnis als PDF an ansehen!

Hier ein kleiner Booktrailer zu dem Atlas:

Wenn ich Sonntags in die Sauna gehe, schmökere ich gerne in diesem Atlas herum. Er bietet vielfältige Informationen. Ich mach ja sonst keine Reklame, aber hier mach ich eine Ausnahmen…

Die gebundene Luxusausgabe mit CD-ROM kostet 24 € – als großformatiges Paperback braucht man nur 14 € berappen. Wer sich den Atlas schicken lassen will, hier der Link: Bestellung.

CIAO Hans

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Kapitalismus in der Krise – Sozialismus eine Alternative?

“Die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor…”

Klingt doch höchst aktuell – doch der Text stammt aus dem Jahre 1848 aus dem dem Manifest der Kommunistischen Partei, und wurde von Karl Marx und Friedrich Engels verfasst.

Aus der Krise des Neoliberalismus erwächst heute wieder die Suche nach Alternativen. International hat eine Diskussion zum “Sozialismus im 21.Jahrhundert” begonnen. Was aber ist Sozialismus?

Dazu haben viele Geister verschiedenes gesagt. Hier eine kleine Zusammenstellung Zitate von bekannten und weniger bekannten Personen…

Gedanken zum Sozialismus

Gedanken zum Sozialismus

Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung fand ich dazu einen sehr interessanten Artikel. In der kontrovers 01/2008 schrieb Michael Brie und Christoph Spehr einen Essay über die Frage: Was ist Sozialismus?

Sie geben einen historischen Rückblick auf den Frühsozialismus, der russischen Revolution bis 1968, von der Neuen Linken bis 1975 und dem Sieg des Neoliberalismus bis heute. Schließlich kommen sie zu Betrachtungen des Sozialismus im 21.Jahrhundert. Dabei haben sie “ein offenes, ehrliches Interesse daran, wie die Probleme der Zeit gelöst und die unerfüllten Ansprüche verwirklicht werden können…” und kommen zu dem Schluss, “ein zukünftiger Sozialismus muss effizient, demokratisch, egalitär und emanzipatorisch sein…”

Ich wünschte mir eine breite Diskussion ihrer Vorschläge. Hier geht es zu ihrem Artikel (PDF):

Was ist Sozialismus?

CIAO Hans

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Die Menschenrechte sollten universell gelten!

Morgen am 10.Dezember feiern wir den 61.Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Die Menschenrechte gelten als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich frei entfalten können.

Sie betreffen Kinder, Frauen und Männer, Behinderte und Flüchtlinge – Menschen in den Industrieländern wie in den Entwicklungsländern.

Keiner hat das Recht, den Begriff “Menschenrechte” für sich in Anspruch zu nehmen und es als politische Waffe gegen die Unterdrückten dieser Welt einzusetzen.

Zur Geschichte der Menschenrechte und Bezug nehmend auf den Bericht von Amnesty International zur weltweiten Lage der Menschenrechte (Report 2009) habe ich eine kleine Zusammenfassung verfasst.

Klickt einfach auf das Bild…

Die Geschichte der Menschenrechte

Die Geschichte der Menschenrechte

Wir sollten alle stets wachsam sein und für diese Menschenrechte einstehen!

Es gibt auch bei uns noch viel zu tun – z.B. die Gleichstellung der Frauen oder gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Alles aufzuführen, ergäbe eine lange Liste von den Schwulen bis zum Hunger in den ärmsten Ländern…

Wer sich engagieren möchte, schaue im Internet nach. Es gibt vielfältige Organisationen, die sich für die Einhaltung der Menschenrechte stark machen.

Hier eine kleine Präsentation in Englisch:

CIAO Hans

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Ölbilder meines armenischen Freundes Asadur Asadian …

Ganz aktuell: Asadur Asadian: Never again – Eine Armenische Passion…

In einem Park lernten wir uns kennen. Aus diesem Kontakt erwuchs eine Freundschaft. Asadur erzählte mir immer wieder von dem Schicksal, was seiner Familie wiederfuhr – vor allem seiner eigenen Verwandtschaft. Seine Großmutter musste mit ihren drei kleinen Kindern flüchten und war gezwungen, eine kleine Tochter an einem Fluss zurückzulassen.
Der gebürtige Armenier musste 1977 sein Heimatland – die Türkei – verlassen. „Die dort lebende armenische Minderheit hat immer noch mit Diskriminierungen zu kämpfen“, begründet er seine Entscheidung, auszuwandern.
Er absolvierte ein Studium an der Hochschule für Bildende Künste und lebt seitdem in Braunschweig.
„Könnte ich den Schmerz in meinen Bildern nicht ausleben, wüsste ich nicht, ob ich mit der Vergangenheit meiner Familie und meines Volkes umgehen könnte…“. Doch er will seine Arbeiten nicht politisch verstanden wissen. „Vielmehr geht es mir darum, Gefühle zum Ausdruck zu bringen“. Seine Emotionen hat er eindrucksvoll in seine großformatigen Ölbilder fließen lassen.
Ich drehte ein kleines Video über seine letzte Ausstellung in Almelo, Holland:

Hier kann man Asadur Asadian in seinem Atelier sehen:

Hier seine Lebensdaten:

  • 1977-1984 Studium an der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig
  • 1981 Meisterschüler bei Prof.R.Dörfler
  • 1983 Förderpreis des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
  • seit 1984 Freier Maler – lebt und arbeitet in Braunschweig
  • Ausstellungen:

  • 1980 Wolfsburg, Schloss
  • 1983 Braunschweig, Dresdner Bank
  • 1984 Braunschweig, Emmauskirche
  • 1985 Gifhorn, Schloss
  • 1985 Helmstedt, Kloster St.Marienberg
  • 1987 Mühlheim/Ruhr, Evangelische Akademie
  • 1989 Paris, Kunstaktion für die Karrabachhilfe
  • 1992 Braunschweig, Ateliersausstellung
  • 1994 Braunschweig, Bistro im Landesmuseum
  • 1999 Mainz, Daimler-Crysler
  • 1999-2000 Braunschweig, Brüdern Kirche St. Ulrici
  • 2009 Stadtgalerie, Almelo, Holland
  • Zeitungartikel:
    Braunschweiger Zeitung, Samstag 29.April 2000
    Süddeutsche Zeitung, Dienstag 7.November 2000
    Armenisch-Deutsche Korrespondenz, Nr.108, Jg.2000/Heft 2
    Kunstdienst der ev. Kirche – Berliner Dom

    CIAO Hans

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    Der Weihnachtsmarkt in Braunschweig …

    Mein alter WordPress-Blog ist abgestürzt!!! – aber ich fange wieder von Vorne an. Es ist Adventszeit und was liegt da in Braunschweig näher, als einfach mal mit Freunden über den Weihnachtsmarkt zu gehen.

    Der Braunschweiger Weihnachtsmarkt hat eine über 300-jährige Tradition. Aufgrund des baulichen Ensembles auf der „Traditionsinsel“ rund um den Braunschweiger Dom, mit Burgplatz, Burg Dankwarderode, dem Huneborstelschen Haus, dem Vieweghaus und mit dem Braunschweiger Löwen in seiner Mitte, gilt der Braunschweiger Markt als einer der schönsten und stimmungsvollsten in ganz Deutschland und zieht jedes Jahr hunderttausende Besucher an; so kamen beispielsweise 2003 etwa 850.000 Besucher. Und es werden immer mehr! Der Braunschweiger Markt wurde deshalb schon mehrfach zum schönsten Weihnachtsmarkt Norddeutschlands gekürt.
    Dieses Jahr wurden erstmals auch Stände im alten trocken gelegten Burggraben angelegt.

    Zu Ursprung und Entwicklung schreibt Wikipedia:
    Die genauen Ursprünge des Weihnachtsmarktes liegen im Dunkeln, vielleicht ging er im ausgehenden Mittelalter aus einer der zahlreichen Handelsmessen oder einem der Jahrmärkte der Stadt hervor, evtl. aus der sogenannten „Wintermesse“, die um 1500 zum ersten Mal belegt ist. Diese Messen fanden ursprünglich v. a. auf dem Altstadtmarkt und dem Kohlmarkt statt.

    Ein tatsächlich als „Weihnachtsmarkt“ bezeichneter Markt scheint im 14. Jahrhundert zunächst auf dem Altstadtmarkt entweder zu Weihnachten oder kurz danach abgehalten worden zu sein. 1385 fand der Markt am 1. und 2. Januar statt, wurde später (evtl. um 1505) aber offenbar auf die Zeit vor die Festtage verlegt. Nachdem die Stadt 1671 ihre Unabhängigkeit verloren hatte, begann der Markt „am Sonntag vor Weihnachten“.

    In der jüngeren Vergangenheit wechselten die Orte, an denen der Markt stattfand, häufiger. So fand er zunächst auf dem Altstadtmarkt, dann auf dem Kohlmarkt statt, aber auch einmal auf dem Platz vor dem Braunschweiger Schloss.

    Die in Braunschweig geborene und aufgewachsene Schriftstellerin Ricarda Huch schrieb 1927 in ihrem Buch „Im Alten Reich. Lebensbilder deutscher Städte“:

    „Am wundervollsten fand ich Martini [Martinikirche] und Katharinen [Katharinenkirche], wenn abends der Weihnachtsmarkt mit blinzelnden Lichtern und Buden voll absonderlicher, steifer Puppen und Lämmer sich um sie herum abspielte, aromatische Waldtannen sich an ihren Fuß lehnten, und ihr gigantischer Umriß sich in Dunst und Kälte verlor.“

    Der erste Weihnachtsmarkt nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges fand 1946 statt. Nach 1946 war er auf dem Hagenmarkt, wo er zehn Jahre blieb.

    Seit 1956 findet er auf dem Burgplatz rund um den Dom statt. Eröffnet wird der Markt jeweils am letzten Mittwoch im November. Seit einigen Jahren dauert er bis kurz nach den Festtagen, wobei am 24. und am 25. Dezember sogenannte „Marktruhe“ herrscht. Seit 2006 findet der Weihnachtsmarkt auch auf dem neu gestalteten „Platz der Deutschen Einheit“ vor dem Rathaus, südöstlich des Domes statt. Jedes Jahr werden aus einer Vielzahl von Bewerbern für einen Marktstand, etwas über 100 nach einem strengen Auswahlverfahren ermittelt, das neben der angebotenen Ware auch die Gestaltung des jeweiligen Verkaufsstandes berücksichtigt.

    CIAO Hans

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    Mein alter Blog ist im Nirwana verschwunden…

    Ja, so kann man es auch machen!

    Ja, so kann man es auch machen!

    Ja liebe Leser, es ist passiert: die über 100 Artikel in meinem Blog sind durch mehrere dumme Fehler im Nirwana verschwunden. Auch über Cache konnte ich sie nicht mehr herstellen. Wenn noch jemand einen Rat hat, kann er ihn mir mitteilen. Ich weiss jedoch keine Lösung mehr, wie ich die vielen Artikel wieder herstellen könnte…

    Wie sagt man so schön: wer nicht wagt, der nicht gewinnt…

    Na und jetzt hab ich ja die Möglichkeit alles noch einmal etwas anders und neu aufzuziehen. Wer nach alten Artikeln sucht – sorry… aber ich schreib neue…

    CIAO Hans

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