Meine Erinnerungen an das gespaltene Deutschland…

Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer und das politische System der DDR fiel in der Folgezeit in sich zusammen. Angestoßen wurde dieser Prozess durch die friedliche Revolution der mutigen Bürger in der DDR. Durch den Anschluss der DDR an die BRD am 3.Oktober 1990 kam es zur Wiedervereinigung Deutschlands.
Viele junge Menschen, die heute 20 Jahre alt sind, haben die Erfahrungen der zwei deutschen Staaten nicht miterlebt und können sich die über 40 Jahre währende Trennung der Familien nicht vorstellen. Deshalb schreibe ich diesen Artikel, in dem ich meine Erfahrungen wiedergebe…

Ich bin Jahrgang 1953 – und damit habe ich auch noch viele Erinnerungen an das gespaltene Land Deutschland. Mein Vater stammte aus einer Familie in Sachsen und meine Mutter kam aus dem Eichsfeld. So verteilten sich unsere Verwandten sowohl auf die Gebiete in der BRD wie der DDR.

Schon als Kind wurde ich mit dieser Spaltung konfrontiert – Mutter packte zu Weihnachten immer große Pakete an die Verwandten in Sachsen. Das war gar nicht so einfach, denn es gab genaue Vorschriften, was und wie viel in jedem Paket sein durfte. Der Inhalt der Pakete wurde von den Dienststellen der DDR kontrolliert. Ich saß am Tisch und beobachtete, wie Mutter Kaffee, Schokolade und andere leckere Sachen in die Pakete verstaute. Es waren viele Pakete.

Als Kind erlebte ich die Besuche meiner Oma aus Sachsen, die uns als Einzige besuchen durfte, weil sie das erforderliche Ausreisealter erreicht hatte. Meine Cousine war Lehrerin und durfte nicht ausreisen. Auch den anderen Verwandten war dies verwehrt.

Telefonanrufe in die DDR mussten immer schon Tage vorher angemeldet werden. Und manchmal trafen sie zur Unzeit bei uns ein…

Bei dem Tod meiner Oma in Sachsen fuhr ich mit meiner Mutter im Zug zu ihrer Beerdigung – mein Vater war schon verstorben. Ich erlebte diese so völlig andere Welt in der DDR: die Straßen sahen grau aus und in den Geschäften gab es nicht soviel zu kaufen wie bei uns. Trotzdem versuchte man, uns Westlern nur das Beste vor zu setzen. Tauschgeschäfte unter der Ladentheke wurden gemacht, um an diese Leckereien heranzukommen. Mir war dies alles eher peinlich. Eine Beerdigung ist stets ein bedrückender Anlass, um Kontakte aufzubauen. Ich erinnere mich an die Grabstelle, an die große Mauer daneben, hinter der die Soldaten der Sowjetunion ihren Truppenplatz hatten und Schießübungen durchführten.

Auch ich sollte etwas von meiner Oma mitnehmen. Ich entschied mich für zwei alte Medizinbücher, weil mir die Erläuterungen darin gefielen. Bei dem Begriff “Onanie” habe ich herzlich über die Beschreibung lachen können. Also packte ich die Bücher ein und wir fuhren per Bahn zurück.

In Marienborn war der Grenzübergang. Der Zug hielt und Grenzsoldaten gingen an dem Zug mit Schäferhunden vorbei – sie suchten etwaige versteckte Flüchtlinge unter den Waggons. Dann kam die Passkontrolle. Unsere Gepäckstücke wurden durchsucht und – man fand die zwei Bücher. Das seien Antiquitäten, teilte man mir mit. Ich dürfte die nicht ausführen. So musste ich mit einer Grenzbeamtin aus dem Zug aussteigen und mit ihr den ganzen Zug entlang bis zu einer Grenzstube gehen. Dort stellte man mich vor die Wahl: entweder ich schicke die Bücher zurück oder sie werden Eigentum der DDR. Notdürftig packte ich sie in altes Papier und sandte sie zurück (trotz der notdürftigen Verpackung kamen sie später tatsächlich an!).

So richtig mit der Teilung Deutschlands wurde ich konfrontiert, als ich mein Studium der Humanmedizin in West-Berlin antrat. So musste ich viele Male mit meinem alten Auto auf der Transitstrecke von Braunschweig nach West-Berlin fahren. Es war immer dieselbe Prozedur: erst kam der westdeutsche Zoll, den man meist problemlos passieren konnte, dann überquerte man einen weißen Strich auf der Straße und ein DDR-Staatsemblem zeigte an, dass man in das Hoheitsgebiet der DDR einfuhr. Von Soldaten auf einem Wachturm wurde man dabei beobachtet. Dann kam die Passage des Schlagbolzens, der im Notfall ausgefahren werden konnte, falls man unbefugt DDR-Gebiet betreten oder mehr noch verlassen wollte.

Es folgte die Einreihung in eine der vielen Autoschlangen zur Passkontrolle. Ich schätzte immer ab, wo eine schnelle Abfertigung zu erwarten war. DDR-Grenzbeamte fragten regelmäßig: „Haben Sie Funk oder Waffen?“ Wie blöd kam mir diese Frage vor. Auch schauten die Beamten nach westdeutschen Zeitschriften. Kam man in der Schlange dran, musste man seinen Pass abgeben. Dieser lief auf einem Fließband weiter zur nächsten Kontrolle. Schließlich kam man in der Autoschlange zur eigentlichen Kontrolle. Unter den Augen eines kritischen Grenzbeamten bekam man seinen Pass mit Stempel versehen zurück oder wurde zur weiteren Kontrolle heraus gewinkt. War alles in Ordnung konnte man auf der Transitstrecke weiter fahren – nur noch an einem letzten Kontrollpunkt vorbei. Jetzt galt die Verkehrsordnung der DDR: maximale Fahrgeschwindigkeit 100 km/std.

In Berlin lief die Kontrolle dann erneut ähnlich ab. Vorbei an einem Panzerdenkmals der sowjetischen Armee kam die Vorkontrolle, ob man einen Pass hat. Danach Einreihung in einer Autoschlange, die Gesichtskontrolle an einem Wachhäuschen und zu guter Letzt am West-Berliner Grenzpunkt Angabe des Übergangs, über den man gekommen war.

Diese Prozedur habe ich wohl viele hundert Mal über mich ergehen lassen. Mein Reisepass war voller Passierstempel der DDR.

Eine Transitfahrt von Braunschweig nach Berlin dauerte gut 3 Stunden, wenn alles gut lief. Bei schlechten Witterungsverhältnissen oder großem Verkehrsaufkommen konnten es auch mal ein paar Stunden mehr sein…

In den Jahren habe ich einiges auf der Transitstrecke erlebt. So kam mir im Winter einmal ein Trabbi – sich überschlagend von der Gegenfahrbahn – direkt vor meinem Wagen auf dem Kopf liegend zum Stehen. Ich sicherte die Fahrbahn nach hinten ab, und kümmerte mich um den Verletzten in dem Trabbi. Er hatte eine Kopfplatzwunde und da es so kalt war, setzte ich ihn in meinen Wagen. Wir warteten auf die Volkspolizei, die auch wenig später eintraf. Dann erhielt ich von einer Volkspolizistin einen Vortrag, was mir denn einfiele, einen DDR-Bürger in meinen West-Wagen zu setzen. Sie drohte mir Schwierigkeiten an. Ich war platt… Doch mein Ärger wurde wieder gedämpft, als der verwundete DDR-Bürger nach Aufnahme des Unfalls nochmals zu meinem Wagen kam und sich bei mir bedankte.

Ein anderes Mal traf ich bei einer Transitfahrt bei der Rast auf einem Parkplatz auf einen Volkspolizisten, dessen Auto defekt war. Er bat mich, ihn mit seinem Wagen nach Magdeburg abzuschleppen. Ich erfüllte ihm seinen Wunsch und verließ – obwohl eigentlich verboten – auf der Abfahrt Magdeburg die Transitstrecke. Doch kurz vor seiner Polizeikaserne forderte mich der Volkspolizist zum Halten auf. Niemand in seiner Kaserne durfte bemerken, dass er sich von einem Wessi abschleppen ließ… Ich fuhr allein zurück.

Berlin in Zeiten des Mauerbaus war eine Insel. Folgte man den Schildern “Berlin-Mitte”, stieß man plötzlich auf die Mauer. Aber ich liebte in meiner Studentenzeit diese Insel Berlin. Sie war voller Leben und bot so viel…

Einmal kamen Kommilitonen mit mir auf Idee, den Medizinbetrieb in Ost-Berlin zu besuchen. Wir wollten einfach sehen, ob sich das Studium der Medizin im Osten von dem Universitätsbetrieb in West-Berlin unterschied. Die Einreise von West-Berlin nach Ost-Berlin war kein Problem. Wir fanden auch die medizinische Fakultät und Studenten, die gerade eine Anatomievorlesung besuchen wollten. Wir reihten uns einfach ein und setzten uns in die oberen Reihen des Vorlesungssaales. Doch wir fielen auf: wir hatten West-Klamotten an und kurz nach Vorlesungsbeginn kam der studentische Semestersprecher in unsere Reihen und forderte uns auf, ihm zu folgen. Unruhe entstand im Vorlesungssaal. Doch wir folgten ihm schließlich in das Büro des Parteisekretärs der medizinischen Fakultät. Er erklärte uns, dass es kein Kulturabkommen zwischen West-Berlin und der DDR gäbe und verwies uns an eine höhere Stelle in der Humboldt-Universität. Dort warteten wir mehrere Stunden bis endlich ein Ansprechpartner kam. Und dann der Hammer: wenn wir uns bereit erklären würden, für den Staatssicherheitsdienst zu arbeiten, könnte er etwas machen – sonst nicht. Entsetzt verließen wir die Stätte, versuchten noch in die Mensa zu gelangen – aber auch dort wurden wir hochkantig rausgeschmissen… Ein erfolgloser Tag – aber einen Versuch war es wert…

Nachdem ich mein Studium an der FU-Berlin beendet hatte, ging ich als Assistenzarzt nach Dannenberg. Wieder wurde ich mit der innerdeutschen Grenze konfrontiert. Gleich hinter dem Landkreis begann die DDR. Ich saß in einem ziemlich toten Winkel der Bundesrepublik.

Dann die Wende – Gorbatschow, Grenzöffnung in Ungarn, Flüchtende in die Prager Botschaft, die Volksbewegung in der DDR. Ich entschloss mich, einmal zur Leipziger Montagsdemonstration zu fahren, um diese Stimmung zu erleben. Ich gebe zu, ich hatte auch etwas Angst mit diesen tausenden Menschen durch Leipzig zu marschieren und vor dem Stasi-Gebäude “Stasi raus!” zu rufen. Es war spät geworden und ich entschloss mich, im Anschluss nicht wieder nach Braunschweig sondern nach Sachsen zu meinen Verwandten zu fahren. Die Überraschung war groß: “Was, du warst bei der Montagsdemo in Leipzig?” Ungläubiges Staunen schlug mir entgegen. Doch ich erfuhr auch, dass selbst in den kleinen Städten der DDR das Brodeln begonnen hatte.

Nach Honnecker kam Krenz. Und dann werde ich nie vergessen, wie ich in meiner Stube sitze und über Fernsehen von Schabowski höre, die Grenze ist offen und diese Regelung gilt ab sofort. Wir alle konnten es kaum glauben. Und dann diese Fersehbilder aus Berlin von den freudig ihr neues Reiserecht wahrnehmenden DDR-Bürgern. Sie fuhren mit der U-Bahn aus Kreuzberg, die ich durch meine vielen Fahrten zu meiner damaligen Freundin kannte. Ich habe vor Freude geweint.

50 Kilometer Stau auf der Transitstrecke… ich war am Grenzübergang und begrüßte die Trabbis mit ihren Insassen. Spontan warfen einige Wessis Bananen in die Fahrzeuge, was mich aber irgendwie nicht richtig freute. Ich freute mich über ihre gewonnene Freiheit mehr…

Braunschweig liegt nahe der ehemaligen DDR-Grenze. Die „Ossis“ strömten die nächsten Wochen in Scharen die Kaufhäuser. Erkennen konnte man sie immer an ihren Stofftaschen – sie hatten keine Plastiktüten.

Und meine Mutter wollte ihren 60igsten Geburtstag feiern und lud alle Verwandten aus dem Osten ein. Alle kamen… Unsere Wohnung war voll. Ich ging mit meinen Verwandten zur Hauptpost, wo sie in langen Schlangen stehend die 100 DM Begrüßungsgeld erhielten. Und ich erlebte die Gefühlsausbrüche einiger, die ob der Vielfalt des Angebotes in unseren Kaufhäusern überwältigt waren und teilweise in Tränen ausbrachen.

Beim Abschied werde ich den Dunst in unserer Straße, den die Trabbis und Wartburgs hinterließen, nicht vergessen…

Die nächsten Monate besuchte ich oft das Grenzgebiet auf DDR-Seite und nahm nochmals die Eindrücke dieser vergangenen Welt in mir auf. Doch das änderte sich langsam.

Wenn ich heute 20 Jahre nach der Wiedervereinigung auf Besuch im Osten bin, so hat sich doch vieles verändert. Die Supermärkte sind teilweise reicher bestückt als bei uns. Das Straßenbild hat sich total verändert und gleicht dem bei uns im Westen. Auch Berlin ist nicht mehr die Insel, die ich noch in meinem Kopf habe, sondern Berlin ist zu einer Weltstadt geworden.

Doch die Wende hat nicht nur Gewinner sondern auch Verlierer. Einige verloren ihren Arbeitsplatz und träumen noch von der eher solidarischen Gemeinschaft von früher. Andere konnten sich mit der neuen Situation arrangieren und einen Gewinn ihrer Lebenssituation erzielen.

Doch zurück in die Alten Zeiten der DDR will niemand mehr. Nur etwas mehr soziale Gerechtigkeit könnte es schon geben…

Nun, ich war schon immer links eingestellt, was meine Verwandten damals in der DDR überhaupt nicht verstehen konnten. Klar, ich war auch gegen das System der Unterdrückung in der DDR. Dieser Verlust von Feiheit und die Bespitzelung in allen Bereichen. Die Zentralwirtschaft mit all ihren Mangelerscheinungen lehnte ich total ab. Mit dem Herzen war ich auf Seiten der friedlich demonstrierenden mutigen Menschen, die schließlich zur Abschaffung der DDR führte. Mit der SED und auch noch mit der Nachfolgepartei PDS hatte ich keinerlei Sympathie. Erst als sich die soziale Entwicklung im wiedervereinigten Deutschland langsam immer mehr zuspitzte und schließlich auch noch die große Finanzkrise folgte, und ich meine politische Heimat bei den Grünen verlor, begann ich, mich auch für die Linke als Zusammenschluss zwischen PDS und WASG zu interessieren. Ich stellte fest, dass die Linke eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte begann. Das immer größere militärische Engagement Deutschlands in Afghanistan, wo als einzige Partei die Linke eine klare Position bezog, führte dann dazu, dass ich mich schließlich auch bei der Linken engagierte. Diesen inneren Prozess, der bei mir Jahre dauerte, finde ich in Gesprächen auch immer wieder bei vielen Leuten auf der Straße. Die Linke wird oft mit Stasi und Unterdrückung gleichgesetzt. Doch wenn man sich etwas tiefer mit den Zielen dieser Partei auseinandersetzt, wird man finden, dass viele ihrer Ideen nicht rückwärtsgewandt sind, sondern durchaus Perspektiven aufzeigen in der heutigen Krise. Ich denke mir, Hauptsache die Linke ist als demokratische Partei in den vielen Parlamenten, um Dinge anzustoßen. Prozentzahlen sind da im Moment gar nicht so wichtig. Aber diesen Entwicklungsprozess der Linken, der auch – das gebe ich zu – noch immer nicht abgeschlossen ist (vor allem im Osten), dem normalen Bürger klar zu machen – ich denke, das ist eine zentrale Aufgabe.

Ja, seien wir froh, dass die DDR nicht mehr existiert – aber eine Alternative zum jetzigen globalen Kapitalismus, der immer ungehemmter und unsozialer wird, ist erstrebenswert. Eine tiefere Diskussion, wie wir Menschen in Zukunft unser Leben gestalten und zusammenleben wollen, steht ganz oben auf der Tagesordnung…

CIAO Hans

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„Stand by me“ – Playing for Change – Ein Lied geht um die Welt…

Wenn ich manchmal ganz traurig bin, dann schaue ich mir dieses Video an und manchmal läuft eine Träne aus meinen Augen. „Stand by me“, ein Klassiker von Ben E. King’s, wird darin in einem virtuellen Tonstudio rund um die Welt aufgenommen und abgespielt. Der Song fängt an mit einem Straßenmusiker aus Santa Monica in Kalifornien und mit der Zeit schalten sich immer mehr Spieler aus der ganzen Welt zu. Man bekommt ein Gefühl dafür, dass die ganze Welt doch in ihrem Herzen zusammengehört.
Schaut es euch an und urteilt selber:

Als Antwort bekam ich einen Link zugeschickt, der ebenfalls ein Lied rund um die Welt spielt:
Songs recorded through the World.

CIAO Hans

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Monika Ertl – der Racheengel Che Guevaras…


Monika Ertl wuchs als Kind des Kameramanns Hans Ertl in Deutschland auf. Als Bergsteiger wurde ihr Vater zu Beginn der 1930er-Jahre bekannt. Er drehte Filme für die Propaganda der Nationalsozialisten unter Leni Riefenstahl und Generalfeldmarschall Rommel. Seit 1948 hielt sich ihr Vater in Bolivien auf und 1953 folgte ihm die Familie nach. Ihr Vater betrieb dort später eine Farm und drehte seine letzten Filme. Schon als Sechzehnjährige begleitete sie ihren Vater auf Urwald- und Filmexpeditionen. Bei Vorstoß nach Paititi (1955), wirkte Monika als Kamera-Assistentin mit.

Nach einer gescheiterten Ehe mit einem Deutsch-Bolivianer stieß sie in den späten 1960er Jahren zur ELN, der nationalen Befreiungsarmee Boliviens, die sich nach dem Tod Che Guevaras in einer Wiederaufbauphase befand. Zunächst beteiligte sie sich eher passiv am Kampf gegen die Militärregierung. So gewährte sie beispielsweise den überlebenden Kämpfern von Guevaras gescheitertem Aufstand und anderen Verfolgten der Militärregierung Unterschlupf, insbesondere den Brüdern „Inti“ und „Chato“ Peredo, die Guevaras Nachfolger in der Führung der ELN waren. Ertl wurde unter ihren Kampfnamen „La Gringa“ und „Juana“ mit ihrem Organisationstalent zu einer der wichtigsten Führungspersonen der Organisation. Zunächst versuchte sie, ein Gelände für die Ausbildung der Anhänger der ELN zu finden. Dafür wollte sie ihren Vater gewinnen, der abgelegen im Dschungel eine Farm betrieb. Der sah jedoch in dem Vorhaben der ELN keine Erfolgsaussichten und lehnte ab. Als Monika Ertls Auto bei einem Banküberfall zur Geldbeschaffung der ELN als Fluchtwagen erkannte wurde, wurde sie ab 1970 polizeilich in Bolivien gesucht.

Allem Anschein nach ermordete Monika Ertl am 1. April 1971 den Konsul Roberto Quintanilla Pereira im bolivianischen Generalkonsulat in Hamburg; die Täterschaft Ertls konnte nie restlos bewiesen werden. Das Foto zeigt Oberst Roberto Quintanilla Pereira wie er triumphierend mit einer Zigarette neben der Leiche Inti Peredos posiert. Der Ermordete war der Geliebte von Monika Ertl und Nachfolger Che Guevaras bei der ELN. Am 9. September 1969 wurde Peredo von der bolivianischen Polizei erschossen – unter Beteiligung Quintanillas. Quantinilla war übrigens auch an der Ermordung Che Guevaras beteiligt: er hatte befohlen, dem toten Che Guevara noch die Hände abzuhacken – als grausigen Beweis für dessen Tod.
„Quintanilla, Quintanilla….,Du wirst in Deinen Nächten keinen Frieden mehr finden…Du raubtest Inti das Leben
Und du meintest das ganze Volk…“, schrieb Monika Ertl.

Am 1.April 1971 empfing Roberto Quintanilla Pereira, damals Boliviens Generalkonsul in Hamburg, eine junge Frau, die um eine Visa-Auskunft bat. Plötzlich zog die junge Frau eine Pistole aus der Handtasche, feuerte dem Konsul aus kurzer Distanz dreimal in die Brust. Die Einschusslöcher markierten ein regelmäßiges Dreieck. Zufall? Oder stand es für „V“ wie „Victory“? Die Polizei fand jedenfalls am Tatort einen Zettel, der schnell klar machte, dass Quintanilla aus politischen Motiven erschossen wurde: „Sieg oder Tod!“ stand auf dem Papier – die Parole einer bolivianischen Guerilla-Gruppe. Handtasche, Schal und Brille verlor die Mörderin Quintanillas bei einer Auseinandersetzung mit dessen Frau, die sich der Täterin resolut in den Weg gestellt hatte. Obwohl die Polizei schon Minuten später am Tatort eintraf, konnte die Frau dennoch entkommen – bis heute Anlass für viele Spekulationen.

Fest steht, dass Monika Ertl über verschlungene Wege wieder nach Bolivien zurückkehrte – als „Staatsfeind Nr. 1“ schon auf allen Fahndungslisten gesucht. Auf sie war ein Kopfgeld von 20.000 Dollar ausgeschrieben. Sogar für Che Guevara waren nur 4200 Dollar ausgesetzt worden.

Anfang der 1970er Jahre war es Beate und Serge Klarsfeld gelungen, Klaus Barbie in Bolivien aufzuspüren.
1972 versuchte Ertl zusammen mit Régis Debray den ehemaligen SS-Chef von Lyon Klaus Barbie zu entführen, der unter dem falschen Namen „Klaus Altmann“ in Bolivien lebte und für das bolivianische Innenministerium arbeitete. Vielleicht war er sogar ein alter Freund der Familie Ertl. Geplant war, Klaus Barbie über Chile nach Frankreich zu bringen, um ihn dort vor Gericht zu stellen. Damit wollte man einen gefährlichen Berater des Polizeiapparates ausschalten und gleichzeitig eine geistige Verbindung der ELN zur französischen Résistance herstellen. Der Entführungsversuch scheiterte jedoch. Monika Ertl geriet selbst ins Visier Barbies, dessen Erfahrung bei der Partisanenbekämpfung ihn zum geschätzten Berater und Ehren-Oberst der bolivianischen Sicherheitsdienste in Bolivien gemacht hatten.

Im Mai 1973 wurde Monika Ertl in Bolivien in einen Hinterhalt gelockt und erschossen. Ihr Leichnam wurde fotografiert und dann irgendwo verscharrt. In Deutschland wurden die Polizeiakten geschlossen, Monika Ertl bleibt trotz aller Indizien bis heute nur eine mutmaßliche Mörderin. Und eine Ermordete ohne Grab – die Angehörigen erfuhren nie, wo Che Guevaras Racheengel vergraben wurde.

1980 half Barbie General Luis García Meza bei dessen Staatsstreich. Nach einem Regierungswechsel und der Rückkehr zu einer demokratischen Regierung unter Präsident Hernán Siles Zuazo nahm die bolivianische Polizei Barbie am 19. Januar 1983 fest. Im selben Jahr wurde er nach Frankreich ausgeliefert und dort vor Gericht gestellt.
Der Kriegsverbrecher von Lyon, Barbie, wurde 1987 zu lebenslanger Hafte verurteilt; er starb 1991 im Gefängnis.

Irre Geschichte…
PS: Wer mehr über Che Guevara wissen möchte, der klicke hier.
CIAO Hans

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Der Gaza-Friedensmarsch 31.Dezember 2009…

Seit Juni 2007 haben Ägypten und Israel eine Blockade über den Gazastreifen verhängt. Diese Blockade gilt sowohl für Land- wie Seewege.
Die Geschichte dieses Konfliktes zwischen Palästinensern und Israelis ist lang. Verschärft hatte sich der Konflikt, als sich 2006 die Hamas gegen die Fatah im Gazastreifen bei den Wahlen durchsetzte und schließlich auch die militärische Kontrolle übernahm.
Als Reaktion auf Raketenangriffe der Hamas auf israelisches Territorium begann die israelische Armee am 27. Dezember 2008 im Gazastreifen die „Operation Gegossenes Blei“ mit einem Luftwaffenangriff. Die Operation wurde erst am 18. Januar 2009 beendet. Während dieser israelischen Operation wurde die Infrastruktur des Gaza-Streifens zerstört. Während dieses 22-Tage-Krieges wurden mehr als 1300 Palästinenser und 13 Israelis getötet.
Im September 2009 stellte der Richter Richard Goldstone seinen Bericht über Gaza der UN-Vollversammlung vor: darin wird betont, dass es während des Krieges, den Israel zwischen dem 28. Dezember 2008 und 18. Januar 2009 führte, „schwere Verletzungen der internationalen Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts“ gab. Er forderte die Behörden von Israel und dem Gazastreifen zur Durchführung von Untersuchungen derartiger Verbrechen innerhalb von sechs Monaten auf, sonst werde man sie an den Internationalen Strafgerichtshof zu melden. Der Text verurteilte auch die weitgehende Blockade des Gazastreifens als „kollektive Bestrafung“ gegen die Zivilbevölkerung.
Wie medico international meldet, „sagen 16 internationale Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen in einem neuen Bericht, dass der Wiederaufbau und die Beseitigung der Kriegsschäden im Gazastreifen noch immer nicht möglich sind. Lediglich ein Bruchteil der Schäden an Häusern, ziviler Infrastruktur, öffentlichen Einrichtungen und Geschäften konnte bisher repariert werden… Der Zivilbevölkerung, sowie den UN- und Hilfsorganisationen wird bis auf wenige Ausnahmen verboten Materialien wie Zement und Glas zu importieren…
Kritik üben die Organisationen an der internationalen Politik, die zwar immer wieder die Blockade kritisiere, aber nichts unternehme um dieser israelischen Maßnahme ein Ende zu bereiten. Die internationale Gemeinschaft muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und wirksam auf die Beendigung der Versorgungsblockade drängen. Die Bevölkerung von Gaza muss die Möglichkeit erhalten, ihre Häuser selbst wieder aufzubauen und sich neue wirtschaftliche Perspektiven zu erarbeiten.“ (hier der gesamte Bericht (PDF))

Nun soll am 13.Dezember 2009 ein Gaza-Friedensmarsch 2010 für die Aufhebung der Blockade in Gaza stattfinden.
Auch 6 Braunschweiger nehmen an dieser Friedensaktion teil:

Marschieren gegen die Blockade von Gaza...

Das Unternehmen ist nicht ohne Gefahren! So warnte das deutsche Auswärtige Amt:„Ich rate Ihnen und Ihren Mitreisenden nachdrücklich von der Teilnahme an dem Friedensmarsch ab. Die ägyptischen Behörden haben uns mitgeteilt, dass der Friedensmarsch definitiv nicht gestattet wird. Bei Zuwiderhandlung muss mit Inhaftierung gerechnet werden.
Doch die Freidensmarschierer wollen sich nicht von ihrem Vorhaben abbringen lassen. Immerhin haben sich 1300 Menschen aus über 43 Ländern für den Friedensmarsch angemeldet. Dabei soll der Protest gewaltfrei sein. Unter der Gaza-Blockade leiden zunehmend die Bevölkerung und bei der Blockade handele es sich um eine Verletzung des Internationalen Völkerrechts.
Anders als die deutsche Regierung unterstützen die Schweiz, Frankreich und England das Anliegen der Friedensaktivisten.
Die Friedensaktivisten möchten über Rafah an der Grenze von Ägypten nach Gaza einmarschieren und fordern die Ägyptische Regierung auf, die Grenze zu öffnen.
In ihrem 20 kg Gepäck haben die Teilnehmer auch Geschenke für die paläastinensischen Kinder dabei : „Wir wollen, dass sie mal wieder einen Grund zum Lächeln haben…“

Aktuelle Nachrichten zu dem Friedensmarsch kann man unter Twubs einsehen. Dort erscheinen alle aktuellen Tweets zu Gaza…

Ich wünsche dem Unternehmen viel Erfolg (wäre am liebsten mitgefahren). Hoffen wir, dass die Weltöffentlichkeit durch die Aktion wieder vermehrt das Schicksal der leidgeprüften Palästinenser im Gazastreifen zur Kenntnis nimmt und auch Taten folgen lässt.

Pressemitteilung der deutschen und schweizer Delegation vom Gaza Freedom March
Kontakt:
Dr. Ute Lampe in Kairo (deutsche Mobil-Nr.: +49178-6653929)
Mikael Erikssen in Kairo (ägyptische Mobil-Nr.: +20195546329)
Elsa Rassbach in Kairo (ägyptische Mobil-Nr.:+20109816078)

TeilnehmerInnen vom Gaza Freedom March in Kairo im Polizeikessel

Kairo, 31. Dezember – Ungefaehr 430 DemonstrantInnen von 1.300 TeilnehmerInnen des Gaza Freedom March wurden in Sichtweite des aegyptischen Museums in Kairo von der Sicherheitspolizei eingekesselt. Die Polizeikraefte hatten einen engen Ring um die TeilnehmerInnen gezogen und jeden Zu- und Ausgang verhindert. Einzelne Personen durften nach mehr als 2 Stunden den Kessel verlassen, mussten aber zuvor das Versprechen abgeben, sich als Tourist von der Demonstration fern zu halten. Bei der Einkesslung ging die Polizei extrem ruppig und auch brutal vor: DemonstrantInnen wurden blutig geschlagen, einem Teilnehmer wurde ein Zahn ausgeschlagen. Um weitere Demonstrationen von TeilnehmerInnen im Umfeld zu vermeiden, hatte die Polzei wiederholt in Verfolgungsjagden TeilnehmerInnen einzufangen versucht, um sie in den Kessel zu zerren.

Um die Demonstration im letzten Moment doch noch zu verhindern, hatte die aegyptische Polizei am fruehen morgen den Eingang zum Hotel Lotus blockiert, in welchem die meisten OrganisatorInnen des Gaza Freedom March ihre Quartiere haben. Allerdings war der Prozess nicht mehr aufzuhalten.

Da die aegyptischen Behoerden eine Einreise aller internationalen TeinehmerInnen vom Gaza Freedom March nach Gaza verweigerten, hatten sich die Delegierten entschlossen, die Demonstration zur Beendigung der Blockade von Gaza am 31.12.09 in Kairo durchzufuehren. Auch diese Demonstration in Kairo wurde von den Behoerden nicht genehmigt, so dass ein besonderes Vorgehen zwischen den Delegierten vereinbart wurde. Unauffaellig und in Kleingruppen trafen die TeilnehmerInnen in Sichtweite des aegyptischen Museums ein. Puenktlich um 10 Uhr kam das Signal zum Beginn des Marschs. Durch Aufzeigen von Transparenten und Bannern und dem Sprechchor „Free Gaza“ wurde der Marsch von zwei Kleingruppen inititialisiert. Sofort stroemten alle TeilnehmerInnen auf die Strasse, zeigten ihre Fahnen und Transparente und stimmten in den Sprechchor mit ein. Es dauerte nur wenige Minuten bis die Polizei den Kessel um ungefaehr 400 DemonstrantInnen zugezogen hatte. Die groessere Zahl konnte sich dem Kessel entziehen.

Der Gaza Freedom March findet heute parallel in Gaza und Kairo statt. Zwar hatten die aegyptischen Behoerden zwei Tage zuvor die Einreise von 100 Delegierten nach Gaza erlaubt, jedoch wurde diese umstrittene aegyptische Offerte im weiteren Verlauf und nach einer Diskussion zwischen den OrganisatorInnen und den Delegierten abgelehnt. Die anders lautende Presseerklaerung der deutschen Delegation vom 29.12.∕30.12.09 und Zeitungsmeldungen basieren auf einer verfruehten Pressemitteilung von Seiten der OrganisatorInnen.

Im Kessel haben Sprecher jeder Delegation ihre Statements zum Gaza Freedom March abgegeben. Stefan Ziefle, der fuer die deutschen TeilnehmerInnen sprach, sagte: „1989 sind wir die Mauer in Deutschland losgeworden. Jetzt kämpfen wir dafür, dass auch die Mauer um Gaza fällt“. Als Sprecher der Schweizer TeilnehmerInnen sagte Mikael Erikssen: „Die Schweiz muss als Depositarstaat der Genfer Konventionen ihre Verantwortung wahrnehmen, das Unrecht in Gaza verurteilen und fuer Gerechtigkeit sorgen!“

Gegen 16:45 Uhr entschieden die DemonstrantInnen im Kessel, den Protest auf der Strasse aufzuloesen. Weitere Aktionen sind fuer den naechsten Tag zu erwarten…

Hier ein paar Bilder von der Aktion: Fotoalbum „GAza Auslese 29 31 12“
Und hier ein aktueller Bericht von Dr.Helmut Käss, einem Teilnehmer der Aktion:
Mittwoch, Donnerstags: 30.-31.12. Kairo:

Am Mittwoch dramatische Entwicklung:

Die ägyptische Regierung hatte einem scheinbaren Entgegenkommen auf unsere Wünsche gesagt, dass 100 Personen nach Gaza reisen dürften. Sie hatte aber solche Bedingiungen gestellt, dass es ihr fast gelungen wäre, die Friedensbewegung zu spalten. Der Koordinierungsausschuss stimmte erst zu. In der Folge kam es zu heftigen Protesten und in der Nacht noch nahm der Ausschuss die Entscheidung zurück. Am morgen bei den Bussen stiegen die ausgewählten Delegierten wieder aus. In der Folge stiegen anscheinend völlig willkürlich Personen zu und fuhren nach Gaza, aber dies ist ohne offiziellen Vertretungsstatus.

Im weiteren Verlauf bereiteten wir den Friedensmarsch in Kairo vor, der eine Stunde vor dem Marsch in Gaza geplant wurde. Dieser Marsch ist von der Ägyptischen Regierung verboten worden.

Daher wurden heute, Donnerstags aus Touristen um 10:00 plötzlich eine Demonstration. Dies spielte sich bei lebhaftesten Verkehr vor dem Ägyptischen Museum ab. Diese Demonstration war am Vortag vorbereitet worden mit gewaltfreien Trainings und Besprechungen.
Es wurden Kleingruppen gebildet, die sich in ihrer Risikobereitschaft absprachen. Unsere Gruppe war nicht so risikobereit, deshalb nahmen wir an der Demonstration nur wenige Minuten teil, wobei wir eifrig „Fre, free Gaza“ brüllten.
Danach begannen nahe Polzeitruppen mit der Einkesselung.
Wir flüchteten nach Süden, wobei Friederike und Ute grob angefasst wurden und in den Kessel gezogen werden sollten. Es gelang ihnen, sich zu befreien, aber Ute war den Tränen nahe.

Wir bewegten uns näher und weiter je nach Mut und Entwicklung. Nach etwa dreißig Minuten war die Situation stabil. Ich hörte, dass aus zwei Kesseln einer gemacht wurde und dieser war auf den Gehsteig verschoben worden. Wir gingen von einer anderen Seite noch mal auf den Kessel zu, wurden aber durch winkende Eiladungen der Polizei, auch in den Kessel gezwungen zu werden, auf Abstand gehalten.. Das Hauptquartier des Koordinationskomitees, dem Hotel Lotus, war durch Polizei blockiert. Daneben fand eine Demonstration statt, die ebenfalls von dicken Polizeiketten blockiert wurde. Danach suchten Elsa und Ute ein Internetcafe, um Presseerklärungen vorzubereiten.
Dann erfuhr Elsa von ihrem Sohn aus dem Kessel, dass Wasser knapp werde. Harald und ich wurden beauftrat, den Leuten im Kessel Wasser zu bringen. Wir kauften kurz vor dem Kessel 13 1,r Liter Flaschen und versuchten, mit einer jungen Studentin, Anna, unser Glück. Dort war inzwischen eine stabile Situation. Ab und zu durften Leute raus, wir aber durften nicht rein. „No bags“ wurde gesagt. Dass wir Wasser bringen sollte, galt nichts, da ja knappes Wasser die Ausdauer der Demonstranten schmälern könnte. Dann kam plötzlich Sayed und tatsächlich schaffte er es, dass wir hinein durften. Die Stimmung im Kessel war ganz gut, es war eine Lageratmosphäre.

Ich trug mein T-shirt „Gaza Freedom March“ die meiste Zeit und machte auch mit zwei verteilten Din A3 Schilder etwas Reklame für den Frieden. Nur bei dem Gang in den Kessel zog ich einen Unterpulli drüber. Ich hatte im Lauf der letzten Tage eine ganze Menge freundliche Rückmeldungen aus der Bevölkerung.

Wir kamen etwas langsam dann wieder heraus, aber immerhin…
Nachher hörte Elsa noch ein Gerücht, dass ein Demonstrant im Krankenhaus gestorben sei, aber das glaube ich noch nicht. Die Polizei war zwar am Anfang recht brutal, es hatte anscheinend einen Zahn und einige blauen Flecken gekostet, aber den Todesfall glaube ich nicht.

So werden wir jetzt noch um Mitternacht etwas Neujahr feiern und morgen werden wir weitersehen…

Auch hoffe ich auf eine gesunde Rückkehr unserer Braunschweiger Friedensmarschierer…
Heute, 5.1.2010, erfahre ich, dass alle Braunschweiger Aktivisten wieder heil in Braunschweig angekommen sind.

Zum Abschluss noch einen Essay von Uri Avnery, einem israelischen Friedensaktivisten, zur Beurteilung des GazaFreedomMarch2010 vom 2.Januar 2010: Die eiserne Mauer

CIAO Hans

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Gedenken an den Asylbewerber Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov…

Am 21.12.1999 wurde der promovierte bulgarische Physiker Dr.Zdravko Nikolov Dimitrov in einem „Rasengrab“ auf dem Braunschweiger Hauptfriedhof beigesetzt.

Was war vorher geschehen und warum lohnt es sich, seiner nach 10 Jahren zu gedenken?

Am 11. Dezember 1999 sollte der promovierte bulgarische Physiker Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov von einem Sondereinsatzkommando der Polizei (SEK) in Abschiebehaft genommen werden. Dabei wurde er von den SEK Beamten angeschossen. An den Folgen der schweren Verletzungen starb er am 21.12.1999.

Aus diesem Anlass wurden Kränze an seinem Grab auf dem Hauptfriedhof niedergelegt und es fand eine Kundgebung vor dem Polizeipräsidium in der Münzstraße statt.

Wie konnte es zu diesem tragischen Tod kommen?

Ein Stipendium für wissenschaftliche Spezialisierung der TU Braunschweig holte im Oktober 1993 Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov nach Deutschland. Dieses lief im März 1995 aus. Da Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov in Bulgarien nach der „Wende“ als bekennender Sozialist mehrfach von Ärzten und Polizisten gefoltert worden war, wollte er dorthin verständlicherweise nicht zurück. Da es ihm aber auch nicht gelang, als Wissenschaftler aus Deutschland auszureisen, war er gezwungen, hier einen Asylantrag zu stellen.

Kurze Zeit später war eine Bewerbung von ihm bei der Fa. Rollei erfolgreich, wo er ab September 1995 als Optikdesigner arbeitete.
Im Sommer 1997 wurde vom Verwaltungsgericht Braunschweig der Asylantrag abgelehnt und im Juli 1998 wurde Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov die Arbeitserlaubnis entzogen, was zur zwangsweisen Beendigung seines Arbeitsverhältnisses bei Rollei führte.

Einige Monate später kam allerdings das Arbeitsministerium zu dem Ergebnis, dass für den Erhalt des schon nicht mehr bestehenden Arbeitsplatzes ein „besonderes öffentliches Interesse bestehe“ und es wurde eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Daraufhin bekam Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov von der Braunschweiger Ausländerbehörde eine Duldung, um für ihn einen anderen Arbeitsplatz mit „besonderem öffentlichen Interesse“ zu finden. Dazu sollte es im Januar 1999 dann auch kommen. Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov sollte einen neuen Arbeitsvertrag als Optikdesigner erhalten. Nach seiner Einschätzung kam dies dann aber nicht zustande, weil die Braunschweiger Ausländerbehörde die Erteilung der Arbeitserlaubnis solange hinaus zögerte, bis der Einstellungstermin längst überschritten war und der Arbeitsplatz verlorenging.

In einen offenen Brief an den damaligen niedersächsischen Innenminister Bartling vom 2.11.1999 schilderte Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov seine Situation folgendermaßen: „Jetzt muss ich von den Reserven leben und zusätzlich Rechtsanwälte finanzieren, nur damit die Polizei nicht vor meiner Tür steht. Dagegen schildert mich die Ausreisebehörde in der Ausreiseverfügung vom September 99 quasi als Parasit, der vom Bundesgebiet zu „entfernen ist“ (Zitat), weil ich nun für meinen Lebensunterhalt nicht mehr sorgen könnte. Diese Methoden erinnern mich schmerzhaft an die Methoden der 30er Jahre.

Obwohl der Ausländerbehörde Braunschweig bekannt war, dass auch das Zentrum für Folteropfer in Berlin auf Nachfrage bestätigt hat, dass Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov allein aus gesundheitlichen Gründen gar nicht abgeschoben werden könne und obwohl ihr auch seine hohe Selbstmordgefährdung bekannt war, wurde vom damaligen Leiter der Braunschweiger Ausländerbehörde die Abschiebung eingeleitet. Zynischerweise hatte dieser Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov als unglaubwürdig dargestellt.

Und so kam es schließlich zu besagtem SEK-Einsatz, bei dem Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov vom Selbstmord mit einem Messer abgehalten wurde, indem er von einem SEK-Beamten angeschossen wurde.

Ein sehr tragisches Schicksal, was auch etwas von der Not der Asylsuchenden in Deutschland aufzeigt. In ihrer Not kommen sie nach Deutschland, beantragen Asyl (wobei ihnen mitunter ein deutscher Fragebogen vorgelegt wird) und sind an ihren Aufenthaltsort gebunden. Selbst wenn sie – wie in diesem Fall – eine Duldung erhalten und sogar ein Arbeitsvertrag in Aussicht steht, so legen die Behörden immer wieder Hürden in den Weg, die schließlich zur Abschiebung führen und wie in diesem Fall sogar zum Tod.

Die herzlichen Worte eines Freundes von Dimitrov, der ihn die letzten Tage seines Lebens begleitete, haben mich sehr bewegt und betroffen gemacht…

CIAO Hans

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„Us now“ – wie sich die Demokratie durch das Netz ändert…

Die US-Dokumentation “Us Now” behandelt in 60 Minuten die Frage, wie sich Demokratie und Regierungen öffnen können und transparenter werden.

Erzählt wird die Geschichte von Online-Netzen, die die herrschenden Hierarchien herausfordern. Die Frage ist, wie man sich in den Bereich der bestehenden Regierungen einbringen kann, um die Politik der Zukunft mit bestimmen zu können.

Es wird das Schicksal eines Fußballklubs von Ebbsfleet beschrieben, der besessen von seinen Anhängern geführt wird; Zopa, einer Bank, in der jeder der Betriebsleiter ist; und das Couch-Surfen, ein riesengroßes Online-Netz, dessen Mitglieder ihre Wohnungen mit fremden Usern teilen. Der Film schildert, wie man auf diesem Weg Neues versuchen kann, wie man Länder aus neuer Sicht betrachten und Einfluss nehmen kann.

Kurz: der Film erzählt die Geschichten der Online-Netze, deren radikale sich selbstorganisierende Strukturen dazu führen könnten, Regierungen für immer zu verändern…

CIAO Hans

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Ein Besuch in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende…

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Die Änderung des Art. 16a GG im Jahr 1993 („Asylkompromiss“) schränkte es erheblich ein: insbesondere können sich Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Gemeinschaften oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, nicht auf das Asylrecht berufen. Die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG ist entsprechend gering.
Inhaltlich wird das Asylrecht durch das Aufenthaltsgesetz (früher: Ausländergesetz) konkretisiert.

Wessen Leben oder Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe einschließlich des Geschlechts oder wegen seiner politischen Überzeugung durch einen Hoheitsträger (Staat, eine Partei oder durch eine sonstige Organisation, welche auf dem Staatsgebiet oder auf Teilen desselben Hoheitsgewalt ausübt) bedroht ist, genießt ein Recht auf Asyl.

Die Zahl der Asylanträge ist in den letzten Jahren zurückgegangen: wurden 2003 noch 50.500 Anträge gestellt, so ging die Zahl 2008 auf insgesamt nur 22.085 Menschen, die einen Asylantrag in Deutschland stellten, zurück. Das ist eine der niedrigsten Antragszahlen der letzten 20 Jahre.

Wie sich die Asylbewerber auf Deutschland verteilen zeigt folgende Grafik:

Verteilung Asylbewerber 2009

Verteilung Asylbewerber 2009

Niedersachsen unterhält für diese Personenkreise an den Standorten der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde Niedersachsen (ZAAB NI) in Braunschweig und Oldenburg zwei Aufnahmeeinrichtungen. Die ZAAB Oldenburg mit ihrer Außenstelle in Bramsche-Hesepe verfügt über insgesamt etwa 1.100 Plätze für Asylbewerberinnen und -bewerber, die derzeit zu rund 90 Prozent belegt sind. Rund 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterschiedlicher Fachrichtungen sind dort beschäftigt. Braunschweig verfügt über 550 Plätze, wobei z.Z. 517 belegt sind. Während in Niedersachsen der überwiegenden Teil der Asylsuchenden in zugewiesenen Wohnungen lebt, dient der Stadt Braunschweig derzeit nur die ehemalige Husarenkaserne als Unterbringung.

Ich durfte mir die ZAAB in Braunschweig mit einigen anderen Interessierten während einer Führung näher anschauen. Also warteten wir zunächst vor dem hohen Zaun auf unsere Gruppenleitung. Ohne Genehmigung kann man die Asylunterkunft nicht besuchen (es sei denn, man will eine bestimmte Person besuchen, die dann vom Pförtner angerufen wird und ihre Zustimmung geben muss). Der hohe Zaun diene auch zum Schutz der Asylsuchenden, wurde uns gesagt. Der Komplex machte einen sauberen Eindruck, wenn auch die renovierten Kasernenbauten auf mich sehr steril wirkten. Menschen waren kaum zu sehen. Wir wurden auch aufgefordert, keine Fotos von Personen zumachen, um deren Schutz nicht zu gefährden. Eine Busanbindung an die Unterkunft ist gegeben.

Kommt jemand mit einem direkten Asylantrag an die ZAAB-Braunschweig, so wird ihm ein Zimmer zugewiesen mit Bett, Stuhl und Schrank. Meldet sich ein Asylsuchender schon bei der Grenzbehörde, leitet sie ihn an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung weiter, deren Einrichtung und Unterhaltung dem jeweiligen Bundesland obliegt. Sofern sich ein Ausländer erst im Inland als Asylsuchender zu erkennen gibt, wird er ebenfalls zunächst an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen, erkennungsdienstlich behandelt und dort untergebracht. Mit Hilfe des bundesweiten Verteilungssystems EASY (Erstverteilung von Asylbewerbern) wird dort die für seine Unterbringung zuständige Erstaufnahmeeinrichtung ermittelt. Dies gilt allerdings nicht, wenn bei ihm nach § 18 Abs. 2 AsylVfG die Voraussetzungen für die Verweigerung der Einreise vorliegen, etwa weil er aus einem sicheren Drittstaat einreist.

Was passiert nun in Braunschweig nach der Aufnahme? Am 1.Tag erhält der Asylbewerber eine Einführung durch den Tagesdienst. Der Sozialdienst nimmt Kontakt auf. Am 2.Tag muss der Asylbewerber zum Gesundheitsamt, um etwaige Krankheiten wie Lungentuberkulose, Geschlechtskrankheiten oder auch Folgen von Folter zu erkennen. Danach folgt der Weg zum Sozialamt. Ein Asylbewerber hat Anspruch auf ein monatliches Taschengeld von 40,90€ (Kinder 20,45€). Daneben kann er Bedarfsgutscheine in Höhe von 15,34€ beantragen (z.B. für Kleidung). Er kann sich an gemeinnütziger Arbeit im Aufnahmelager beteiligen (4 Stunden täglich) und erhält dafür pro Stunde 1,05€.
Der Asylbewerber hat Anspruch auf ausreichende Gesundheitsversorgung. Zwei Ärzte aus der Umgebung versorgen die Bewohner zweimal wöchentlich. Die Johanniter sind vor Ort. Wenn größere Gesundheitsmaßnahmen notwendig sind, erfolgt eine amtsärztliche Untersuchung.
Viele Bewohner wohnen mit ihren Familien in den Zimmern. Die Kinder werden vormittags betreut und schulpflichtige Kinder fahren mit dem Bus in die nächsten Schulen.
Die Verweildauer der asylsuchenden Personen schwankt zwischen 3 Monaten und 5 Jahren.

Die Entscheidungen zur Anerkennung politisch Verfolgter fällt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, mit verschiedenen Außenstellen. Lehnt das BAMF einen Asylantrag ab, kann der Flüchtling dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen. Meist ist er dabei auf die Hilfe eines Rechtsanwaltes angewiesen, der sich im Asylrecht gut auskennt. Sollte sich der Asylsuchende einen Anwalt suchen, muss er die Kosten selbst tragen. In den letzten zehn Jahren erhielten im Schnitt 5% der Asylsuchenden vom BAMF Schutz nach dem Grundgesetz, 8% wurden als GFK (Genfer-Flüchtlings-Konvention)-Flüchtlinge anerkannt. Beide Gruppen erhalten ein Aufenthaltsrecht zunächst für drei Jahre und weit gehende soziale Rechte. Erst danach entscheidet sich, ob sie dauerhaft bleiben dürfen.
Durchschnittlich 85% der Asylanträge werden abgelehnt. Die Betroffenen müssen die Bundesrepublik verlassen. Wenn sie aber nicht reisefähig sind, kein Pass für eine Rückkehr vorliegt oder die Situation im Herkunftsland eine Rückreise nicht zulässt, erhalten sie eine Duldung, bis die Abschiebung möglich ist.
An den Plakaten in der ZAAB konnte man sehen, dass die Förderung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern ohne Bleibeperspektive in Deutschland angestrebt wird.

Weiterführende Links:
Refugium – Flüchtlingshilfe Braunschweig e.V.
Pro Asyl
Flüchtlingsrat Niedersachsen
amnesty international
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – Asylverfahen

PS: Die ZAAB Braunschweig nimmt keine Kleiderspenden an, dafür aber Sachspenden wie Kinderspielzeug.

CIAO Hans

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Polen am Bau – mal was zu lachen…

Leider ist mein alter Blog ja abgestürzt. Aber auch in meinem neuen möchte ich den Beitrag, der viele Besuche erhielt, aufnehmen. „Polen am Bau“ – eine Satire zur unterschiedlichen Arbeitsmoral deutscher und polnischer Handwerker.

Lachen ist gesund und deshalb hier die Satire …

Viele Lacher

CIAO Hans

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Grundeinkommen – eine neue Lebensweise?

“Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, in dem jeder Bürger vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden Bürger gleiche finanzielle Zuwendung (Transferleistung) erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss. Prinzipiell identisch zum „Bürgergeld“ wird das Grundeinkommen jedoch meist in einer Höhe diskutiert, in der es bereits ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre…

Das bedingungslose Grundeinkommen stellt ein Einkommen für alle dar, das eine Grundlage zur Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe darstellen soll, ohne dass eine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung erfolgt und ohne dass eine Bereitschaft zur Arbeit gefordert wird.”(Wikipedia)

Eine Illusion? Ein schöner Traum? Wäre doch toll, wenn jeder 1.500 € monatlich als Grundgehalt bekäme und Kinder die Hälfte. Gleich kommen Fragen “Wer soll denn das bezahlen?” oder “Dann geht doch keiner mehr arbeiten…”. Für die meisten von uns ist das Grundeinkommen zur Zeit einfach noch unvorstellbar.

Aber es steckt mehr hinter der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle. Unsere heutige Form der Arbeit verbunden mit dem Einkommen, das wir dafür erhalten, würde sich grundlegend ändern.

Schon 1844 sprach Karl Marx in seinen ökonomisch-philosophischen Manuskripten von der “entfremdeten Arbeit”: der Mensch im Kapitalismus produziert Waren mit seiner Arbeitskraft, die ihm genauso wie das Produzierte nicht gehören. Er verkauft seine Arbeitskraft an einen anderen, der darüber verfügt. Der Mensch schafft nicht für sich selbst, sondern ist in einem Prozess eingebunden, der sich von ihm selbst entfremdet. Folglich wird die Arbeit auch überwiegend als Belastung empfunden und dient nur zum Lebensunterhalt. Wer keine Arbeit hat, kann auch seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten und ist auf soziale Hilfe des Staates angewiesen. Und diese sozialen Hilfen mussten im Laufe der Geschichte von den Menschen erst mühsam erkämpft werden…

Bei einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle, würde diese Entfremdung weitgehend aufgehoben, der Mensch erhielte seine Würde zurück.

Seit Beginn der industriellen Revolution gab es im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch einmal wesentliche Produktivitätssteigerungen, was zu leistungsfähigeren Volkswirtschaften und zu einem höheren Lebensstandard ihrer Bevölkerungen geführt hat. Die Produktivität mit dem zunehmendem Wohlstand in unserer Gesellschaft führt aber auch in unseren Volkswirtschaften mit gesättigten Märkten zu struktureller Arbeitslosigkeit und zu einer ‚Befreiung des Menschen von der Arbeit’. Dabei kommt es zwar zu einer immer besseren Versorgung der Menschen mit Gütern und Dienstleistungen mit immer geringerem Arbeitsniveau, jedoch haben Gesellschaften mit gesättigten Volkswirtschaften noch nicht gelernt, damit umzugehen und beklagen deshalb die zunehmende Arbeitslosigkeit, ohne die darin liegenden Chancen zu erkennen.

Dabei erscheinen die Folgen des technischen Fortschritts jedoch paradox: trotz gestiegener Produktions- und Versorgungsfähigkeit nehmen Armut und soziale Ungleichheit zu. Erwerbsarbeit wird zunehmend einkommenslos – die ökonomische Entwertung der Arbeit -, gleichzeitig werden Einkommen in Form steigender Kapitalerträge zunehmend ohne Arbeit erzielt.

Die Politik reagiert immer wieder mit derselben Formel: es sollen mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, was aber mit enormen Kosten verbunden ist. Und auch die Kosten der sozialen Ungleichheit wie ihrer Verwaltung und die Zerstörung von Leistungsbereitschaft nehmen weiter zu.

Mit einem allgemeinen Grundeinkommen würden die Bürger unseres Landes enorme Freiraumzuwächse für von ihnen selbst gewählte Tätigkeiten erhalten. Mit der ergänzenden Umstellung des Steuersystems – von der Einkommens- und Ertragsbesteuerung hin zur Konsumbesteuerung – würden Leistungsentfaltung und Arbeit nicht mehr belastet.

Kritik an diesem Modell des Grundeinkommens kommen sowohl aus dem konservativen wie linken Lager. Menschen könnten „sich endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen”. Von „Stilllegungsprämie“ wird gemunkelt. Die Grünen sind eher beim Arbeitslosengeld II für den Verzicht auf jegliche finanziellen Sanktionen, die dazu führen, dass das Einkommen unterhalb des Existenzsicherungsniveaus sinkt. Die Linksfraktion im Bundestag hat sich für das Modell der bedarfsorientierten Grundsicherung entschieden. Aber auch einzelne Abgeordnete , wie z.B. Katja Kipping, halten weiterhin am Bedingungslosen Grundeinkommen fest.

Nun gut – versuchen wir uns, von unseren Vorurteilen beim Thema Grundeinkommen, die oft auf Neid, Hass und Gier beruhen, zu befreien und schauen wir uns unvoreingenommen einen Film von den Schweizer Autoren Daniel Häni und Enno Schmidt an, der auch auf die Bezahlbarkeit eines solchen gesellschaftlichen Modellvorschlags eingeht.

Hier der Trailer (7 Minuten):

In aller Ausführlichkeit (100 Minuten) lässt sich der von Häni und Schmidt produzierte Film hier anschauen (ich finde, es lohnt sich, den vollen Film anzuschauen :

Kulturimpuls – Grundeinkommen, ein Filmessay von Daniel Häni und Enno Schmidt

Dieser Film lässt sich auch problemlos downloaden, auf DVD brennen und mit Designcover und Inlet erstellen.

Ich denke, dieser Film kann uns anregen, neu über unsere zukünftigen Lebensformen nachzudenken und durch die dann neuen Möglichkeiten der freigesetzten Initiativen könnten ein großer Gewinn für unsere Gesellschaft der Zukunft sein.

Hier mal ein Beispiel aus Namibia – Grundeinkommen gegen Armut und Krankheit:

PS: Übrigens… Die erfolgreichste E-Petition im Bundestag war die Petition für Grundeinkommen für alle mit 50.000 Stimmen… Artikel

Hoffend auf eine angeregte Diskussion und neuen visionären Impulsen…

CIAO Hans

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Afghanistan – ist das unser Krieg?

Früher durchquerte man Afghanistan auf dem Weg nach Indien, um zur spirituellen Erleuchtung zu gelangen. In Kabul rauchte man damals seinen Joint und wurde dabei von den Einheimischen als Exot betrachtet. Früher – das war Ende der 60er Jahre… Inzwischen ist viel in dem Land passiert und keiner möchte sich mehr freiwillig in die Gefahr begeben, unter der die gesamte afghanische Bevölkerung heute lebt.

Seit 30 Jahren herrscht in Afghanistan Krieg. Im Dezember 1979 mit dem Einmarsch der sowjetischen Truppen entwickelte sich ein Bürgerkrieg, der schließlich mit dem Abzug der sowjetischen Truppen 1989 endete. In diesem 10jährigen Krieg standen sich die Interessen der Sowjetunion und den von den USA, Saudi-Arabien und Pakistan unterstützten islamischen Mudschaheddin gegenüber. Mit der Einnahme Kabuls 1992 durch die Muschaheddin entbrannte ein weiterer Bürgerkrieg, der bis etwa 1995 dauerte. Danach sickerten die Taliban von Pakistan in das Land, übernahmen die Macht und riefen das Islamische Emirat Afghanistan aus.

Männer mussten ab sofort Bärte tragen, Musik, Sport, Bilder und Fernsehen wurden verboten, und Frauen und Mädchen wurde Schulbesuch und Berufstätigkeit untersagt. Die Burqa für Frauen wurde eingeführt.

Am 11.September 2001 geschah das Attentat auf das World Trade Center und Osama Bin Laden vom Netzwerk al-Qaida übernahm die Verantwortung. Da sich Teile dieses Netzwerkes in Afghanistan aufhielten und der UN-Sicherheitsrat der USA das Recht auf Selbstverteidigung zu sprach, marschierten US-Truppen unterstützt von mehreren anderen Staaten im Oktober 2001 in das Land.

Im Dezember 2001 waren die Taliban zurückgedrängt und es folgte die Einsetzung einer Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai auf der parallel stattfindenden ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz in Bonn. Um diese Regierung zu stützen wurde im Dezember 2001 durch den UN-Sicherheitsrat eine von NATO-Staaten und mehreren Partnerländern gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) eingerichtet.

Der Deutsche Bundestag beschloss in zwei Abstimmungen am 16. November und 22. Dezember 2001 die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom sowie am ISAF-Einsatz. Seitdem ist Deutschland mit 4.400 Soldaten der drittgrößte Truppensteller der ISAF. Das Operationsgebiet der Deutschen ist seit Mitte 2006 die Nordregion.

Einen guten Überblick gibt dieses Video von arte – “Mit offenen Karten”:

In Afghanistan herrscht also Krieg, der für die meisten Menschen vor Ort mit extremer Armut, Vertreibung und Gefahr für Leib und Leben verbunden ist. Im Dezember 2002 erklärte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck : „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Und der Verteidigungsminister Jung erklärte im Juli 2009, dass es sich in Afghanistan um einen Stabilisierungseinsatz – einen Kampfeinsatz – aber keinen Krieg handelt. Wir würden durch den Einsatz in Afghanistan unsere Sicherheit in Deutschland garantieren. Der Afghanistan-Einsatz hat bislang 36 deutschen Soldaten das Leben gekostet (Chronologie). Bei den Getöteten sprach man dann aber wieder von “Gefallenen”, die in Deutschland mit Ehrengeleit, der Nationalhymne sowie dem Lied „Ich hatt’ einen Kameraden“ zur letzten Ruhe gebettet werden…

Der neue Verteidigungsminister Guttenberg hat mittlerweile Verständnis dafür, wenn die Bürger den Afghanistan-Einsatz als „Krieg“ bezeichnen. Und Außenminister Westerwelle will sogar eine klare Perspektive für den Truppenabzug(!).

Wenn ich mit Leuten spreche, so höre ich meist “…was haben wir da verloren?”. Laut ARD-Deutschlandtrend sprechen sich zwei Drittel der Bürger (64 Prozent) für einen möglichst schnellen Rückzug der deutschen Soldaten aus.

Was wird nach Aussagen der Verteidigungsminister an Freiheit verteidigt oder stabilisiert? Viel wird vom Wiederaufbau des Landes gesprochen. Doch schauen wir uns die Verteilung der Gelder einmal an:

Kriegskosten_Afghanistan

Die gezahlten Hilfsgelder sind im Vergleich zu den ausgegebenen Kriegsgeldern verschwindend gering. Es gibt nur noch wenige aktive NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) im Land. medico international stellte im August 2009 sein Minenräumungsprojekt aus Sicherheitsgründen ein. medico fordert eine Demilitarisierung des Landes und eine Hinwendung zu den Bedürfnissen der Menschen. Ärzte ohne Grenzen u.a. haben sich aus Afghanistan zurückgezogen.

Kurz zur Lage der Menschen in Afghanistan: für die Mehrheit der Menschen in Afghanistan hat sich die soziale Lage während des Kampfeinsatzes weiter verschlechtert. Über 80% der Bevölkerung leben in völliger Armut auf dem Land. Die Welthungerhilfe berichtet:„…12 Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze und sind von Hunger bedroht, ein Großteil des Einkommens muss für Nahrungsmittel aufgewendet werden. Verschärft wurde die Situation durch die weltweite Erhöhung der Nahrungsmittelpreise. Die Preise für Grundnahrungsmittel haben sich seit 2007 fast verdreifacht.“ Nur 19% der städtischen Bevölkerung Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Lebenserwartung der Afghanen betrug nach Amnesty Report 2008 42,9 Jahre. 28% können weder lesen noch schreiben. Die Stromversorgung ist für die Mehrheit der Bevölkerung jetzt schlechter als vor fünf Jahren und nur einige Stunden am Tag nutzbar. Die Welthungerhilfe kritisiert die Politik der Bundesregierung. “Die Aufbauprojekte der Bundeswehr sind vom Umfang her zu vernachlässigen, aber die Vermischung von Militär und Wiederaufbau hat erheblichen Schaden angerichtet: Die Entwicklungshilfe durch die Wiederaufbauteams in den Provinzen wurde als Instrument für politische und militärische Interessen missbraucht und ist sogar Teil der Militärstrategie geworden. Deshalb wird sie nicht mehr als unparteilich wahrgenommen”, schreibt Jamann.

Der Krieg in Afghanistan destabilisiert auch Pakistan. Man spricht schon von dem Konfliktfeld Afpak. Nicht zu vergessen – Pakistan verfügt über die Atombombe!

Auch in der Bekämpfung des Mohnanbaus haben die Besatzungstruppen keinerlei Erfolge erzielt:

Mohn_Afghanistan

Etwa 90% des global vermarkteten Opiums werden in Afghanistan produziert.

Obama, der amerikanische Präsident, der gerade den Friedensnobelpreis erhalten hat, will die amerikanischen Truppen noch weiter aufstocken. 30.000 zusätzlichen Soldaten will er schicken, und zur Beruhigung gibt er einen Abzug der Truppen ab 2011 an. Die Taliban seien in den letzten Monaten wieder erstarkt und dabei seien so viele Soldaten wie nie zuvor bei Kämpfen in Afghanistan ums Leben gekommen. Übrigens 60% der Amerikaner lehnen die Mission ab!

Die Hilfe geht an den Menschen vorbei, weil die NATO-Besatzung den militärischen Sieg über den Widerstand zum Ziel hat und nicht die Bekämpfung von Armut und Not. Dazu kommen die weit verbreitete Korruption im Land. Auch die herrschenden Politiker sind korrupt. Bei den letzten Wahlen gab es Wahlbetrug.

Der weltweite Terrorismus soll durch den Einsatz der alliierten Kräfte zurückgedrängt werden. Doch ist es nicht gerade dieser Militäreinsatz, der die Menschen in immer neues Elend stürzt und sie in die Hände des Terrorismus treibt? Ich meine, vielmehr sollten die örtlichen und traditionellen Formen der Konfliktbearbeitung gestärkt werden und nicht so sehr die korrupte Zentralregierung.

Krieg ist keine Lösung, sondern führt zu mehr Gewalt. Frieden kann nicht von außen verordnet werden, sondern muss im Land selber wachsen…

„Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen“, sagte sogar der neue Verteidigungsminister Guttenberg am 10.12. in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.

Die Öffentlichkeit wird über die Vorgänge in Afghanistan nur sehr spärlich informiert. Das Desaster der Bombadierung der Tanklaster in Kundus mit bis zu 142 Toten wird nur langsam aufgedeckt. Der alte Verteidigungsminster und hohe Verantwortliche im Militär stehlen sich einfach aus der Verantwortung. Der Potsdamer Völkerrechtler Andreas Zimmermann sagte zu den Vorgängen: „Völkerrechtlich ist die Bundeswehr in Afghanistan auf der Seite der legitimen afghanischen Regierung Partei eines nicht-internationalen bewaffneten Konflikts. In einem solchen Konflikt ist es grundsätzlich völkerrechtlich zulässig, gegnerische Kämpfer zu töten. Dabei darf unter bestimmten Voraussetzungen auch der Tod unbeteiligter Zivilisten in Kauf genommen werden, es sei denn, das Ausmaß der zivilen Nebenschäden ist unverhältnismäßig.“(Link)

Am 3.12. hat der Bundestag mit breiter Mehrheit für eine Verlängerung des Isaf-Mandats in Afghanistan gestimmt. 445 Parlamentarier votierten für den Antrag der Bundesregierung, 105 lehnten ihn ab, 43 Abgeordnete enthielten sich.

Als einzige Partei in Deutschland setzt sich die Linke für einen konsequenten Verzicht auf Krieg in Afghanistan ein. Auch wenn es einigen nicht passt, so möchte ich doch die Rede von Lafontaine, die er schon am 25.6.2008 vor dem deutschen Bundestag hielt, aufnehmen:

Etwas aktueller die Rede von Gregor Gysi am 22.April 2010 vor dem Deutschen Bundestag:


Download Video or MP3

Weitere Informationen finden sich unter:

Bundeszentrale für politische Bildung
Die wissenschaftliche Arbeitsgemeinschaft Afghanistan (AGA)
Afghanistan Information Management Services (AIMS)
Friedensratschlag – AG Friedensforschung an der Uni Kassel

CIAO Hans

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