„Alle Macht den Räten“- Zur Geschichte und Aktualität der Rätedemokratie …

Die Rätebewegung fand in der politischen Umbruchssituation der Novembertage 1918 und den darauffolgenden Monaten ihren Höhepunkt in Deutschland. Die Arbeiter- und Soldatenräte entstanden nach sowjetischem Vorbild in Folge des Ersten Weltkriegs und der Novemberrevolution als unmittebare Interessensvertretung derjenigen Menschen, welche sich gegen die bisherige Politik wendeten. Sie wurden zum Sprachrohr dieser Bewegung. Dabei verfolgten sie das Ziel einer radikalen Demokratisierung des Politischen, als auch der ökonomischen Produktion, durch die Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien.
Die Arbeiter- und Soldatenräte haben zwar der Demokratie zum Durchbruch verholfen, sind jedoch am Kapitalismus gescheitert.

Heute
– einhundert Jahre später – möchten wir uns genauer mit dem System der Räte als einer direkten Form der Demokratie befassen.
Wir fragen nach ideengeschichtlichen Ursprüngen und Erfahrungen, möchten die historische Entwicklung in den Blick nehmen, um nachzuvollziehen, welche lnteressen zum Niedergang der Rätebewegung geführt haben könnten .
Doch auch wenn die Rätebewegung in Deutschland scheiterte, so lebt doch ihre ldee bis heute hartnäckig fort, wird immer wieder aufgegriffen und angepasst.
Daher möchten wir uns mit einem moderierten Fachgespräch sowie mit einem vertiefenden Seminarangebot intensiver mit der ldee der Rätedemokratie beschäftigen und sie auch unter aktuellen Gegebenheiten weiterdenken und gemeinsam diskutieren.

Wir diskutieren mit:
Prof.Michael Buckmiller (Politikwissenschaftler, Hannover)
Dr. Bernd Röttger (Sozialwissenschaftler, Braunschweig)

Ciao Hans

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Antikriegstag 2018 in Braunschweig …

»Keine Kriege, keine Waffen:
Die Welt will LEBEN LIEBEN LACHEN!«

Unter diesem Motto gehen wir auf die Straße.
100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges nehmen wir den Antikriegstag am 1. September (als Jahrestag
des Beginns des 2. Weltkrieges) zum Anlass, die Losung »Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus« zu
erneuern und unsere Forderungen zur Abrüstung und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen.

Die Kriege und Konflikte im 21. Jahrhundert (u.a. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Ukraine, Jemen, Israel/
Palästina und Türkei/Kurden) haben bereits mehr als 1 Million Tote und Millionen Verletzte gefordert.
Verwüstungen und die Destabilisierung ganzer Regionen sind die Folge. Der vielfache Bruch des Völkerrechts zum Beispiel durch die AWACS-Einsätze der Bundeswehr in Syrien bedeutet ein sicherheitspolitisches Desaster.

Deutschland ermöglicht und unterstützt die weltweiten Kriege durch Stützpunkte für die Nato und
die USA (Regionalkommando AFRICOM in Stuttgart und die Flugleitzentrale der Nato in Ramstein).
Die deutsche Regierung toleriert die in Büchel lagernden US-Atomwaffen, die nicht abgebaut, sondern
»modernisiert« werden sollen. Sie weigert sich weiterhin, das von 122 UN-Staaten beschlossene
Atomwaffenverbot zu unterstützen. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur in der Welt und
beteiligt sich auch am Aufbau einer EU-Armee. Die militärischen Einsätze und geheimdienstlichen
Aktionen zwingen Millionen Menschen zur Flucht – auch nach Europa. Mit der Errichtung von Lagern,
der Aufstockung der Frontex-Kräfte und verstärkten Grenzsicherungen wird unsere Gesellschaft weiter
militarisiert und entmenschlicht. Zudem kehrt der Krieg in Form von Terroranschlägen zu den Verursachern zurück.

Aggressivität nach Außen und Demokratieabbau im Innern sind zwei Seiten einer Medaille.
So werden auch in Niedersachsen die Polizeigesetze verschärft. Präventivgewahrsam, Bespitzelungen und
verschärfte Strafverfolgung machen weder vor Friedensfreunden Halt, noch sichern sie den inneren
Frieden.

Die steigenden Rüstungskosten – geplant 2% vom Bruttoinlandsprodukt – bedeuten fast eine Verdoppelung des Rüstungshaushaltes. Das sind weitere 30 Milliarden, die notwendige Investitionen in Soziales,
Wohnungsbau, Bildung und Infrastruktur verhindern. Dies begünstigt populistische Forderungen und
rechte Bewegungen.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Wir setzen auf zivile Konfl iktlösungen und
die Stärkung des Völkerrechts!

• Abrüstung statt Sozialabbau
• Respekt und Gespräche statt medialer Hetze
• Deutsche Politik muss sich dem Frieden verpflichten

Ciao Hans

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1.Mai 2018 in Braunschweig: Kundgebung, Demonstration und Maifest …

Ciao Hans

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Ostermarsch 2018 in Braunschweig …

DROHT EIN NEUER WELTKRIEG?

Statt den Friedensprozess in Syrien zu befördern fahren die USA und Israel völkerrechtswidrige Angriffe gegen das Land ebenso die Türkei mit ihren Angriffen gegen die kurdischen Gebiete um Afrin. Trotz sich abzeichnender Gespräche um die Atomwaffen Nordkoreas ist dieser vielschichtige Konflikt zwischen den USA und Nordkorea weiter hochgefährlich. Die Bundesregierung hat nicht nur Truppen im Baltikum: durch die Errichtung eines weiteren NATO-Hauptquartiers soll eine schnellere Verlegung von Truppen an die russische Grenze möglich sein. Wir verurteilen die Militäreinsätze und Sanktionspolitik sowie die Kriegsrhetorik und fordern eine friedliche Konfliktlösung.

WER WAFFEN EXPORTIERT FÖRDERT KRIEG UND FLUCHT! Deutschland hat erneut seine Rüstungsexporte gesteigert. Sie gingen u. a. an Saudi-Arabien, ein Land, das in Syrien und im Jemen entscheidend den Krieg schürt. Die türkischen Angriffe auf Afrin werden mit deutschen Leopardpanzern und Handfeuerwaffen geführt.

Fluchtursachen bekämpfen heißt auch: Waffenexporte beenden!

KAMPFDROHNEN VERBIETEN!

Die Bundeswehr fordert die Anschaffung von Kampfdrohnen. US-Drohnen werden von Deutschland aus gesteuert, per Knopfdruck wird der Todesschuss abgefeuert. Dieser Einsatz bedeutet gezielte Tötung von Menschen innerhalb und außerhalb von Kriegen, ohne Anklage, Verfahren und Urteil.

Das ist Mord, und es ist völkerrechtswidrig!

FÜR EINE ATOMWAFFENFREIE WELT!

Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich den Abzug der Atomwaffen aus Büchel (Rheinland-Pfalz) durchzusetzen und damit keine Erneuerung der Atomsprengköpfe durch die USA zuzulassen. Die Bundesregierung sollte endlich dem UN-Atomwaffenverbot beitreten!

NEIN ZUR ERHÖHUNG DER RÜSTUNGSAUSGABEN!

Die neue GroKo will aufrüsten und unterwirft sich dem Diktat der NATO, die Rüstungsausgaben in Höhe von 2% des BIP fordert. Wir lehnen das ab. Das Geld wird für Bildung und Soziales sowie den sozialen Wohnungsbau gebraucht, das fördert den inneren und globalen Frieden.

FRIEDEN FÖRDERN UND SOZIALABBAU BEENDEN!

Wir brauchen keine EU-Armee, sondern ein ziviles und soziales Europa, das für Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung, wirtschaftliche Solidarität, Weltoffenheit und die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen steht!

Ciao Hans

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Ein erfolgreiches Jahr 2018 …

PS: Der Intellekt (von lateinisch intellectus ‚Erkenntnisvermögen‘, ‚Einsicht‘, ‚Verstand‘) ist ein philosophischer Begriff. Er bezeichnet die Fähigkeit, etwas geistig zu erfassen, und die Instanz im Menschen, die für das Erkennen und Denken zuständig ist. „Intellekt“ wird oft als Synonym für „Verstand“ verwendet, kann aber auch die Bedeutungen „Vernunft“, „Bewusstsein“ oder „Geist“ haben.

Ciao Hans

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