Sokrates im Dialog (Mäeutik) …

CIAO Hans

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Animation: Fünf Fakten gegen Flüchtlingshass …

Ich weiß nicht – was soll es bedeuten,
Doch traurig bin ich fürwahr.
Seh Flüchtlinge in diesen Zeiten,
Sie kommen in großer Schar.
Die Heimat sie haben verloren,
Durch Armut und Krieg allemal.
Doch auch sie sind frei geboren,
Mit Recht auf die Lebenswahl.

In unseren deutschen Gefilden,
Von Oder bis zum Rhein.
Neue Heimat kann sich bilden,
Der Flüchtling sei nicht mehr allein.
Gegen alle „braunen Horden“,
Wir kennen sie aus der Geschicht,
Das Jüdische taten sie morden,
Verschieben moralisch Gewicht.

NIE WIEDER – sei die Parole,
Eine Ausgrenzung wollen wir nicht.
Schluss mit dem rechten Gejohle,
„Willkommen“ sei unsre Sicht.
Mensch gegen Mensch – wir kennen es alle,
Macht moralisch keinen Sinn,
Verderblich ist dies in jedem Falle,
Ich solidarisch stets bin…

CIAO Hans

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How Evolution works – ein Video erklärt es …

CIAO Hans

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Eine Geschichte über Hans …

Ein kleiner Animationsversuch… Was soll man während der Feiertage schon machen…

CIAO Hans

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Video: Geschichte der Philosophie …

PS: weitere Artikel zu philosophischen Themen findet ihr im Inhaltsverzeichnis (oben) …

CIAO Hans

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Kommunalwahlen am 11. September 2011 – Geh auch du zur Wahl!

Kommunalwahl am 11. September 2011
(Bild anklicken -> Animation)
 
 
Einen interaktiven Probe-Wahlzettel vom Wahlamt kann man hier ausprobieren…
 
 
Stichpunkte zur Kommunalwahl 2011

Die Kommunalwahl erfüllt den Verfassungsauftrag nach Artikel 28 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nach dem die Kreise und Gemeinden eine Vertretung des Volkes haben müssen. Kommunalvertretungen werden wie Parlamente nach den Grundsätzen der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl gewählt. Die Wahl der Kommunalvertretungen wird durch Landesgesetz geregelt. Daher ist das Bild der weiteren Ausgestaltung der Wahlen unterschiedlich:

– Statt der Fünf-Prozent-Hürde gibt es in einigen deutschen Ländern eine niedrigere oder gar keine Sperrklausel bei der Zuteilung von Mandaten. Mehrere Kommunalwahlordnungen erlauben das Kumulieren und Panaschieren. Die Wahlperioden reichen von vier bis zu sieben Jahren.

– Das aktive Wahlrecht wird in einigen Ländern schon ab 16 Jahren gewährt, auch Ausländer mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Staates sind wahlberechtigt (Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG).

In folgenden Ländern gibt es das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren:

– Berlin (hier aber keine Kommunalwahl)
– Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
– Nordrhein-Westfalen
– Sachsen-Anhalt
– Schleswig-Holstein

Die Kommunalwahlen gestatten wegen der begrenzten Materie des Kommunalrechts auch Wählergruppen, die nicht Parteien sind, an den Wahlen teilzunehmen (sog. Rathausparteien).
Parteien und Wählergruppen, die weder in der betreffenden Vertretungskörperschaft noch im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, müssen in der Regel Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Braunschweig ist kreisfrei (am 31. Dezember 2009 betrug die „Amtliche Einwohnerzahl“ für Braunschweig nach Fortschreibung des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik 247.411 (nur Hauptwohnsitze))

Ein Stadtrat ist das zur Gemeindevertretung in Städten berufene Kollegialorgan. Mitglieder eines Stadtrates bezeichnet man ebenfalls als Stadtrat.

Kommunalwahlen in Niedersachsen

Die rechtlichen Grundlagen für die Kommunalwahlen sind die Niedersächsische Landkreisordnung, die Niedersächsische Gemeindeordnung, das Gesetz über die Region Hannover, das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung.

Die Bürgerinnen und Bürger sind bei den Kommunalwahlen aufgerufen, ihre kommunalen Vertretungen für die Region Hannover, für die Landkreise, Städte, Stadtbezirke, Gemeinden, Samtgemeinden und Ortschaften zu wählen. Auch die Regionspräsidentin oder der Regionspräsident der Region Hannover, Landrätinnen, Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden direkt von den Wahlberechtigten in ihre Ämter gewählt (Direktwahlen).

Zu den Kommunalwahlen sind auch Bürgerinnen und Bürger aus den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, Vereinigtes Königreich von Großbritannien mit Nordirland…) wahlberechtigt.

Wer darf wählen?

Das aktive Wahlrecht gehört zu den elementaren Rechten der Bürgerinnen und Bürger in der repräsentativen Demokratie. Es muss in den wahlrechtlichen Vorschriften so konkretisiert und ausgestattet sein, dass die Verfassungsgrundsätze der allgemeinen und gleichen Wahl weitestgehend verwirklicht werden.

Allerdings ist das aktive Wahlrecht an die Erfüllung bestimmter Bedingungen gebunden. Die Wahlrechtsgrundsätze schließen gewisse Beschränkungen des Wahlrechts dann nicht aus, wenn sie sachlich zwingend erscheinen und im Grunde jede Bürgerin und jeder Bürger die gefordertenVoraussetzungen erfüllen kann. Wahlberechtigt ist danach, wer am Wahltag

– die deutsche Staatsangehörigkeit oder Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,

– das 16. Lebensjahr vollendet hat,

– seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet (z. B. Landkreis für die Wahl des Kreistages) hat und

nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wer kann gewählt werden?

So wie das aktive Wahlrecht (ich wähle) ist auch das passive Wahlrecht (ich kann gewählt werden) ein wesentlicher Bestandteil unserer repräsentativen Demokratie.

Wählbar für die kommunalen Vertretungen (z. B. Kreistag, Gemeinderat) ist, wer am Wahltag

– das 18. Lebensjahr vollendet hat,

seit mindestens sechs Monaten im Wahlgebiet (z. B. in der Gemeinde für die Wahl des Gemeinderats) seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat,

– die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt und

nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.

Für die Direktwahlen ist wählbar, wer am Wahltag

– das 23., aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet hat,

– die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,

– nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist und die Gewähr dafür bietet, dass sie/er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Neben den sogenannten materiellen Voraussetzungen müssen bestimmte formelle Bedingungen erfüllt sein, damit sich jemand zur Wahl stellen kann. Diese ergeben sich aus den Vorschriften über die Aufstellung, Einreichung und Zulassung der Wahlvorschläge. Ob die geforderten Voraussetzungen erfüllt sind, wird von den Wahlausschüssen festgestellt.

Die Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen erfolgt über die sogenannten „Wahlvorschläge“. Wahlvorschläge können von den politischen Parteien, von Bürgerinnen und Bürgern, die sich zu Wählergruppen zusammengeschlossen haben, weil sie gleiche oder ähnliche Interessen verfolgen, und von inzelbewerberinnen und Einzelbewerbern aufgestellt werden.

Für die Sitzverteilung in den kommunalen Vertretungen werden die für die einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen Stimmen zueinander ins Verhältnis gesetzt, d. h. einem Wahlvorschlag werden so viele Sitze im Verhältnis zu der Gesamtzahl der zu vergebenen Sitze zugeteilt, wie die für diesen Wahlvorschlag abgegebenen Stimmen im Verhältnis zu der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen stehen. Innerhalb von Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen werden die errungenen Sitze teilweise nach dem Grundsatz der Personenwahl (Reihenfolge nach der Zahl der persönlich erhaltenen Stimmen), teilweise nach dem Grundsatz der Listenwahl (Reihenfolge der Benennung im Wahlvorschlag) vergeben. Die Direktwahlen werden nach dem Grundsatz der Mehrheitswahl durchgeführt. Es ist diejenige Bewerberin oder derjenige Bewerber gewählt, die oder der die meisten der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.

Wie und wo wird gewählt?

Bestimmte Formalien müssen eingehalten werden, damit Sie Ihr Wahlrecht ausüben können. Die Einhaltung dieser Formalien soll dafür Sorge tragen, dass nur Wahlberechtigte wählen und dass diese auch nur einmal ihre Stimme abgeben können.

Um dies gewährleisten zu können, ist die Eintragung in ein Wählerverzeichnis oder der Besitz eines Wahlscheins zwingend erforderlich. Wenn Sie bei der Meldebehörde registriert sind, werden Sie automatisch an Ihrem Wohnort (bei mehreren Wohnungen am Ort der Hauptwohnung) an einem bestimmten Stichtag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Sind Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen, erhalten Sie automatisch von Ihrer Wohnortgemeinde eine „Wahlbenachrichtigung“. Diese gibt Ihnen vor der Wahl Auskunft darüber, in welchem Wahllokal (Anschrift) Sie Ihre Stimme abgeben können. Wenn Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, müssen Sie sich durch einen Antrag beim Wahlamt Ihrer Gemeinde um eine Eintragung bemühen.

Am 11. September 2011 werden in Niedersachsen Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Ortsräte, Regionsversammlung (Hannover) gewählt (Wahlperiode beträgt 5 Jahre!). In Niedersachsen sind die Wahllokale sind 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Haben Sie einen Wahlschein beantragt und bekommen, so können Sie auch, sofern wichtige Gründe vorliegen (z. B. Sie sind am Wahltag verreist), durch Briefwahl wählen; Sie müssen dann Ihren Stimmzettel an das Wahlamt senden. Wenn Sie durch Briefwahl wählen wollen, müssen Sie mit dem Wahlschein auch die Briefwahlunterlagen beantragen. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen kann selbstverständlich auch noch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Wie wird gewählt?

Sie erhalten je einen Stimmzettel für jede Wahl, an der Sie teilnehmen (z.B. einen für die Wahl des Kreistags und einen für die Wahl des Rates Ihrer Gemeinde, gegebenenfalls auch jeweils einen Stimmzettel für die Wahl einer Landrätin/eines Landrates oder einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters).

Für die Wahl der Vertretungen (z.B. Kreistag, Rat der Gemeinde) können Sie, anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen, auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen! Sie haben für jeden Stimmzettel drei Stimmen! Sie können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder einer einzigen Bewerberin/einem einzigen Bewerber auf einem Wahlvorschlag geben. Sie können Ihre Stimmen aber auch auf mehrere Gesamtlisten und/oder mehrere Bewerberinnen/Bewerber desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilen.

Was muss ich tun, um an der Briefwahl teilzunehmen?

Ein/e Wahlberechtigte/r, die/der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann ihr/sein Wahlrecht auch durch Briefwahl ausüben.

Für die Briefwahl ist ein entsprechender Antrag zu stellen. Der Antrag auf Aushändigung der Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig bei der für die/den Wahlberechtigten zuständigen Gemeindebehörde gestellt werden. Der Antrag kann schriftlich oder mündlich gestellt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige
dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt. Eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig.

Eine behinderte Wahlberechtigte bzw. ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen kann frühestens nach der endgültigen Zulassung der Wahlvorschläge und dem Druck der Stimmzettel erfolgen. Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18.00 Uhr und in besonderen Fällen auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden.

Von großer Wichtigkeit ist es, dass die/der Briefwähler den Wahlbriefumschlag rechtzeitig abschickt oder bei der für den Eingang der Wahlbriefe zuständigen Stelle abgibt. Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag bis 16.00 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen. Der Wahlbrief sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Die Briefwahl kann aber auch sofort nach Erhalt der Briefwahlunterlagen erfolgen und der Wahlbrief sofort danach an die auf dem Umschlag abgedruckte Anschrift geschickt oder dort abgegeben werden. Holt die/der Wahlberechtigte persönlich die Briefwahlunterlagen ab, so soll ihr/ihm die Gemeindebehörde Gelegenheit geben, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben.

Zu beachten ist, dass vor einem Fortzug aus einer Gemeinde und ggf. aus einem Kreis abgegebene Briefwahlstimmen ungültig werden, bei einem Wohnortwechsel innerhalb desselben Kreises auch für die Kreiswahl (§27 Abs. 4 Satz 2 KWahlG). Die betreffenden Wahlberechtigten dürfen aber am neuen Wohnort zur Gemeindewahl wählen (auch per erneuter Briefwahl), wenn sie sich bei der dortigen Meldebehörde bis zum 16. Tag vor der Wahl angemeldet haben (§§ 7, 10 Abs. 2 Satz 3 KWahlG). Bei einem Wohnortwechsel innerhalb desselben Kreises können sie in der neuen Gemeinde auch zur Kreiswahl wählen (ebenfalls auch per erneuter Briefwahl). Nicht mehr möglich ist die Wahl am bisherigen Wohnort, da sie dort nicht mehr ihre Wohnung haben. Eine Doppelwahl am alten und neuen Wohnort ist unzulässig.

Wahlergebnisse Kommunalwahl Braunschweig 2006
Vielleicht habt ihr Lust bekommen, euch einfach einmal anzusehen, wie so ein Kommunalwahlprogramm einer Partei aussieht – hier könnt ihr das Programm der LINKEN.Braunschweig anklicken:
Kommunalwahlprogramm 2011
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

CIAO Hans

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