Gedicht: Krieg, Hoffnung und Flucht …

Krieg, Hoffnung und Flucht…

Kennst du den Krieg,
wenn alles in Trümmern liegt,
und mancher trotzdem träumt vom Sieg,
doch einer Moral es sich völlig entzieht…

Kennst du die Armut in ihrem Gewande,
die Nahrung wird zum Überlebensziel,
stehst völlig verzweifelt in deinem Lande,
nichts in deinem Land ist mehr stabil.

Dein Haus ist nichts als eine Ruine,
der Aufbau kommt nicht in Frage,
es gibt keine Zukunft in Kriegsroutine,
deine Familie ist in prekärer Lage.

Mit all deinem Rest versuchst du die Flucht,
Familienleben zu retten ist dein Ziel,
du suchst dir die letzte Hoffnungsbucht,
und Deutschland scheint dir das rechte Domizil.

Du wagst dich hinaus auf gefährlichem Weg,
der Schleuser nutzt aus deine Lage,
allein deine Hoffnung ist die Hypothek,
sie gibt dir die nötige Courage.

Hast du das Meer überwunden,
kommst du an immer neue Grenzen,
deine Hoffnung fast verschwunden,
stößt überall auf geschundene Existenzen.

Hast schließlich überwunden alle Hürde,
bist in einem sicheren Land,
dann musst du kämpfen um deine Würde,
und hoffst – du wirst anerkannt.

Asyl in Deutschland ist nicht leicht,
Monate verstreichen schnell in der Zeit,
zum Familiennachzug es oft nicht reicht,
du lebst im Lager in Abgeschiedenheit.

Im fremden Land mit anderer Kultur,
den Schock musst du erst überwinden,
die Assimilation erfolgt sehr langsam nur,
du versuchst dich einzufinden.

Schutz mit dem Asylantrag du verlangst,
Asyl im Grundgesetz ist garantiert,
doch lange Zeit du oftmals bangst,
bis es zur Anerkennung führt.

Doch auf eigne Wohnung und Arbeit musst warten,
Spachkenntnisse Erfordernis sind,
in Deutschland wird viel beraten,
hier läuft es nicht sehr geschwind.

Du kommst mit anderen in großer Zahl,
auch Deutschland muss sich ändern,
doch wir haben keine Wahl,
müssen aufnehmen aus vielen Ländern.

Gewinnen werden beide –
Asylant und unsere Demokratie –
auch wenn wir uns noch unterscheiden,
in der Gemeinsamkeit liegt die Utopie.

Wir können es schaffen,
da bin ich gewiss,
die Populisten nur blaffen,
die Solidarität ist Erfordernis!

Lasst uns nicht durch die Rechten entzweien,
sie verfolgen rassistisch ihr Ziel,
und wenn sie auch noch so laut schreien,
wir bleiben doch menschlich homophil.

CIAO Hans

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Animation: Fünf Fakten gegen Flüchtlingshass …

Ich weiß nicht – was soll es bedeuten,
Doch traurig bin ich fürwahr.
Seh Flüchtlinge in diesen Zeiten,
Sie kommen in großer Schar.
Die Heimat sie haben verloren,
Durch Armut und Krieg allemal.
Doch auch sie sind frei geboren,
Mit Recht auf die Lebenswahl.

In unseren deutschen Gefilden,
Von Oder bis zum Rhein.
Neue Heimat kann sich bilden,
Der Flüchtling sei nicht mehr allein.
Gegen alle „braunen Horden“,
Wir kennen sie aus der Geschicht,
Das Jüdische taten sie morden,
Verschieben moralisch Gewicht.

NIE WIEDER – sei die Parole,
Eine Ausgrenzung wollen wir nicht.
Schluss mit dem rechten Gejohle,
„Willkommen“ sei unsre Sicht.
Mensch gegen Mensch – wir kennen es alle,
Macht moralisch keinen Sinn,
Verderblich ist dies in jedem Falle,
Ich solidarisch stets bin…

CIAO Hans

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Wie viele Flüchtlinge sollte Europa aufnehmen?

Zu diesem Thema referierte beim Braunschweiger Friedenszentrum Herbert Erchinger, Pastor i.R. und Gründungsmitglied des Braunschweiger Refugiums, das Flüchtlinge betreut.

„Katastrophal und unmenschlich wird die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik seit der Verschärfung des Asylrechts genannt. Über 1.800 Menschen starben 2011 allein bis Ende August im Mittelmeer bei dem Versuch, die Not hinter sich zu lassen und in Europa Freiheit und ein besseres Leben zu finden. Nach wie vor werden Unzählige zurückgeschickt, darunter Kinder, die in Deutschland geboren wurden oder aufgewachsen sind. Haben wir Verfolgte aus den arabischen Ländern aufgenommen?
Europa könnte für einen Teil der Verfolgten ein sicherer Hafen sein…“, heißt es in dem Veranstaltungsflyer.

Pastor Erchinger begann seinen Vortrag mit einem Hinweis auf die Flüchtlingstraditionen der verschiedenen Religionen. Die Juden wurden aus Ägypten vertrieben und auch Jesus war ein Flüchtlingskind. Flüchtlinge haben stets die neuen Staaten bereichert – seien es die Hugenotten, die Auswanderung vieler Deutscher in die Vereinigten Staaten oder die Emigranten während der Herrschaft des Nationalsozialismus. Auch die Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR bis zum Mauerbau bedeuteten für die Bundesrepublik einen Gewinn.

Von sogenannten „Wirtschaftsflüchtlingen“ sprach erstmals Franz-Josef Strauß – doch lässt sich Politik und Wirtschaft so klar trennen? Was kann als Kriterium für „Normalität“ in einer Kultur und damit als Abschiebegrund gelten?

In unserem Grundgesetz lautet der Artikel 16a: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht…

Nach der Wende 1989 und im Balkankrieg kam es zu einem massiven Anstieg der Flüchtlingszahlen (Statistik). Danach ging ihre Zahl deutlich zurück. Betrachtet man die Zahlen im weltweiten Flüchtlingsstrom, so kommen nur 3% der 40 Millionen weltweiten Flüchtlinge nach Europa! Deutschland nimmt keine Flüchtlinge mehr aus sogenannten „sicheren Drittstaaten“ auf, obwohl es 2005 die Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt hat.

Ein besonderes Anliegen war Pastor Erchinger die Notsituationen der Flüchtlinge und die Schikanen, denen sie auf ihrer Flucht ausgesetzt sind. Europa hat sich mit dem Schengener Abkommen an seinen Grenzen abgeschottet. Die EU-Behörde Frontex und Rapid Border Intervention Teams sorgen täglich für erschreckende Bilder von Abschiebungen an ihrer Grenze. Wie schon oben erwähnt, starben über 1.800 Menschen 2011 allein bis Ende August im Mittelmeer. Dabei handelt es sich auch um internationale Gewässer!

Warum behandelt der deutsche Staat die Flüchtlinge so streng? Nach Meinung von Herrn Erchinger hat der Staat Angst vor einem Rechtsruck in der Bevölkerung. Die Niederlande, in der keine echte Integration stattfand, ist dabei ein beredtes Beispiel. Eine Folge dieser Strenge sind die illegalen Flüchtlinge – mal ganz abgesehen von der Frage, ob ein Mensch illegal sein kann…
420.000 Illegale leben in Deutschland, 120.000 allein in Berlin. Sie werden als billige Arbeitskräfte ausgenutzt und haben Angst, zum Arzt zu gehen oder ihre Kinder in öffentliche Schulen zu schicken!

Um den Leidensweg der Flüchtlinge zu beenden, wäre eine regulierte Ausreise aus den Staaten (z.B. über die Botschaften) verbunden mit einer intelligenten Entwicklungshilfe zu bedenken!

Aber nicht nur der Staat soll sich um die Flüchtlinge kümmern, auch Bürgerengagement ist gefordert! Betrachtet man auch den demographischen Faktor, so ist das Boot bei uns noch lange nicht voll!

CIAO Hans

PS: „Kettenduldungen“, bei denen ein Asylant jeden Tag mit Abschiebung rechnen muss und das über viele Jahre, gehören abgeschafft!
„Flughafenverfahren“ (20.000 Flüchtlinge pro Jahr), bei denen Verfolgte in Flughäfen festgehalten werden und in wenigen Wochen abgeschoben werden, ebenfalls!

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Gedenken an den Asylbewerber Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov…

Am 21.12.1999 wurde der promovierte bulgarische Physiker Dr.Zdravko Nikolov Dimitrov in einem „Rasengrab“ auf dem Braunschweiger Hauptfriedhof beigesetzt.

Was war vorher geschehen und warum lohnt es sich, seiner nach 10 Jahren zu gedenken?

Am 11. Dezember 1999 sollte der promovierte bulgarische Physiker Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov von einem Sondereinsatzkommando der Polizei (SEK) in Abschiebehaft genommen werden. Dabei wurde er von den SEK Beamten angeschossen. An den Folgen der schweren Verletzungen starb er am 21.12.1999.

Aus diesem Anlass wurden Kränze an seinem Grab auf dem Hauptfriedhof niedergelegt und es fand eine Kundgebung vor dem Polizeipräsidium in der Münzstraße statt.

Wie konnte es zu diesem tragischen Tod kommen?

Ein Stipendium für wissenschaftliche Spezialisierung der TU Braunschweig holte im Oktober 1993 Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov nach Deutschland. Dieses lief im März 1995 aus. Da Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov in Bulgarien nach der „Wende“ als bekennender Sozialist mehrfach von Ärzten und Polizisten gefoltert worden war, wollte er dorthin verständlicherweise nicht zurück. Da es ihm aber auch nicht gelang, als Wissenschaftler aus Deutschland auszureisen, war er gezwungen, hier einen Asylantrag zu stellen.

Kurze Zeit später war eine Bewerbung von ihm bei der Fa. Rollei erfolgreich, wo er ab September 1995 als Optikdesigner arbeitete.
Im Sommer 1997 wurde vom Verwaltungsgericht Braunschweig der Asylantrag abgelehnt und im Juli 1998 wurde Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov die Arbeitserlaubnis entzogen, was zur zwangsweisen Beendigung seines Arbeitsverhältnisses bei Rollei führte.

Einige Monate später kam allerdings das Arbeitsministerium zu dem Ergebnis, dass für den Erhalt des schon nicht mehr bestehenden Arbeitsplatzes ein „besonderes öffentliches Interesse bestehe“ und es wurde eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Daraufhin bekam Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov von der Braunschweiger Ausländerbehörde eine Duldung, um für ihn einen anderen Arbeitsplatz mit „besonderem öffentlichen Interesse“ zu finden. Dazu sollte es im Januar 1999 dann auch kommen. Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov sollte einen neuen Arbeitsvertrag als Optikdesigner erhalten. Nach seiner Einschätzung kam dies dann aber nicht zustande, weil die Braunschweiger Ausländerbehörde die Erteilung der Arbeitserlaubnis solange hinaus zögerte, bis der Einstellungstermin längst überschritten war und der Arbeitsplatz verlorenging.

In einen offenen Brief an den damaligen niedersächsischen Innenminister Bartling vom 2.11.1999 schilderte Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov seine Situation folgendermaßen: „Jetzt muss ich von den Reserven leben und zusätzlich Rechtsanwälte finanzieren, nur damit die Polizei nicht vor meiner Tür steht. Dagegen schildert mich die Ausreisebehörde in der Ausreiseverfügung vom September 99 quasi als Parasit, der vom Bundesgebiet zu „entfernen ist“ (Zitat), weil ich nun für meinen Lebensunterhalt nicht mehr sorgen könnte. Diese Methoden erinnern mich schmerzhaft an die Methoden der 30er Jahre.

Obwohl der Ausländerbehörde Braunschweig bekannt war, dass auch das Zentrum für Folteropfer in Berlin auf Nachfrage bestätigt hat, dass Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov allein aus gesundheitlichen Gründen gar nicht abgeschoben werden könne und obwohl ihr auch seine hohe Selbstmordgefährdung bekannt war, wurde vom damaligen Leiter der Braunschweiger Ausländerbehörde die Abschiebung eingeleitet. Zynischerweise hatte dieser Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov als unglaubwürdig dargestellt.

Und so kam es schließlich zu besagtem SEK-Einsatz, bei dem Dr. Zdravko Nikolov Dimitrov vom Selbstmord mit einem Messer abgehalten wurde, indem er von einem SEK-Beamten angeschossen wurde.

Ein sehr tragisches Schicksal, was auch etwas von der Not der Asylsuchenden in Deutschland aufzeigt. In ihrer Not kommen sie nach Deutschland, beantragen Asyl (wobei ihnen mitunter ein deutscher Fragebogen vorgelegt wird) und sind an ihren Aufenthaltsort gebunden. Selbst wenn sie – wie in diesem Fall – eine Duldung erhalten und sogar ein Arbeitsvertrag in Aussicht steht, so legen die Behörden immer wieder Hürden in den Weg, die schließlich zur Abschiebung führen und wie in diesem Fall sogar zum Tod.

Die herzlichen Worte eines Freundes von Dimitrov, der ihn die letzten Tage seines Lebens begleitete, haben mich sehr bewegt und betroffen gemacht…

CIAO Hans

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Ein Besuch in der Zentralen Aufnahmestelle für Asylsuchende…

Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Die Änderung des Art. 16a GG im Jahr 1993 („Asylkompromiss“) schränkte es erheblich ein: insbesondere können sich Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Gemeinschaften oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, nicht auf das Asylrecht berufen. Die Anerkennungsquote nach Art. 16a GG ist entsprechend gering.
Inhaltlich wird das Asylrecht durch das Aufenthaltsgesetz (früher: Ausländergesetz) konkretisiert.

Wessen Leben oder Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe einschließlich des Geschlechts oder wegen seiner politischen Überzeugung durch einen Hoheitsträger (Staat, eine Partei oder durch eine sonstige Organisation, welche auf dem Staatsgebiet oder auf Teilen desselben Hoheitsgewalt ausübt) bedroht ist, genießt ein Recht auf Asyl.

Die Zahl der Asylanträge ist in den letzten Jahren zurückgegangen: wurden 2003 noch 50.500 Anträge gestellt, so ging die Zahl 2008 auf insgesamt nur 22.085 Menschen, die einen Asylantrag in Deutschland stellten, zurück. Das ist eine der niedrigsten Antragszahlen der letzten 20 Jahre.

Wie sich die Asylbewerber auf Deutschland verteilen zeigt folgende Grafik:

Verteilung Asylbewerber 2009

Verteilung Asylbewerber 2009

Niedersachsen unterhält für diese Personenkreise an den Standorten der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde Niedersachsen (ZAAB NI) in Braunschweig und Oldenburg zwei Aufnahmeeinrichtungen. Die ZAAB Oldenburg mit ihrer Außenstelle in Bramsche-Hesepe verfügt über insgesamt etwa 1.100 Plätze für Asylbewerberinnen und -bewerber, die derzeit zu rund 90 Prozent belegt sind. Rund 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterschiedlicher Fachrichtungen sind dort beschäftigt. Braunschweig verfügt über 550 Plätze, wobei z.Z. 517 belegt sind. Während in Niedersachsen der überwiegenden Teil der Asylsuchenden in zugewiesenen Wohnungen lebt, dient der Stadt Braunschweig derzeit nur die ehemalige Husarenkaserne als Unterbringung.

Ich durfte mir die ZAAB in Braunschweig mit einigen anderen Interessierten während einer Führung näher anschauen. Also warteten wir zunächst vor dem hohen Zaun auf unsere Gruppenleitung. Ohne Genehmigung kann man die Asylunterkunft nicht besuchen (es sei denn, man will eine bestimmte Person besuchen, die dann vom Pförtner angerufen wird und ihre Zustimmung geben muss). Der hohe Zaun diene auch zum Schutz der Asylsuchenden, wurde uns gesagt. Der Komplex machte einen sauberen Eindruck, wenn auch die renovierten Kasernenbauten auf mich sehr steril wirkten. Menschen waren kaum zu sehen. Wir wurden auch aufgefordert, keine Fotos von Personen zumachen, um deren Schutz nicht zu gefährden. Eine Busanbindung an die Unterkunft ist gegeben.

Kommt jemand mit einem direkten Asylantrag an die ZAAB-Braunschweig, so wird ihm ein Zimmer zugewiesen mit Bett, Stuhl und Schrank. Meldet sich ein Asylsuchender schon bei der Grenzbehörde, leitet sie ihn an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung weiter, deren Einrichtung und Unterhaltung dem jeweiligen Bundesland obliegt. Sofern sich ein Ausländer erst im Inland als Asylsuchender zu erkennen gibt, wird er ebenfalls zunächst an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung verwiesen, erkennungsdienstlich behandelt und dort untergebracht. Mit Hilfe des bundesweiten Verteilungssystems EASY (Erstverteilung von Asylbewerbern) wird dort die für seine Unterbringung zuständige Erstaufnahmeeinrichtung ermittelt. Dies gilt allerdings nicht, wenn bei ihm nach § 18 Abs. 2 AsylVfG die Voraussetzungen für die Verweigerung der Einreise vorliegen, etwa weil er aus einem sicheren Drittstaat einreist.

Was passiert nun in Braunschweig nach der Aufnahme? Am 1.Tag erhält der Asylbewerber eine Einführung durch den Tagesdienst. Der Sozialdienst nimmt Kontakt auf. Am 2.Tag muss der Asylbewerber zum Gesundheitsamt, um etwaige Krankheiten wie Lungentuberkulose, Geschlechtskrankheiten oder auch Folgen von Folter zu erkennen. Danach folgt der Weg zum Sozialamt. Ein Asylbewerber hat Anspruch auf ein monatliches Taschengeld von 40,90€ (Kinder 20,45€). Daneben kann er Bedarfsgutscheine in Höhe von 15,34€ beantragen (z.B. für Kleidung). Er kann sich an gemeinnütziger Arbeit im Aufnahmelager beteiligen (4 Stunden täglich) und erhält dafür pro Stunde 1,05€.
Der Asylbewerber hat Anspruch auf ausreichende Gesundheitsversorgung. Zwei Ärzte aus der Umgebung versorgen die Bewohner zweimal wöchentlich. Die Johanniter sind vor Ort. Wenn größere Gesundheitsmaßnahmen notwendig sind, erfolgt eine amtsärztliche Untersuchung.
Viele Bewohner wohnen mit ihren Familien in den Zimmern. Die Kinder werden vormittags betreut und schulpflichtige Kinder fahren mit dem Bus in die nächsten Schulen.
Die Verweildauer der asylsuchenden Personen schwankt zwischen 3 Monaten und 5 Jahren.

Die Entscheidungen zur Anerkennung politisch Verfolgter fällt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, mit verschiedenen Außenstellen. Lehnt das BAMF einen Asylantrag ab, kann der Flüchtling dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen. Meist ist er dabei auf die Hilfe eines Rechtsanwaltes angewiesen, der sich im Asylrecht gut auskennt. Sollte sich der Asylsuchende einen Anwalt suchen, muss er die Kosten selbst tragen. In den letzten zehn Jahren erhielten im Schnitt 5% der Asylsuchenden vom BAMF Schutz nach dem Grundgesetz, 8% wurden als GFK (Genfer-Flüchtlings-Konvention)-Flüchtlinge anerkannt. Beide Gruppen erhalten ein Aufenthaltsrecht zunächst für drei Jahre und weit gehende soziale Rechte. Erst danach entscheidet sich, ob sie dauerhaft bleiben dürfen.
Durchschnittlich 85% der Asylanträge werden abgelehnt. Die Betroffenen müssen die Bundesrepublik verlassen. Wenn sie aber nicht reisefähig sind, kein Pass für eine Rückkehr vorliegt oder die Situation im Herkunftsland eine Rückreise nicht zulässt, erhalten sie eine Duldung, bis die Abschiebung möglich ist.
An den Plakaten in der ZAAB konnte man sehen, dass die Förderung der freiwilligen Rückkehr von Ausländern ohne Bleibeperspektive in Deutschland angestrebt wird.

Weiterführende Links:
Refugium – Flüchtlingshilfe Braunschweig e.V.
Pro Asyl
Flüchtlingsrat Niedersachsen
amnesty international
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – Asylverfahen

PS: Die ZAAB Braunschweig nimmt keine Kleiderspenden an, dafür aber Sachspenden wie Kinderspielzeug.

CIAO Hans

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