1. Mai 2016 in Braunschweig: Kundgebung, Demo, Maifest …

Die Stände auf dem Maifest im Bürgerpark sieht man hier: Maistände

CIAO Hans

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1. Mai 2015 in Braunschweig – Kundgebung, Demonstration und Maifest…

Unter dem Motto „Die Zukunft der Arbeit gestalten wir“ fand am 1.Mai 2015 die Gewerkschafts-Kundgebung auf dem Burgplatz in Braunschweig statt.
Hier das leicht geschnittene Video:

Anschließend fand wie jedes Jahr die Demonstration zum Bürgerpark statt, wo es ein familiäres Maifest gab.

CIAO Hans

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1. Mai 2013 in Braunschweig …

Gute Arbeit, Sichere Rente, Soziales Europa war das Motto der Gewerkschaftskundgebung auf dem Burgplatz in Braunschweig:

Die Demonstration und das Maifest im Bürgerpark:

CIAO Hans

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Lichterkette 2012 im Braunschweiger Land …

24.000 Menschen beteiligten sich am Sonntagabend bei der Lichterkette (pro Atomausstieg) im Braunschweiger Land und setzten damit ein deutliches Zeichen gegen die Atomindustrie.

Hier ein paar Eindrücke von der Menschenkette in Braunschweig:

CIAO Hans

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Freiheit JA – ACTA NEIN … Demonstration in Braunschweig …


Fast tausend – vor allem junge Braunschweiger – brachten ihren Protest zu dem geplanten ACTA-Abkommen auf der Demonstration zum Ausdruck. Die „Generation Internet“ fürchtet um die frei Nutzung des Internets. Doch nur wenige wissen bisher, was das ACTA-Abkommen eigentlich ist.

Deshalb hier eine Stellungnahme der Bundestagsfraktion der Linken, die den Sachverhalt erklärt:

In letzter Sekunde hat die Bundesregierung in der vergangenen Woche ihre Zustimmung zum Handelsabkommen ACTA zurückgezogen – einen Tag vor bundesweiten Protesten, mit deren Ausmaß kaum jemand gerechnet hatte. Was ist ACTA? Was bedeutet es für die Nutzung des Internets? Was fordert die Fraktion DIE LINKE? Kurz und verständlich erklärt:

Was ist ACTA?

ACTA – Anti-Counterfeiting Trade Agreement ist ein multilaterales, also von mehreren Staaten geschlossenes Handelsabkommen zur internationalen Durchsetzung von Urheber- und Schutzrechten wie etwa Markenrechten, Patenten oder Geschmacksmuster.

Ist Deutschland daran beteiligt?

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben der EU-Kommission ein Mandat für die Verhandlungen erteilt. Die Verhandlungen führte die Europäische Kommission mit den weiteren beteiligten Staaten: Australien, Kanada, Japan, Südkorea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, der Schweiz und den USA. Deutschland nahm als Beobachter teil und muss wie alle anderen EU-Mitgliedstaaten den Vertrag unterzeichnen und nach einem entsprechenden Beschluss des Bundestages ratifizieren.

Warum wird ACTA als Geheimabkommen bezeichnet?

Der Verhandlungsstand wurde während der Verhandlungen über längere Zeit nicht veröffentlicht. Erst als auf Webseiten von interessierten Wissenschaftlern und NGOs Teile des Vertragstextes auftauchten, erfuhr die Öffentlichkeit von den vereinbarten Vorhaben. Auf Druck des Europäischen Parlamentes und der Zivilgesellschaft haben sich Vertragspartner dann 2010 entschlossen, den gesamten Text des Abkommens zugänglich zu machen. Weiterhin unter Verschluss sind jedoch die Protokoll der Verhandlungen und frühere Verhandlungsstände, die Aufschluss über die Auslegung des Vertragstextes geben könnten. DIE LINKE drängt auf die Offenlegung dieser Dokumente.

Schränkt ACTA das freie Internet ein?

Das erklärte Ziel von ACTA ist, JEDE Urheberrechtsverletzung im Internet zu verhindern. Dieses Vorhaben wird nicht gelingen, ohne Freiheitsrechte der Nutzerinnen und Nutzer einzuschränken. Der Vertragstext selbst sieht in der Endfassung Netzsperren nicht mehr vor, diese werden jedoch durch ergänzende Dokumente wie IPRED und die kürzlich veröffentlichte Studie aus dem Wirtschaftsministerium vorbereitet.

Durch ACTA sollen die in Deutschland bereits existierenden, problematischen Rechtsinstrumente wie Abmahnungen, Eilverfahren bei Urheberrechtsverletzungen oder die Auskunftspflicht durch die Internetprovider in allen Staaten verankert werden. Auch das Verbot der Umgehung von Digital Rights Management und aller Hilfsmittel dazu soll verbindlich verankert werden. ACTA zementiert zugunsten der Interessen von Musik-, Film- und Verlagsindustrie ein überholtes Urheberrechtsregime, das längst nicht mehr in das digitale Zeitalter gehört.

Hat ACTA auch Folgen für andere Bereiche außerhalb des Internets?

ACTA hat zum Ziel, den Transfer von Wissen und Kreativgütern zu kontrollieren und Kopien von Produkten aufzuspüren und zu vernichten. Dazu sind in ACTA Grenzkontrollen des internationalen Handels- aber auch des Privatverkehrs vorgesehen. Das Beispiel der gefälschten Sonnebrille oder Luxusuhr ist sehr geläufig. Nachgebaut werden jedoch auch Investitionsgüter wie Maschinen oder Roboter.
Die Befürworter von ACTA wollen den Firmen aus den Industriestaaten ihre Einnahmen aus geschützten Marken, Patenten und sonstigen Schöpfungen sichern. Gegner des Abkommens argumentieren, dass durch ACTA und weitere Abkommen wie TRIPS ärmere Regionen von dem Wissen der Industriestaaten abgeschnitten werden. Eine nachholende Innovations- und Technologieentwicklung, wie sie auch in Deutschland im 19. Jahrhundert stattgefunden hat, wäre auf diese Weise kaum möglich.

Was hat ACTA mit Medikamenten zu tun?

Medikamente stehen im Fokus von ACTA, weil sie insbesondere in Entwicklungsländern vielfach kopiert und nachproduziert werden (Generika). Ohne diese Medikamente wäre eine Versorgung Kranker etwa in den ärmsten Staaten Afrikas nicht möglich, weil die Originalpreise für die Länder nicht bezahlbar sind. ACTA verpflichtet die Vertragspartner zur Kontrolle der Handelswege, etwa in großen, internationalen Handelshäfen.
Sollten nichtlizensierte Medikamente, etwa mit einem gefälschten Markenlogo, aufgespürt werden, müssen diese laut ACTA konfisziert und vernichtet werden. Indien als größter Produzent von Generika hat sich mit anderen Entwicklungsländern gegen ACTA gestellt.

Was will DIE LINKE?

DIE LINKE lehnt das ACTA-Abkommen ab. Sie hat sich dafür ausgesprochen, ACTA einer breiten Debatte zu unterziehen und dazu auch alle bisher geheim gehaltenen Dokumente zu veröffentlichen. Der Ratifizierungsprozess ist endgültig zu stoppen.
Maßnahmen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie sollen nur im Rahmen der entsprechenden unilateralen Organisationen wie der WTO und der WIPO diskutiert und dürfen erst nach einer transparenten Debatte der angestrebten Instrumente und Maßnahmen sowie deren Auswirkungen auf kreative und wissensbasierte Güter, Weltgesundheit und Ernährungssouveränität beschlossen werden.
Wissen und Kulturgüter sind eine Ressource, die nicht weniger wird, wenn man sie teilt. Wir wollen, dass diese besondere Eigenschaft zum Nutzen der Gemeiheit eingesetzt wird. Die Digitalisierung bietet dafür beste Voraussetzungen.
Das veraltete Urheberrecht muss nicht mit neuen Abkommen durchgesetzt, sondern modernisiert und der digitalen Gesellschaft angepasst werden. DIE LINKE hat dazu Vorschläge gemacht, die auf eine direktere Vergütung der Urheberinnen und Urheber zielen und den Nutzerinnen und Nutzern mehr Rechte einräumen. Das Ziel muss sein, die Chancen des Internets und der Digitalisierung für eine Demokratisierung von Kultur, Bildung und Wissenschaft zu nutzen.
DIE LINKE will natürlich, dass Unternehmen ihre Forschungs- und Entwicklungsleistung refinanzieren können. Dies muss jedoch einhergehen mit Schritten zur Öffnung von Forschungsprozessen und über einen verstärkten Wissenstransfer in Entwicklungsländer.
(Quelle: Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, http://www.linksfraktion.de/nachrichten/acta-fragen-antworten/)

CIAO Hans

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1. Mai 2011 in Braunschweig – Kundgebung, Demonstration und Maifest …

Auch dieses Jahr präsentierte sich der 1. Mai in schönstem Wetter – Sonnenschein ohne Ende! Aber auch dieses Jahr wurden an diesem Feiertag auf der DGB-Veranstaltung auf dem Burgplatz in Braunschweig wichtige Themen angesprochen!

Das Motto der diesjährigen DGB-Veranstaltung: DAS IST DAS MINDESTE – Faire Löhne, Gute Arbeit, Soziale Sicherheit!

Aber nicht nur die großen Themen wurden angesprochen, sondern auch Braunschweiger Themen wie der geplante Nazi-Aufmarsch am 4. Juni dieses Jahres und die Situation in den Braunschweiger Schulen.
Im Demonstrationszug ging es dann zum Bürgerpark (wo der Turm des FBZ als Mahnmal noch steht) und es wurde mit der ganzen Familie ordentlich gefeiert und auch Infomaterial an den vielen Ständen mitgenommen.

Ich habe zwei Videos gedreht:


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CIAO Hans

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VW-Arbeiter gehen gegen das Sparpaket der Regierung auf die Straße…

Letzten Sonnabend, den 8. September 2010, gingen die Arbeiter des VW-Werkes direkt von ihrer Betriebsversammlung auf die Straße. Sie demonstrierten unter dem Motto:
„Gerecht geht anders! Kurswechsel für ein gutes Leben!“

Dass den Arbeitern langsam der Kragen platzt, ist angesichts der Politik der Regierung mit den Sozialkürzungen für die armen Bevölkerungsteile verständlich. Aber diese Demonstration mit anschließender Kundgebung auf dem Burgplatz soll nur ein Anfang sein. Der Regierung wird wohl ein „heißer Herbst“ bevorstehen.

Mit der Videokamera war ich dabei und habe die Reden gefilmt (leicht geschnitten).


Demonstration und Rede von Michael Kleber – DGB-Regionsvorsitzender


Rede von Uwe Fritsch – Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig


Rede von Frank Bsirske – Vorsitzender Gewerkschaft ver.di

Ich hoffe, dies war nur der Anfang und der Protest gegen diese Regierungpolitik wird noch tiefer und breiter, damit diese CDU/FDP-Regierung abgelöst wird!

CIAO Hans

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Antikriegstag des Friedensbündnisses in Braunschweig…

Gestern wurde im Rahmen des Antikriegstages stellvertretend für alle Kriegsopfer der Menschen, die heute vor einem Jahr in der afghanischen Provinz Kundus einer Völkerrecht und Menschenrechte missachtenden Militärmaschinerie zum Opfer gefallen sind, gedacht. Ich war mit der Kamera dabei…

Aus dem verteilten Flugblatt:

„Bei dem durch einen von der deutschen Bundeswehr veranlassten Bombenangriff auf zwei von Taliban geraubte Tanklastzüge wurden 140 Menschen, darunter Kinder und Jugendliche, ermordet. Dadurch ist deutlich geworden, was für viele bis dahin nur eine böse Ahnung schien: dass Deutschland im Krieg ist und das Geschehen im Kundus einen grausamen Teil des Kriegsalltags gegen die Zivilbevölkerung in Afghanistan darstellt.

Der Oberst, der den Befehl zum so genannten Tanklasterangriff gegeben hatte, ist seit voriger Woche rehabilitiert, nachdem die Bundeswehr angekündigt hat, kein Disziplinarverfahren gegen ihn einleiten zu wollen.

Mindestens beschämend für ein Land, in dem die Einhaltung der Menschenrechte garantiert wird; heißt es doch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 1, Absatz 2):
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Die Forderungen des Friedensbündnisses:

  • Konsequente Abrüstung einschließlich der noch auf deutschem Boden befindlichen Atomwaffen
  • Stopp der Waffenlieferungen in Krisengebiete
  • Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan
  • Die dadurch freiwerdenden Milliarden Militärausgaben werden im Bildungs- und Sozialhaushalt dringend benötigt.
    Spätestens heute, wo Kriege mehr und mehr auch zur Massenvernichtung an Zivilisten geworden sind, wird es Zeit, den KRIEG als Mittel der Politik zu verdammen!

    Dem kann ich mich voll und ganz anschließen…

    CIAO Hans

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    Der 8.Mai 1945 – Befreiung vom Faschismus…

    Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das Oberkommando der deutschen Wehrmacht in Berlin die bedingungslose Kapitulationerklärung. Dieser Tag bedeutete das Ende des Nazi-Regimes in Deutschland. Endlich war Schluss mit den Verbrechen der Nationalsozialisten. Dieser Tag war eine wahre Befreiung der deutschen Bevölkerung und Richard von Weizäcker, Bundespräsident von 1984 bis 1994, hat dies in seiner wohl bedeutensten Rede von 1985 sehr eindrucksvoll zum Ausdruck gebracht (Bild anklicken!):

    Wer die Rede nochmals nachlesen möchte, der kann dies hier tun.

    An diesen Tag der Befreiung erinnerte heute ein Demonstrationszug durch Braunschweigs Straßen. Unter dem Motto „Kein Fußbreit den Nazis!“ gingen einige – vor allen junge Menschen – auf die Straße. Ein „Aktionsbündnis gegen rechts“ wollte auch auf die heutigen Gefahren durch rechte Parteien hinweisen.

    Den Abschluss bildete eine Kranzniederlegung an der KZ-Gedenkstätte Schillstraße. Als Redner sprach Dr.jur. Helmut Kramer, Richter am Oberlandesgericht i.R., der sich mit vielfältigen Arbeiten zur Justiz im Nationalsozialismus einen Namen gemacht hat. Wer möchte, kann ja mal auf seine Website vorbeischauen!

    Hier nochmals einige Bilder von der Demonstration und der Kranzniederlegung:

    Ich meine, dieser Tag verdient es, zum gesetzlichen Feiertag erklärt zu werden…

    CIAO Hans

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    Der 1.Mai in Braunschweig…

    Gestern schien in Braunschweig die Sonne und bot damit gute Voraussetzungen für den 1. Mai. Mal wird der 1. Mai als Tag der Arbeit, Maifeiertag oder auch Kampftag der Arbeiterbewegung bezeichnet. ln Braunschweig fanden dieses Jahr sowohl eine Kundgebung auf dem Burgplatz, eine Demonstration und ein Maifest im Bürgerpark statt.

    Entstanden ist dieser gesetzliche Feiertag Anfang 1886 durch die nordamerikanische Arbeiterbewegung. Sie forderte zur Durchsetzung des Achtstundentags zum Generalstreik am 1. Mai auf (in Anlehnung an die Massendemonstration am 1. Mai 1856 in Australien, welche ebenfalls den Achtstundentag forderte).

    Die Nationalsozialisten nannten diesen Tag in „Feiertag der nationalen Arbeit“ um, während gleichzeitig die Gewerkschaften verboten und ihre Gewerkschaftshäuser gestürmt wurden. 1934 machten die Nazis diesen Tag zum gesetzlichen Feiertag.

    Nach dem braunen Terror wurde die alte Tradition des 1.Mai wieder aufgenommen. In der ehemaligen DDR wurde der Tag sogar zum „Internationaler Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus“ hochstilisiert. In der BRD war er vor allem der Tag der Gewerkschaften.

    In der letzten Zeit erheben neben den Gewerkschaften auch Schüler und Studenten sowie Atomkraftgegener ihren Protest. Der 1. Mai ist zu einem Spiegelbild der sozialen Bewegungen geworden.
    Einige benutzen den Tag auch zu ausgelassener Randale – so wie jetzt wieder in Berlin und Hamburg. Aber von Randale war in Braunschweig keine Spur. Nach der Kundgebung wurde auch im Bürgerpark bei Bier und Döner reichlich gefeiert. Das Wetter lud ganze Familien dazu ein.

    Aber seht selbst:

    CIAO Hans

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