Ostermarsch 2016 in Braunschweig …

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CIAO Hans

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Friedenszentrum bei Radio Okerwelle: Friedensbewegung (Sendung 3) …

Das Friedenszentrum Braunschweig e.V. startet eine neue Sendereihe auf Radio Okerwelle zu verschiedenen Themen im Bereich der Friedensarbeit.

In unserer dritten Sendung geht es um: Friedensbewegungen

Hier der Mitschnitt der Sendung (allerdings ohne die schönen Musiktitel – GEMA!)

Weitere Sendungen in monatlichem Abstand sollen folgen!

CIAO Hans

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Frieden braucht Plakate …

„Frieden braucht Plakate, Träume, Visionen und Phantasie“, sagt Manfred Kemper. Er ist Mitglied im Friedenszentrum Braunschweig e.V. und erstellt Plakaten für die Friedensarbeit. Vielleicht hat der ein oder andere ihn schon einmal mit einem Plakat um den Hals in Braunschweig gesehen. Die Schwerpunkte des Friedenszentrums sind: Entwicklung einer Friedenskultur, Nachhaltige Friedensarbeit, Förderung von Gewaltfreiheit und Toleranz, Informationen über Rüstung und Kriege, Vorträge und Ausstellungen zu friedenspolitischen Themen. Manfred leistet mit seinen Plakaten einen Beitrag.

Das Friedenszentrum ist Teil des Friedensbündnisses Braunschweig. Da Manfred mir liebensürdigerweise einen Teil seiner Plakate zur Veröffentlichung gegeben hat, stelle ich sie in meinen Blog. Die Reihe soll noch ergänzt werden…

In einem Interview auf Radio Okerwelle wurde die Arbeit von Manfred Kemper vorgestellt.

Unten Ausschnitte aus dem Interview bei Radio Okerwelle 104,6

Plakate für die Friedensarbeit:

CIAO Hans

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Ostermarsch 2011 in Braunschweig …


Mitschnitt einer Sendung auf Radio Okerwelle 104,6 zu den Osteraktionen 2011 in Braunschweig (ohne Musiktitel)

Der Ostermarsch ist eine politische Protestaktion der Friedensbewegung, deren Ursprünge auf britische Atomwaffengegner in den 1950er Jahren zurückgehen. Zu Beginn der 1960er Jahre wurde die Ostermarschbewegung auch in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt.
Bis in die Gegenwart haben sich die Ostermärsche als regelmäßig jährlich um die Osterfeiertage herum stattfindende Demonstrationsform der Friedensbewegung etabliert, sowohl in Deutschland als auch in vielen anderen Mitgliedsstaaten der NATO.

Der Protest richtete sich anfänglich ausschließlich „gegen atomare Kampfmittel jeder Art und jeder Nation“ in Ost und West. In den folgenden Jahren gingen an den Osterfeiertagen immer mehr Menschen an immer mehr Orten auf die Straße, um für ein Ende der atomaren Bewaffnung und des nuklearen Wettrüstens in beiden Lagern des Kalten Krieges zu demonstrieren.
Bedeutende Persönlichkeiten wie Erich Kuby, Robert Jungk, Erich Kästner, Helmut Gollwitzer und Bertrand Russell schlossen sich der Bewegung an.

Ihren zweiten Aufschwung und Höhepunkt erreichte die Friedensbewegung 1979-83 im Kampf gegen die Neutronenbombe und den „NATO-Doppelbeschluss“ zur Stationierung von Kurz- und Mittelstrecken-Atomwaffen in der Bundesrepublik. 1983 nahmen etwa 700.000 Menschen an verschiedenen Aktionen zum Frieden teil. Auch die Ostermärsche dieser Zeit nahmen an diesem Aufschwung teil.
Seit dem Ende des Kalten Krieges zwischen Ost und West veränderte sich die Arbeit der Friedensbewegung grundlegend. Grenzüberschreitende Friedensarbeit wurde zu einem neuen Betätigungsfeld. In dieser Zeit bis zur Gegenwart wurde auf den Ostermärschen die jeweiligen Themenschwerpunkte und Forderungen der Friedensbewegung vorgetragen und die geplanten Aktivitäten bekannt gemacht.

Ostermarschaktion 2011 in Braunschweig

In den letzten Jahren fanden in Braunschweig die Ostermärsche in Form eines Fahrradkorsos durch die Stadt verbunden mit einer Kundgebung auf dem Kohlmarkt statt. Dieses Jahr startet der Fahrradkorso am Ostersamstag, den 23. April, um 11:00 Uhr auf dem Kohlmarkt und es sollen erstmals kleine Aktionspunkte auf dem Schlossplatz, dem Staatstheater und dem Magnikirchplatz durchgeführt werden. Die Abschlusskundgebung findet um 12:50 Uhr auf dem Kohlmarkt statt.

Themen dieses Jahr:
1. Fukishima mahnt: Atomkraftwerke abschalten! Alle Atomwaffen müssen abgeschafft werden!
2. Irak, Afghanistan und Libyen mahnen: Konflikte nichtmilitärisch lösen!

   
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Ad1:
Vor 25 Jahren ereignete sich die Reaktor-Katastrophe in Tschernobyl, wobei ein Gebiet von der halben Größe Deutschlands unbewohnbar gemacht wurde.
Die Reaktorkatastrophe von Fukishima in Japan wurde jetzt in die gleiche Gefahrenstufe wie Tschernobyl eingereiht (Stufe 7). Wie die Situation in Japan ausgehen wird ist noch völlig unklar. Das Restrisiko der Atomenergie ist – auch wegen der ungeklärten Endlagerung der radioaktiven Abfälle – nicht abzuschätzen.
Deshalb sagen wir: Eine sichere Nutzung von Kernenergie kann es nicht geben!
Der einzige Ausweg ist es, alle Atomkraftwerke abzuschalten!

Die Nutzung auch der „friedlichen“ Kernenergie, durch deren Verwendung auch leicht Atombombenfähiges Material erzeugt werden kann, gefährdet den Frieden der Welt.
Atomwaffen sollten geächtet und abgeschafft werden – ähnlich der Konvention über chemische und nukleare Waffen, die es ja bereits gibt.
Alle Atomwaffen müssen abgeschafft werden!

Ad2:
10 Jahre Krieg in Afghanistan zeigen, dass Konflikte heutzutage nicht mehr militärisch zu lösen sind. Jugoslawien, der Irakkrieg und die Situation in Israel bestätigen dies ebenso.
Die bestehenden Kriege müssen beendet werden. Die Bundeswehr darf nicht in Auslandseinsätze geschickt werden.

Zur Diskussion über Libyen:

Krieg darf kein Mittel der Politik sein, weder in Libyen noch in Afghanistan! Mit Bomben und Raketen werden Menschenrechte nicht gesichert, sondern Menschenleben vernichtet.
Wir sind natürlich solidarisch mit den Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit für eine freie, demokratische und sozial gerechte Heimat eintreten.
Nun hat als erstes Frankreich und Großbritannien in Libyen militärisch eingegriffen und eine Flugverbotszone durchsetzen wollen. Jetzt hat die NATO den Krieg übernommen. Und da muss man hellhörig werden. Die NATO ist ein Überbleibsel des kalten Krieges und vertritt immer noch westliche Bündnisinteressen,das weiß die NATO und deshalb auch ihre anfängliche Zurückhaltung.

In Artikel 39 der UN-Charta werden die Voraussetzungen für militärische Maßnahmen des Sicherheitsrates festgelegt: Der Sicherheitsrat stellt fest, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt; er gibt Empfehlungen ab oder beschließt, welche Maßnahmen auf Grund der Artikel 41 und 42 zu treffen sind, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen.
Artikel 41: Der Sicherheitsrat kann beschließen, welche Maßnahmen – unter Ausschluss von Waffengewalt – zu ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Maßnahmen durchzuführen. Sie können die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen einschließen.
Artikel 42: Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, dass die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen.

Die UN-Libyen-Resolution 1973 ist die weitestgehende Ermächtigung zur Gewalt gegen einen Mitgliedsstaat, die der Sicherheitsrat seit dem Golfkrieg beschlossen hat. Erst zum zweiten Mal in der 66-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen hat der Sicherheitsrat in New York den Einsatz nahezu uneingeschränkter militärischer Zwangsmittel gegen ein Mitgliedsland autorisiert (das erste Ma lwar die Ermächtigung zur Kriegsführung November 1990 gegen Saddam Husseins Besetzung von Kuweit).
Darüber hinaus ermächtigte der Rat „die Mitgliedsstaaten der UNO, national oder im Rahmen von Regionalorganisationen oder Bündnissen alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz von Zivilpersonen und zivilen Gebieten zu ergreifen, die von einem Angriff bedroht sind, einschließlich Bengasi„. Das bedeutet die Autorisierung nicht nur einer Bombardierung von Luftabwehrsystemen oder von libyschen Kampfflugzeugen oder -hubschraubern, die die Flugverbotszone verletzen, sondern auch von Luftangriffen gegen Gaddafis Regierungstruppen und ihre Panzer sowie gegen libysche Schiffe im Mittelmeer. Ausdrücklich ausgeschlossen wird in der Resolution lediglich die „Stationierung von Besatzungstruppen jeglicher Art auf libyschem Territorium„.

Mit der Zustimmung zur Resolution 1973 hat der Sicherheitsrat seine eigene UN-Charta verletzt. Das Eingreifen des Sicherheitsrates bricht die die Souveränität der Staaten in Gestalt des Einmischungsverbotes und der Garantie der territorialen Unversehrtheit.

Das Argument der Menschenrechte wird immer wieder in den Vordergrund geschoben. Und unserer Bevölkerung erscheint dieses Argument zutreffend zu sein – und die Bereitschaft, Krieg zu führen, wächst.
Angestoßen von Kofi Annan im Jahr 2000 wird in der UNO die „The Responsibility to Protect“ (R2P) das Prinzip – „Verantwortung zum Schutz“ des Menschen vor schweren Menschenrechtsverletzungen – wie Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnische Säuberungen – diskutiert. Auf dem 2005 World Summit der Vereinten Nationen in New York wurde die P2R von fast allen Staaten der Erde allgemein anerkannt und in Resolution 1674 des Sicherheitsrats erstmals in einem völkerrechtlich verbindlichen Dokument erwähnt geführt. Ob es sich bei der R2P um eine Rechtsnorm des Völkerrechts handelt, ist jedoch umstritten.

In der Reihe von humanitären Krisen gab es seit 1990 ein Eingreifen im Sinne der R2P > UN-Interventionen: Irak, Somalia, Bosnien-Herzegowina, Makedonien, Haiti, Ost-Timor, Sierra Leone, Liberia, DRKongo – Kaum Engagement: Ruanda , Srebrenica, Darfur – NATO-Intervention: Kosovo. Doch welche menschlichen Rechte oder humanitären Normen sieht die R2P vor, welche detaillierten Durchsetzungen oder Mechanismen? Vertritt die NATO im Auftrag des UN-Sicherheitsrates Werte und Normen, die von der ganzen Menschheit getragen werden oder ist eher mit einer Verschlimmerung der Lage durch eine militärische Intervention zu rechnen?

Libyen ist ein wichtiger Öllieferant für Europa (10%). Daneben verfügt es über Gasreserven und auch über ein neuerdings entdecktes riesiges Süßwasserreservoir tief unter der Wüste (wichtig in der Zukunft).
Gaddafi hat die Ölindustrie verstaatlicht und auch die fremden Stützpunkte geschlossen. Er ist als Despot lange von Europa und USA hofiert worden – obwohl alle Politiker wussten, dass es mit den Menschenrechten nicht gut in Libyen bestellt ist. Waffenlieferungen erhielt Gaddafi aus Italien in Höhe von 110 Millionen Euro, vor allem für Kampfflugzeug, über 80 Millionen Euro für Pistolen und Handfeuerwaffen aus Malta, über 53 Millionen Euro aus Deutschland, vor allem für elektronische Störgeräte, um den Handy-Verkehr, das Internet und GPS lahmzulegen, und Frankreich schlug mit über 30,5 Millionen Euro, Großbritannien mit über 25,5 Millionen Euro und Belgien mit über 22 Millionen Euro zu Buche. Unbekannt ist, was Libyen von China, Nord-Korea, Iran, Syrien und den USA bekommen haben könnten (Quelle).

Deutschland hat Waffen und Ausrüstungen an Gaddafi geliefert und Ausbildungen durchgeführt. Der Export von Waffen und Rüstungsgütern in den gesamten Nahen Osten sollte sofort und dauerhaft gestoppt werden, als ein erster Schritt zu einem weltweiten Waffenexportverbot.

Der Afrikanischen Union hatte in den letzten Tagen eine Initiative für einen Waffenstillstand mit den Truppen des Machthabers Muammar al Gaddafi ergriffen, der Gaddafi zugestimmt hatte. Der Plan sah die Gewährleistung einer unverzüglichen Waffenruhe zwischen den Parteien, die Aufnahme eines Dialogs, Bildung eines Korridors für humanitäre Hilfen, und die Beendung der NATO Luftangriffe vor.
Nachdem Gaddafi diesem Plan zustimmte, reiste die Delegation der afrikanischen Union nach Bengasi, der Hochburg der Oppositionellen über. Die Delegation wurde in Bengasi von über eintausend Demonstranten empfangen. Diese riefen Parolen wie “Ein Frieden ohne Abtritt von Gaddafi ist nicht möglich“ aus. Führer der Oppositionellen Gruppen würden keinen Friedensplan annehmen, der die Fortsetzung der Macht von Gaddafi und seiner Familie vorsieht. Hauptforderung des libyschen Volkes sei die völlige Entmachtung Gaddafis und seines Regimes. Und dies sei in den jüngsten Vorschlägen der AU nicht vorgesehen.

Die Kämpfe gehen unvermindert weiter…

In den arabischen Ländern ist der Anteil der jugendlichen Bevölkerung sehr hoch. So sind z.B. 75 Prozent der Algerier jünger als 30 Jahre, mehr als 20 Prozent von ihnen haben keinen Job.
In einem Youtube-Video sah ich ein Transparent mit der Aufschrift: „Ihr könnt uns nicht töten – wir sind schon tot!“ Ich habe vollstes Verständnis für die Rebellion vor allem der Jugend in den arabischen Staaten.
Doch die Befreiung aus der Tyrannei darf nicht durch ausländische kriegerische Intervention erzwungen werden. Die Interessen der arabischen Bevölkerung sollten einzig im Mittelpunkt stehen (keine ausländischen) und durch Diplomatie (konsequente Sanktionen) unterstützt werden.

Und die Weltmächte sollten endlich mit ihrer Scheinheiligkeit der Verteidigung der Menschenrechte in Konfliktfeldern aufhören und diese statt dessen präventiv in ihrer Politik beachten. Mit Diktatoren und Tyrannen kann man keine Geschäfte machen, auch wenn man sich davon Vorteile erhofft.

Tschernobyl-Aktionen:

25 Jahre Tschernobyl – AKWs endlich abschalten!

Am Ostermontag finden Aktionen mit Treffen an verschiedenen Haltestellen im Braunschweiger Land und der Region mit vielfältige dezentrale Aktionen an unterschiedlichen Orten statt.
Näheres: hier

Der Kreisverband Braunschweig der Linken veranstaltet eine Haltestelle ab 11:00 Uhr auf dem Frankfurter Platz.
Anschließend fahren wir per Rad oder evtl. per Auto zur zentralen Kundgebung am Schacht Konrad.
Dort beginnt die Kundgebung um 14:00 Uhr.

CIAO Hans

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Wem gehört das Heilige Land? Gedanken zum Palästinakonflikt …

Israel – das Heilige Land. Seit Jahrzehnten spitzt sich die Lage zwischen den Palästinensern und Juden immer mehr zu. Wie konnte es dazu kommen, was sind die geschichtlichen Hintergründe in diesem Konflikt?

Der Konflikt im Heiligen Land (PDF)

Der Konflikt im Heiligen Land (PDF)

Ich habe mir die Mühe gemacht und ein kleines Skript erstellt, was die Situation in Palästina aus historischer Sicht etwas beleuchtet.

Aus dem Inhalt:
Prolog
Ihr Völker der Welt
habt ein Organ ihr euch geschaffen,
auf dass ein jeder es vernehme,
in diesen unruhigen Zeiten.
Im Rat der Vereinten Nationen
sitzet ihr zu richten all
die über menschliche Prinzipien
ohn‘ Scheu einfach sich erheben
und nicht achten der Menschen
gemeinsames Gebot der Toleranz
und Duldung.
Eure Stimme sei laut und vernehmbar,
dass sie auch der Kleinste höre
und ein jeder ohne Scheu
die Regeln achte und vertrete… (Auszug)

I. Wem gehörte der Alte Orient?

II. Die Geschichte der Israeliten

III. Die Christen und Moslems im Heiligen Land

IV. Der Zionismus

V. Mandatsherrschaft der Briten

VI. Gründung des Staates Israel

VII. Entwicklungen im Staat Israel

VIII. Nachwort

Zum Schnellüberblick eine kleine Mediathek:

(den weißen Balken unten verschieben!)

Nakba - Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948 (PDF)

Die Nakba - Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948 (PDF)

Aus dem Nachwort meines Skriptes:
Wem gehört das Heilige Land?
In der Geschichte besiedelten es viele Völker!
Abraham war der Stammvater dreier Religionen:
Judentum, Christentum und Islam.
Im Buch Ezechiel aus der Zeit ca. 600-560 v. Chr.,
in Babylonien entstandene Schrift des Alten Testaments der Bibel
der ins Babylonische Exil verschleppten Israeliten,
heißt es:
„Ihr aber, ihr Berge Israels, sollt wieder grün werden
und Früchte hervorbringen für mein Volk Israel; denn es wird bald zurückkommen…
Ich hole euch heraus aus den Völkern,
ich sammle euch aus allen Ländern und bringe euch in euer Land…
Ich bringe euch zurück in das Land Israel…“
Ein Versprechen für die weltweite jüdische Diaspora,
mit dem Talmud als Bindeglied der Gemeinschaft.
Nicht Vaterland sondern Gottesland ist Israel den religiösen Juden.
Die Juden stellen sich selbst eine Besitzurkunde aus.
Kein Warten mehr auf den Messias, sondern weltliche Erlösung
durch Verknüpfung von Religion und Nation.
Doch Palästina ist nie menschenleer gewesen.
In der Geschichte war das Heilige Land ein regelrechter Völkerfriedhof.
Bindeglied zwischen Orient und Occident war es immer multikulturell.
Jesus wirkte im Heiligen Land,
Jerusalem war die Stätte von Mohammeds Himmelfahrt.
Auch ihnen ist das Land heilig.
Aber sie stellen keine Besitzansprüche.
Ja – wem gehört das Heilige Land?
Na allen, die dort leben wollen und müssen,
es gebührt allen!

Aber Israel stellt sich mit seiner Politik über alles,
baut Mauern,sperrt Gebiete und Straßen,
und ist nur an seinen Vorteil bedacht.
Seit Gründung des Staates Israel hat sich ihre Politik nicht geändert:
Sie haben die militärische Macht,
ihre Siedlungspolitik unvermindert fortzusetzen
und damit vollendete Tatsachen zu schaffen.
Sie stellen ihre Moral über das Völkerrecht –
Und werden von der Weltgemeinschaft nicht belangt!
Der Hass zwischen den Völkern in Israel wird steigen,
Kinder tragen ihn von Generation zu Generation.
Mein Appell am Ende dieses Skriptes:
Jüdisches Volk Israel erwache,
beende die Politik der Siedlungen
und beginne mit einer Politik des Zusammenlebens in Frieden mit deinen Nachbarn.
„Friede ist nicht Abwesenheit von Krieg.
Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen, Gerechtigkeit…“
,
sagte schon der Philosoph Spinoza.

CIAO Hans

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Mahnwache zu Gaza …

Gaza nach der israelischen "Operation Gegossenes Blei"Am letzten Samstag fand in Braunschweig eine Mahnwache zum Gedenken an den Gazakrieg statt. Unter dem Motto „Menschenrechte sind unteilbar!“ gedachten das Friedenszentrum und Friedensbündnis Braunschweig zusammen mit dem Deutsch-Palästinensischen Verein Braunschweig an die militärische israelische Operation „Gegossenes Blei“ vor zwei Jahren. In verschiedenen Redebeiträgen wurde die Situation der Menschen in Gaza geschildert.

Von einem „Krieg ohne Gnade“ sprach Israels Verteidigungsminister Ehud Barak. Während dieses Krieges wurden 1.434 Palästinenser getötet und weitere 5.303 verletzt, viele von ihnen auf grausame Weise verstümmelt. Auch setzte Israel international geächtete Waffen wie Phosphor- und DIME-Granaten ein. Unter den 960 toten Zivilisten waren ein Drittel Frauen und Kinder (288 Kinder und Jugendliche sowie 121 Frauen). Auf israelischer Seite starben 13 Menschen, davon 3 Zivilisten, 84 wurden verletzt.

Der Krieg hat im Gaza-Streifen ein Bild der Zerstörung hinterlassen mit 4.000 zerstörten und 21.000 beschädigten Häusern einschließlich Schulen und Krankenhäusern, Gebetshäuser, Universitäten, Regierungs- und andere öffentliche Gebäude. Die Infrastruktur wurde nahezu völlig zerstört. Nicht offen sichtbar sind die traumatisierten Menschen, vor allem die Kinder. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt, dass zwischen 20.000 und 50.000 Menschen durch die Angriffe Langzeitschäden davongetragen haben.

Bereits im April 2009 bestätigte eine unabhängige ärztliche Untersuchungskommission Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte während des Krieges im Gaza-Streifen. Die Kommission stellte fest, dass medizinische Versorgung von Verwundeten verzögert oder verhindert wurde und Angriffe auf Zivilisten, z.T. während der Waffenruhe, und auf Rettungskräfte während ihres Einsatzes stattfanden. Zudem würden die Kriegsschäden an Gesundheitseinrichtungen langfristige Folgen für die Gesundheitsversorgung haben.

Die unabhängige UN-Kommission unter der Leitung von Richard Goldstone kommt in ihrem Bericht vom September 2009 zu dem Schluss, dass sowohl die Raketenabschüsse auf Israel als auch die Angriffe des israelischen Militärs auf Gaza auf Kriegsverbrechen und auf Verletzung der Menschenrechte hinauslaufen. Dabei zielte die israelische Offensive offenbar darauf ab, die Bevölkerung im Gazastreifen insgesamt zu treffen und zu bestrafen. Sowohl in der UNVollversammlung als auch vom EU-Parlament wurde der Goldstone-Bericht angenommen und die Umsetzung der Empfehlungen ausgesprochen.

Aufgrund der seit Januar 2006 bestehenden Blockade des Gaza-Streifens durch Israel verläuft der Wiederaufbau schleppend. Mangels Baumaterial sind viele Häuser einschließlich Schulen noch beschädigt und haben keine Fenster. Menschen leben weiterhin in provisorischen Unterkünften. Die Versorgung der Bevölkerung ist laut der NGO Oxfam anhaltend kritisch. Die Lockerungen der Importe am 20. Juni haben zu keiner substanziellen Verbesserung der Lebenssituation in Gaza geführt, so dass über 80% der Bevölkerung von ausländischer Hilfe abhängen. Der Mangel an wichtigen Medikamenten und medizinischen Geräten sowie Nahrungsmitteln, Babynahrung und Trinkwasser bleibt unverändert. Engpässe in der Energieversorgung sind alltäglich. Im Oktober 2008 hatte die israelische Regierung ein fast vollständiges Einfuhrverbot für Kraftstoffe in den Gazastreifen erlassen.

Israel erlaubt keine eigenen Exporte aus Gaza, so dass die Wirtschaft am Boden liegt. Nach Wikileaks-Enthüllungen sollte die Wirtschaft im Gazastreifen „am Rande des Zusammenbruchs“ gehalten werden, ohne sie „ganz über die Kante zu stoßen“. Deshalb wird es nur durch Beendigung der Blockade und die Aufhebung des Exportverbots eine wirtschaftliche Entwicklung und eine Verbesserung der Situation für die Bevölkerung in Gaza geben.

Wir appellieren an die deutsche Regierung sich ernsthaft gegenüber der israelischen Regierung für ein Ende der völkerrechtswidrigen und menschenverachtenden Blockade von Gaza und für Reisefreiheit der Bewohner einzusetzen.

Dr. Ute Lampe, Friedensbündnis Braunschweig
Frieder Schöbel, Friedenszentrum Braunschweig
Dr.med. S. Tarmassi, Deutsch-Palästinensischer Verein Braunschweig

Zum Abschluss der Mahnwache wurde ein Text von Erich Fried verlesen, den ich hier mit aufnehmen möchte:

Höre, höre, Israel !

Als wir verfolgt wurden,
war ich einer von euch.
Wie kann ich das bleiben,
wenn ihr Verfolger werdet?

Ihr habt überlebt
die zu euch grausam waren.
Lebt ihre Grausamkeit
in euch jetzt weiter?

Eure Sehnsucht war,
wie die anderen Völker zu werden
die euch mordeten.
Nun seid ihr geworden wie sie.

Kehrt um! Kehrt um!
Die euch Geld oder Waffen gaben
Werden nicht immer da sein
Um euch zu schützen

Umkehren wird nicht leicht sein:
Der Haß der Armen lebt lange
Und viele wünschen euch das
Was einst ihr euren Peinigern wünschtet

Doch euch bleibt kein anderer Weg
Euch die Zukunft zu öffnen
Wenn es nicht eine Zukunft
Der ewig Verhassten sein soll

Kehrt um! Kehrt um!
Die euch Geld oder Waffen geben
Brauchen euch nur als Söldner
Gegen die Zukunft

Gegen das Ende der Ausbeutung
Gegen die Hoffnung der Armen
Gegen die Völker
Die eure Brüder sein sollten

(aus dem Gedichtzyklus zum Sechstagekrieg 1967 – Höre, Israel von Erich Fried 1974)

CIAO Hans

PS: Hier ein ausführlicher Bericht zur Lage in Gaza von Physicians For Human Rights – Israel (englisch)

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Welche Verantwortung haben wir für Israel und Palästina?

Gestern besuchte ich eine interessante Veranstaltung vom Friedenszentrum Braunschweig zu dem Thema „Welche Verantwortung haben wir für Israel und Palästina? Welche Verantwortung hat Israel für die Region?“.(Unterstützung: Asta der TU, IPPNW, Attac, DGB)

Unter der Moderation von Ute Lampe diskutierten Edo Medicks (Israelischer Ex-Basatzungssoldat, Fotograf), Joachim Hempel (Domprediger) und Michael Kleber (DGB-Regionsvorsitzender) auf dem Podium. In den Eingangsstatements stellte Hempel die Bedeutung der wechselseitigen Beeinflussung von orientalischer und europäischer Kultur dar. Kleber stammt aus der ehemaligen DDR und besuchte mehrfach Israel, wo er besonders Kontakte zur Histadrut im gewerkschaftlichen Rahmen aufnahm. Er sei ein regelrechter „Fan von Israel“, was sich durch die vielfältigen Jugendaustausche und auch Erwachsenenarbeit ergab. Er liebt die Kultur und bemängelt den Verlust von Frieden. Medicks, mit 29 Jahren der Jüngste in der Runde, hatte seinen 3-jährigen Wehrdienst meist in den besetzten Gebieten (Golanhöhen) abgeleistet. Er wies auf den doppelten Standard in Israel hin: einerseits proklamiere Israel für sich, eine westliche Demokratie zu sein, andererseits missachtet Israel das Völkerrecht und die Anforderungen der Vereinten Nationen. Von den 7 Millionen Einwohnern leben 5 Millionen unter Besatzung. Er betonte, dass für ihn die Politik nur zweitrangig sei, für ihn stehe die humanitäre Situation der Menschen im Mittelpunkt.

Israel ist ein Staat und eine Gesellschaft im Orient und nicht in Europa betonte Hempel. Und damit sollte Israel ein integraler Bestandteil des Nahen Ostens werden. Besonders die Alltagssituation der Menschen in Israel sei bedrückend: die Bewegungsfreiheit ist stark eingeschränkt, die Mauer als Grenze beschränkt auch als Zeitkontingent die Menschen und besonders Jugendliche, welche auf beiden Seiten über gute Schulen verfügen, sind unzufrieden mit der Situation. Die Wahl des Bischof Dr. Munib A. Younan aus Jordanien zum Präsidenten des Lutherischen Weltverbandes zeige, wie wichtig auch die Kirche die Krisensituation im Nahen Osten nehme.

Kleber meinte, auch im DGB sollte man sachliche offene Kritik äußern können. Die Histadrut ist dabei eine besondere Gewerkschaft. Sie entstand schon 30 Jahre vor der israelischen Staatsgründung. Ein Problem stellen besonders die Arbeitsrechte der arabischen Bevölkerung dar. Dabei sei der DGB in seiner Kritik noch zu vorsichtig.

Medicks betonte, dass nicht jeder, der die Israelische Regierung kritisiert, automatisch ein Antisemit sei – ein Kurzschluss, den Israel gerne praktiziert. Israel ist ein politisches Gebilde und deshalb muss auch Kritik erlaubt sein! Aufgabe sei es besonders humanitäre Werte zu unterstützen und nicht so sehr einzelne Parteien, die ja meist zionistisch seien.

Das besondere Verhältnis Deutschlands zu Israel betonte Herr Hempel. Über deutsche Stiftungen werde auf beiden Seiten Vertrauen geschaffen. Doch ohne die USA läuft auch in Israel nichts. Die Frage nach einer unabhängigen deutschen Außenpolitik stand im Raum…

Als es dann um konkrete Aktionen zur Einflussnahme auf die Politik Israels (Siedlungsbau…) ging, vertraten die Podiumsteilnehmer verschiedene Ansichten. Im DGB gebe es zwar eine kritische Sicht bei der Mehrheit, doch Boykottaktionen wie sie von Gewerkschaften in Kalifornien, Australien u.a. durchgeführt wurden (Artikel siehe hier) sind in Deutschland nicht organisierbar. Statt eines Boykotts israelischer Schiffe sollte lieber auf mehr Bewegungsfreiheit der Menschen durch Grenzöffnungen hingewirkt werden.

Medicks vertrat im Gegensatz zu den anderen Diskutanten die These, dass Israel kein demokratischer Staat sei. Israel hat keine eigene Verfassung. Nur 51% der Bevölkerung Israels werden durch die Regierung repräsentiert, 49 % fühlen sich nicht vertreten. Schulen und Krankenhäuser stehen zu 100 % unter Militärkontrolle. Eine Vermischung der Bevölkerungsgruppen möchte die israelische Regierung verhindern, womit eine Umsiedlung von 1,5 Millionen Palästinensern notwendig wird. Um Änderungen der israelischen Politik zu bewirken, hielt Medicks einen Boykott israelischer Güter für gerechtfertigt. Er berief sich dabei auf die Erfahrungen der Boykottmaßnahmen gegen das Apartheidsregimes in Südafrika. Welchen internationalen Status haben die illegalen Siedlungen im Westjordanland? Was dort produziert wird, kommt auf den europäischen Markt als israelische Ware. Man erkennt israelische Produkte an dem Strichcode mit den Anfangsnummern 729…

Eine Einigung über Maßnahmen, die ergriffen werden könnten, um auf die Politik Israels Einfluss zu nehmen, konnte in dem Podium nicht erzielt werden. Zu vielfältig sind die Faktoren des Konfliktes zwischen Arabern und Juden im Nahen Osten. Viele Probleme – wie z.B. die israelischen Atomwaffen – konnten in der Kürze der Zeit nicht angesprochen werden. Aber der zahlreiche Besuch der Veranstaltung zeigte doch, dass weitere Diskussionsveranstaltungen zum Thema Israel und die arabische Welt notwendig sind. Die Teilnehmer waren dazu bereit. Allen war dabei klar, dass der Prozess einer Lösung des Konfliktes wahrscheinlich noch mehrerer Generationen bedarf…

CIAO Hans

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Antikriegstag des Friedensbündnisses in Braunschweig…

Gestern wurde im Rahmen des Antikriegstages stellvertretend für alle Kriegsopfer der Menschen, die heute vor einem Jahr in der afghanischen Provinz Kundus einer Völkerrecht und Menschenrechte missachtenden Militärmaschinerie zum Opfer gefallen sind, gedacht. Ich war mit der Kamera dabei…

Aus dem verteilten Flugblatt:

„Bei dem durch einen von der deutschen Bundeswehr veranlassten Bombenangriff auf zwei von Taliban geraubte Tanklastzüge wurden 140 Menschen, darunter Kinder und Jugendliche, ermordet. Dadurch ist deutlich geworden, was für viele bis dahin nur eine böse Ahnung schien: dass Deutschland im Krieg ist und das Geschehen im Kundus einen grausamen Teil des Kriegsalltags gegen die Zivilbevölkerung in Afghanistan darstellt.

Der Oberst, der den Befehl zum so genannten Tanklasterangriff gegeben hatte, ist seit voriger Woche rehabilitiert, nachdem die Bundeswehr angekündigt hat, kein Disziplinarverfahren gegen ihn einleiten zu wollen.

Mindestens beschämend für ein Land, in dem die Einhaltung der Menschenrechte garantiert wird; heißt es doch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (Artikel 1, Absatz 2):
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Die Forderungen des Friedensbündnisses:

  • Konsequente Abrüstung einschließlich der noch auf deutschem Boden befindlichen Atomwaffen
  • Stopp der Waffenlieferungen in Krisengebiete
  • Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan
  • Die dadurch freiwerdenden Milliarden Militärausgaben werden im Bildungs- und Sozialhaushalt dringend benötigt.
    Spätestens heute, wo Kriege mehr und mehr auch zur Massenvernichtung an Zivilisten geworden sind, wird es Zeit, den KRIEG als Mittel der Politik zu verdammen!

    Dem kann ich mich voll und ganz anschließen…

    CIAO Hans

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    Gedenken an den Atombombenabwurf über Hiroshima/Nagasaki…

    Auch nach 65 Jahren ist es ein Gebot der Stunde, an die Ereignisse des Augustmonats im Jahre 1945 zu erinnern. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki haben die Welt grundlegend verändert. Die Menschheit hat versucht, die Kraft der Sonne für ihre Zwecke einzusetzen – und das in der zerstörerichsten Art. Seit dem 6. August 1945 schwebt ein Damoklesschwert über der Menschheit.

    Doch statt aus dem Elend der unbezähmbaren Kraft der Atomenergie zu lernen, haben immer mehr Staaten auf diese Kraft gebaut. Arsenale der Vernichtung wurden angelegt, mit dem Argument der Abschreckung. Doch die Zukunft steht uns nur offen, wenn wir für eine atomwaffenfreie Welt einstehen und dieses Ziel mit all unsere Kraft zu verwirklichen suchen. Möglichkeiten gibt es, wir müssen sie nur ergreifen… (Beispiel: Aktion – “unsere Zukunft – atomwaffenfrei”)

    Als ich mir nochmals bei Wikipedia die Ereignisse nachlas, fielen mir ein paar Zeilen ein:

    Achtuhrfünfzehn schlug die Stunde
    Da gab Tibbets Abwurf frei
    Und Hiroshima ging voll zugrunde
    Sein Bomber hieß Enola Gay.

    Er nannte ihn nach seiner Mutter
    Und die Bombe „Little Boy“
    Er meinte noch, er wär ein Guter,
    Und er warf sie ohne Scheu.

    Nach dem Blitz die Sturmeswelle
    Feuer von Millionen Grad
    Schatten blieben nur an Mauerstelle
    Und atomar war auch die Saat.

    Viele Mütter unten – die Verletzten
    Weinten ums verbrannte Kind
    Deren Haut hing nur in Fetzen
    Und der Tod – er kam geschwind.

    Das Blut – es quoll aus allen Poren
    Niemand war davor gefeit
    Das Leben so sie schnell verloren
    Hilfe stand nicht mehr bereit.

    Mahnung sei uns all dies Elend
    Menschheit gibts nur ohn Atom
    Stoppt die Bombe – macht ein Ende
    Bombenfrei – das sei der Lohn!

    PS: Eine kleine Kindergeschichte zu Atomversuchen findet ihr hier – GAIA – Planet der Pilze

    CIAO Hans

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    Jugendliche engagieren sich gegen Atomwaffen…

    Gestern besuchte ich eine Veranstaltung des Friedenszentrums Braunschweig e.V., auf der die 19 jährige Nina Eisenhardt einen Einblick in die Friedensarbeit mit Jugendlichen gab. Sie selbst war schon mit 13 Jahren durch ihren Vater zu der Bewegung gegen die Atomwaffen weltweit gestoßen. Engagiert und mit sehr viel Hintergrundwissen referierte sie, wie auch Jugendliche für die Friedensarbeit gewonnen werden können.

    Nina arbeitet im Netzwerk BANg (Ban All Nukes Generation – European Youth Network für nukleare Abrüstung), welches der Jugend einen Raum zur Entwicklung und Umsetzung ihrer eigene Strategie für den Frieden und atomare Abrüstung in Europa und in der Welt bieten möchte. BANg ist auch ein Marktplatz vieler Ideen und Erfahrungen, Tricks und Informationen. BANg hat jetzt über 100 Mitglieder aus verschiedenen Organisationen in einem Dutzend Ländern (z.B. bang-USA, Japan,…).

    Besonders am Herzen lag Nina, uns über die politischen Diskussionen um den Atomwaffensperrvertrag (Nichtverbreitungsvertrag), der schon seit 40 Jahren besteht und 2010 neu überarbeitet werden soll, zu informieren. Sie konnte uns die Streitereien der verschiedenen Staaten zu diesem Vertrag sehr anschaulich schildern. So scheiterte die letzte Konferenz 2005 in New York – unter anderem, weil die USA jegliche Gespräche über Abrüstung blockierten. Auch andere Staaten vertreten vor allem ihre eigenen Interessen.

    Nina und andere Jugendliche können an diesen Konferenzen neben anderen Nirchtregierungsorganistionen (NGOs) teilnehmen und somit ein wenig Transparenz schaffen. Nina ist in den letzten Jahren dabei weit herumgereist: UNO in New York, Action Camp in Büchel (Deutschland), NVV-Vorbereitungsausschuss in Genf, Demonstrationen und Blockaden in Schottland und Frankreich, NVV-Vorbereitungsausschuss in Wien, Besuch in Hiroshima und mehr. Unterstützung auf den Reisen bekommt sie nur wenig: durch die IPPNW, die IPPNW-Studentenorganisation oder durch Ican (International campaign to abolish nuclear weapons).

    Besonders geprägt während ihrer Arbeit haben sie die Gespräche mit den Atombombenopfern in Hiroshima, den Hibakusha. Die Gespräche mit diesen Überlebenden haben sie tief beeindruckt.

    Um Jugendliche für die Friedensarbeit zu gewinnen, darf man ihnen ihre Aktionen nicht vorschreiben – sie brauchen den Freiraum, den sie sich wünschen, um ihre Aktionen selber zu gestalten. Nach einer anfänglichen Information über die Wirkungen einer Atombombe, sollten sie sich selber weiter informieren (z.B. in einer Veranstaltung) und erst nach geraumer Zeit kommt es dann vielleicht auch zu eigenem Engagement.

    Mir hat der Abend gezeigt: auch Jugendliche sind für die Friedensarbeit zu gewinnen…
    Übrigens: am 5.Juni gibt es einen Aktionstag gegen Atomwaffen!

    PS: hier ein kleines Programm für Kinder gegen Atomversuche

    CIAO Hans

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