Making Of Kinospot …

Versprecher, Lacher, Outtakes: hinter den Kulissen unseres Wahlwerbe-Spots – einem Filmprojekt von Cihane Gürtas-Yildirim und Marten Reiß. Besonderen Dank an: Marianne, Susanne, Erkan, Cigdem, Judith, Leonie, Werner, Hans, Sebastian, Volker, Dennis. Die gezeigten Kandidat/innen: Anke Schneider, Gerald Molder, Gisela Ohnesorge, Hansi Volkmann, Hans-Georg Hartwig, Udo Sommerfeld, Ursula Weisser-Roelle. Gastauftritt von Satiriker Thorsten Stelzner.

Der fertige Kinospot: hier

CIAO Hans

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Kinospot zur Kommunalwahl 2016 in Braunschweig: DIE LINKE

Dank an Marten …

Kommunalwahlprogramm 2016 DIE LINKE Braunschweig (PDF)

folgende neue Filme sind auf unserem YouTube-Kanal zu sehen:

Anke zum Thema Radverkehr:

Gerald zum Thema IGS:

Gisela zum Thema KiTa-Gebühren:

Hans-Georg zum Thema Bürgerinitiative:

Hansi zum Thema Beschäftigung:

Udo zum Thema Wohnen:

Ursula zum Thema ÖPNV:

Viele Spaß beim Anschauen!

ERGEBNIS DER KOMMUNALWAHLEN

CIAO Hans

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Kommunalwahl am 11.September 2016 in Braunschweig – Geh auch du zur Wahl!

Geh auch du zur Wahl!!!

CIAO Hans

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Nach der Wahl in Braunschweig – OB Hoffmanns Mehrheit ist pfutsch …

Bei der Kommunalwahl in Braunschweig erhielt die CDU unseres Oberbürgermeisters Hoffmann eine herbe Abfuhr: sie erhielt 38,2 % und fuhr damit einen Verlust von -6,3 % ein. Der bisherige Koalitionspartner der CDU – die FDP – erlebte ein Desaster: die FDP rutschte auf 2,1 % ab und ist im Braunschweigter Rat nur noch mit einer Stimme vertreten. Damit ist die bisherige Mehrheit der CDU/FDP-Mehrheit von einer Stimme (die des OBs) dahin.

Die SPD kam bei einem kleinen Zuwachs von 0,3 % auf insgesamt 29,5 %. Doch eine Koalition mit den Grünen, die immerhin um 7,6 % zunahm und jetzt bei 17,4 % liegt, bringt auch keine regierungsfähige Koalition.

Bleiben noch die kleinen Parteien: die BIBS (Bürgerinitiativen Braunschweigs) nahm um -2,2 % ab und kam auf 4,8 %. DIE LINKE nahm auch leicht ab (-0,9%), konnte sich aber bei 3,5 % halten.

Die große Überraschung war die PIRATENpartei, die aus dem Stand 3,9 % erhielt.

Das Grafikpool amtliches Endergebnis der Ratswahl in Braunschweig. Und die Wahl der Stadtbezirksräte 2011.

Ich selbst war Kandidat der LINKEN, erreichte aber nicht die notwendige Stimmenzahl für den Einzug in eines der Parlamente. Trotzdem war ich überrascht über die vielen Wähler, die mir ihr Vertrauen schenkten. An dieser Stelle nochmals einen herzlichen Dank für ihre Stimmen!

Und so sieht der Rat der Stadt Braunschweig nach den Wahlen in Sitzen aus:

Sitze im Rat der Stadt Braunschweig Damit ist eine einfache Koalitionsbildung SPD/Grüne nicht ausreichend für eine Mehrheit. Die SPD hat sich gegen eine Koalitionsbildung entschieden. Damit kommt es in Braunschweig zu einer Politik der wechselnden Mehrheiten. In Sachfragen sollen die Argumente der einzelnen Parteien entscheiden. Die bisherige Blockadepolitik der CDU/FDP mit ihrer 1-Stimmenmehrheit (vom OB Hoffmann) ist damit zu Ende.

Auch wenn ich über das Abschneiden der LINKEN zunächst enttäuscht war, so bietet diese neue Konstellation des Braunschweiger Rates doch einen interessanten Neuanfang. DIE LINKE behält ihre 2 Sitze im Rat.

Die PIRATEN müssen sich als neue politische Kraft erst noch bewähren. In Gesprächen hörte ich immer wieder, „die können den Rat entern…“, und viele Protestwähler haben die PIRATEN gewählt, weil sie sich durch die bisherigen Parteien nicht richtig vertreten fühlten. An Programmpunkten haben sie außer der Datenschutzproblematik und einer Reform des Urheberrechts nicht viel zu bieten. Wir werden sehen, wie sie sich bei den kommunalpolitischen Themen verhalten werden. Dort müssen sie ihre Positionen noch finden. Bei vielen jungen Wählern – der Gruppe der Internetnutzer – hatten die Piraten einen Hauch von Freiheit und Abenteuer…

Nun steht der OB Dr. Hoffmann von der CDU einem Rat vor, in dem er seine Politik nicht mehr durchpeitschen kann. Er ist als Oberbürgermeister der Stadt bis November 2014 gewählt. Konfrontiert mit den neuen Verhältnissen im Rat sagte OB Dr. Hoffmann in der Braunschweiger Zeitung vom 14. September 2011: „Was will ich denn noch durchkriegen?“ und verwies stolz auf die Großprojekte wie Privatisierungen, Flughafen, Schloss- und Eintrachtstadienausbau während seiner bisherigen Regierungszeit. Daran sei nichts mehr rückgängig zu machen…

Na – ich bin gespannt auf die Entscheidungen im neuen Rat. Und wenn OB Hoffmann keine rechte Lust mehr hat, wie obiges Zitat andeutet, dann sollte er ruhig mal überlegen, auch früher von seinem Posten zurückzutreten und den Weg für eine neue Politik in Braunschweig freimachen!

CIAO Hans

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Oskar Lafontaine zur Kommunalwahl in Braunschweig …


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Brunsviga-Hoffest in Zeiten des Kommunalwahlkampfes …

Das Kulturzentrum BRUNSVIGA und Radio OKERWELLE 104,6 präsentierten an diesem Sonntag ihr Hoffest im Zeichen des Kommunalwahlkampfes in Braunschweig.

Der Kommunalwahlkampf hier in Braunschweig kommt in seine entscheidende Phase: am 11. September wird gewählt. Alle Parteien stehen unter organisatorischer Höchstspannung.

Da auch ich für DIE LINKE kandidiere und aktiv am Wahlkampf teilnehme, habe ich in diesen Tagen den Stress politischer Arbeit gespürt. Es galt alte Pappen zu erneuern, Plakate zu kleben und über 1.000 davon auch in der Stadt aufzuhängen. An vielen Infoständen und -veranstaltungen gilt es präsent zu sein – egal ob die Sonne scheint oder es in Strömen regnet.

Die kleineren Parteien haben es da aufgrund ihrer kleineren Mitgliedszahlen und beschränkter Finanzmittel besonders schwer. Vor diesen vielen organisatorischen Aufgaben kommt die inhaltliche Auseinandersetzung mit aktuellen politischen Themen manchmal zu kurz. So habe ich auch in den letzten Wochen nicht mehr so viele Beiträge in diesem Blog schreiben können.

Briefwahl-FlyerAuch gilt es einige Tiefschläge zu verarbeiten. So hat die CDU-Braunschweig Wahlwerbung zur Briefwahl verteilt, die den Eindruck erweckte, es handele sich um eine Information des Wahlamtes. In der Anleitung zur Briefwahl: „Machen Sie auf Ihrem Stimmzettel drei Kreuze für die CDU“… DIE LINKE und die SPD hat gegen diese Art von Information an die Bürger protestiert.

Gestern lag in meinem Treppenhaus „Braunschweig Extra“, eine Zeitung, in deren Impressum ein Henrik Grotjahn verantwortlich zeichnet bei einer Auflage von 120.000 Stück! Schon auf dem Titelblatt wird man mit Parolen wie „Unser Schloss – 85 Prozent finden es toll!“ oder „Wechselstimmung nicht erkennbar“ konfrontiert. Mit „Respekt aus allen Lagern“ für Oberbürgermeister Gert Hoffmann und „Im Rat droht Chaos-Mehrheit“, wenn Schwarz-Gelb ihre Mehrheit verliert, geht die Werbung für die CDU weiter. Ich weiß, wieviel die Wahlzeitung der LINKEN bei einer Auflage von 40.000 gekostet hat. Und hier erhalten mit „Braunschweig Extra“ mal so nebenbei alle Haushalte Braunschweigs eine CDU-Postille. Bin gespannt, ob es in den letzten Tagen vor der Wahl noch zu weiteren politischen Fehltritten kommt…

Um die Verteilung der publizistischen Medien etwas zu korrigieren hier der Link zu der Wahlzeitung DIE LINKE Braunschweig.

Zurück zum Hoffest in der Brunsviga. Dort traten alle Parteien zur Kommunalwahl in Braunschweig mit eigenen produzierten kulturellen Beiträgen auf. Der CDU-Chor sang ein biederes Lied, die Grünen referierten über Energie und ich durfte meine Schaurige Moritat des Rates von Braunschweig vortragen. Die BIBS ließ einfach Videos von CDU-Stadtbezirkskandidaten und das Lied der Jungen Union auf einem Laptop vorspielen und fragte, welche inhaltliche Aussage die Zuschauer daraus ziehen (…). Die FDP spielte einen kurzen Sketch und der SPD-Chor sang ein ganz fetziges Liedchen…

Gut, dass es in Braunschweig wenigstens noch das Kulturzentrum Brunsviga gibt, damit Politik auch mal in anderem Rahmen dargestellt werden kann. Politische Arbeit kann auch sehr viel Spaß machen – wie die kulturellen Beiträge des Hoffestes gezeigt haben. Ich für meinen Teil bin gespannt, ob sich meine viele Arbeit im Kommunalwahlkampf dann auch in konkreten Zahlen bei der Kommunalwahl wiederspiegelt. Alle drei Kreuze für DIE LINKE – eine Belohnung für unsere Arbeit haben wir verdient!

Schaurige Moritat des Rates von Braunschweig – zu den Kommunalwahlen September 2011

PS: Wer sich nicht aktiv in den Wahlkampf einbringen kann und die Möglichkeit hat, etwas für den Wahlkampf zu spenden, sollte dies ruhig mal überlegen…
Konto: 640 991 301 Postbank Hannover BLZ 250 10030 Verwendungszweck: Wahlkampfspende, Name und Adresse

CIAO Hans

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Kommunalwahl in Braunschweig – ich trete als Kandidat der Linken an …

Mein Name ist Hans Kottke, ich bin 58 Jahre alt und trete als Kandidat für die Linke zu den Kommunalwahlen in Braunschweig am 11. September 2011 an.

Ich möchte euch heute einfach einmal erzählen, wie ich in die Partei die Linke gekommen bin.

Schon als 16-jähriger habe ich mich sehr für Politik interessiert und mit meinem Vater fast jeden Abend heftige politische Auseinandersetzungen geführt. Ihr habt bestimmt schon von der Generation der 68er gehört, einer Zeit, als Schüler und Studenten gegen den Vietnamkrieg auf der Straße demonstrierten und ihre Eltern auch nach ihrem Verhalten in der Zeit des Nationalsozialismus fragten. Damals war alles noch sehr altmodisch: so durften Frauen zum Beispiel nur mit Erlaubnis ihres Ehemannes Geld vom Konto abheben…

Durch die Bewegung der Schüler und Studenten hat sich damals und in den folgenden Jahren viel geändert.

Ich zog nach dem Abitur von zuhause aus und wohnte in Wohngemeinschaften. Ich fing an Politologie und Geschichte zu studieren und verdiente mir mein Geld durch pflegerische Arbeiten in verschiedenen Krankenhäusern.

Da ich Kriegsdienstverweigerer war, habe ich meinen Zivildienst in verschiedenen Einrichtungen wie Krankentransport, Bahnhofsmission und Kinderheimen abgeleistet.

Damals gab es noch einen sogenannten Radikalenerlass, das heißt, als Linker hatte man keine Chance in den Schuldienst zu gelangen. Deshalb entschloss ich mich, Medizin zu studieren. Nach 7 Jahren Studium an der Freien Universität in West-Berlin (ich kenne Berlin nur als Mauerstadt) fing ich dann in Dannenberg als Assistenzarzt in der Chirurgie an.

Leider erkrankte ich an Depressionen und musste nach einigen Jahren meinen Beruf aufgeben. Ich hatte immer die Hoffnung, wieder in der Medizin einzusteigen. Doch es sollte anders kommen… Nach vielen ambulanten und stationären Therapien fand ich unserer Selbsthilfegruppe Angst und Depression – und von da an ging es wieder aufwärts mit mir.

Schließlich fing ich auch wieder an, mich politisch zu betätigen. Und da die Partei die Linke die einzige Partei ist, die konsequent gegen alle Kriege eintritt und sich auch für die sozialen Belange der Bevölkerung einsetzt (wie zum Beispiel Mindestlohn, kein Hartz IV), nahm ich Kontakt mit der Linken auf. Wichtig war für mich, dass die Linke sich klar von dem sogenannten „real existierenden Sozialismus“ in der ehemaligen DDR distanziert hat. Meine halbe Familie lebte in der DDR und durch viele Besuche kannte ich dort die Verhältnisse, die mir in großen Teilen nicht gefielen.

Und so fing ich langsam an, bei der Linken in Braunschweig aktiv zu werden. Ich half beim Plakatieren in Wahlkämpfen, lernte viele nette Leute in der Partei kennen und meine depressiven Verstimmungen wurden immer geringer.

Schließlich übernahm ich die Verantwortung für den wöchentlichen Infostand. Mit der Zeit wurde ich dort immer sicherer und das Gespräch mit den Menschen auf der Straße macht mir sehr viel Spaß. Dann kamen die ersten Parteitage, wo ich als Delegierter aus Braunschweig teilnahm. Mit der Zeit übernahm ich immer mehr Aufgaben und oft habe ich abends das Gefühl – ich habe etwas sinnvolles getan. Heute bin ich im Vorstand des Kreisverbandes Braunschweig der Linken und kann mit über die lokale Politik der Partei entscheiden.

Und da stehen jetzt große Aufgaben an: im September ist die Kommunalwahl in Braunschweig. Da gilt es sehr viel zu organisieren: Plakate kleben, dann aufhängen, Flyer entwerfen und drucken, usw.
Da ich auch als Kandidat für den Rat und den Stadtbezirksrat aufgestellt bin, kommen immer neue Aufgaben auf mich zu. Doch davor habe ich keine Angst – denn für mich macht Politik auch Freude.
Und ich möchte, dass auch andere, die eine Veränderung ihrer Situation erreichen möchten, den Mut zu politischer Arbeit haben.

Wie schlimm es in den vielen Bereichen unserer Gesellschaft und auch in Braunschweig aussieht, habe ich in vielen Artikeln in meinem Blog beschrieben. Das neue Medium Internet hat mich lange Zeiten immer wieder über Wasser gehalten.

Ich möchte mich besonders an die jungen Wähler wenden: bei den Kommunalwahlen dürft ihr schon mit 16 wählen. Auch wenn ich schon weiße Haare habe, so seid ihr die Generation der Zukunft! Geht am 11. September zur Wahl und macht eure 3 Kreuze bei den Abstimmungen zum Stadtrat und zu den Bezirksräten.

Wenn ihr mehr von uns Linken wissen wollt, sprecht mich am Infostand an oder lest einmal die Publikationen der Linken.

Und eins hoffe ich ganz besonders: wer Interesse hat, bei den Vorbereitungen zur Kommunalwahl hat – wie zum Beispiel beim Plakate aufhängen – und wer Interesse hat, für bessere Lebensbedingungen etwas zu tun, der sollte ruhig einmal die Linke in Braunschweig ansprechen. Ich habe für jeden ein offenes Ohr!

CIAO Hans

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Schaurige Moritat des Rates von Braunschweig – zu den Kommunalwahlen September 2011 …


Schaurige Moritat
des Rates von Braunschweig

Und der Stadtrat, der macht Pläne,
und er schreitet auch zur Tat,
und der Bürger trägt die Lasten,
doch er sieht nicht, dass was ward.

Eine Stimme in der Mehrheit
und von Hoffmann angeführt,
wird verscherbelt, was des Bürgers,
und privat wohl alles wird.

Die Kanäle und die Schulen
gehen nun in fremde Hand,
doch der Hoffmann tut sich rühmen,
Schulden sind ihm nicht bekannt.

Doch ihr Bürger hier in Braunschweig,
glaubt den Sprüchen lieber nicht,
denn das Wasser und die Schulen
bleiben Braunschweigs erste Pflicht.


Dieser Rat von Hoffmanns Gnaden,
hat vertan wohl Braunschweigs Ziel,
Gottseidank sind jetzt bald Wahlen,
Braunschweig braucht ein neu‘ Profil.

Kinderarmut ist ein Thema
in fast jedem Stadtbezirk
und Hartz IV reicht nicht zum Leben,
Kindernachteil es bewirkt.

Und die Armut trifft Familie,
in der Schule und im Hort,
und die Eltern brauchen Hilfe,
dafür steht der Rat im Wort.

Ohne Bildung in den Schulen
stehn die Chancen wirklich schlecht,
nur die Reichen kommen weiter
und der Arme bleibt ein Knecht.

Auch Studenten zahlen Gelder
fürs Semester zum Verdruss,
doch die Bildung sei für alle,
man die Bezahlung streichen muss.

Auch die Gleichheit der Geschlechter
ist noch lange nicht erreicht,
bin ich Frau so geht’s mir schlechter,
bin ich Mann so hab ich’s leicht.

Auch die Alten hier in Braunschweig
sind vereinsamt und oft arm,
wenig Heime, wenig Pflege,
nicht genug ist da getan.

Ist mein Körper, wie mein‘ Seele,
nicht normal wie man es möcht,
Inklusion (*) ist jetzt die Lösung,
dies ist UN-Menschenrecht!

Ja mobil wohl, woll’n wir bleiben,
doch das Auto stopft die Stadt,
besser Fahrrad und auch Busse,
ganz umsonst, das wär mein Rat.

Und der Strom – ja, der ist wichtig,
doch Atom nur – dass ist dumm,
dezentral eher, neue Technik,
die Natur nimmt’s dann nicht krumm.

Und Kultur im besten Sinne
sei umfassend für alle da,
ob nun Junge oder Alte,
Geld ist nötig – wohl fürwahr.

Auch der Ali an der Ecke
oder Arina in dem Lokal
gehören zu Braunschweig, sind hier Bürger,
hoffe, gehen all zur Wahl.

So ihr Bürger all aus Braunschweig,
im September steht es an,
Braunschweigs Zukunft ihr entscheidet,
seid ihr 16 könnt ihr ran.

Macht euer Kreuz an rechter Stelle,
Hoffmanns Truppe – wählt sie ab,
wählt einfach links für’n neues Braunschweig,
bringt den Rat doch mal auf Trab!

PS: *Inklusion=Das Wort Inklusion (lateinisch inclusio, „der Einschluss“) bedeutet Einbeziehung, Einschluss, Einbeschlossenheit, Dazugehörigkeit und tritt als Fachbegriff auf

CIAO Hans

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Kommunalwahlen am 11. September 2011 – Geh auch du zur Wahl!

Kommunalwahl am 11. September 2011
(Bild anklicken -> Animation)
 
 
Einen interaktiven Probe-Wahlzettel vom Wahlamt kann man hier ausprobieren…
 
 
Stichpunkte zur Kommunalwahl 2011

Die Kommunalwahl erfüllt den Verfassungsauftrag nach Artikel 28 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nach dem die Kreise und Gemeinden eine Vertretung des Volkes haben müssen. Kommunalvertretungen werden wie Parlamente nach den Grundsätzen der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl gewählt. Die Wahl der Kommunalvertretungen wird durch Landesgesetz geregelt. Daher ist das Bild der weiteren Ausgestaltung der Wahlen unterschiedlich:

– Statt der Fünf-Prozent-Hürde gibt es in einigen deutschen Ländern eine niedrigere oder gar keine Sperrklausel bei der Zuteilung von Mandaten. Mehrere Kommunalwahlordnungen erlauben das Kumulieren und Panaschieren. Die Wahlperioden reichen von vier bis zu sieben Jahren.

– Das aktive Wahlrecht wird in einigen Ländern schon ab 16 Jahren gewährt, auch Ausländer mit der Staatsbürgerschaft eines EU-Staates sind wahlberechtigt (Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG).

In folgenden Ländern gibt es das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren:

– Berlin (hier aber keine Kommunalwahl)
– Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
– Nordrhein-Westfalen
– Sachsen-Anhalt
– Schleswig-Holstein

Die Kommunalwahlen gestatten wegen der begrenzten Materie des Kommunalrechts auch Wählergruppen, die nicht Parteien sind, an den Wahlen teilzunehmen (sog. Rathausparteien).
Parteien und Wählergruppen, die weder in der betreffenden Vertretungskörperschaft noch im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, müssen in der Regel Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Braunschweig ist kreisfrei (am 31. Dezember 2009 betrug die „Amtliche Einwohnerzahl“ für Braunschweig nach Fortschreibung des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik 247.411 (nur Hauptwohnsitze))

Ein Stadtrat ist das zur Gemeindevertretung in Städten berufene Kollegialorgan. Mitglieder eines Stadtrates bezeichnet man ebenfalls als Stadtrat.

Kommunalwahlen in Niedersachsen

Die rechtlichen Grundlagen für die Kommunalwahlen sind die Niedersächsische Landkreisordnung, die Niedersächsische Gemeindeordnung, das Gesetz über die Region Hannover, das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung.

Die Bürgerinnen und Bürger sind bei den Kommunalwahlen aufgerufen, ihre kommunalen Vertretungen für die Region Hannover, für die Landkreise, Städte, Stadtbezirke, Gemeinden, Samtgemeinden und Ortschaften zu wählen. Auch die Regionspräsidentin oder der Regionspräsident der Region Hannover, Landrätinnen, Landräte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden direkt von den Wahlberechtigten in ihre Ämter gewählt (Direktwahlen).

Zu den Kommunalwahlen sind auch Bürgerinnen und Bürger aus den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien, Vereinigtes Königreich von Großbritannien mit Nordirland…) wahlberechtigt.

Wer darf wählen?

Das aktive Wahlrecht gehört zu den elementaren Rechten der Bürgerinnen und Bürger in der repräsentativen Demokratie. Es muss in den wahlrechtlichen Vorschriften so konkretisiert und ausgestattet sein, dass die Verfassungsgrundsätze der allgemeinen und gleichen Wahl weitestgehend verwirklicht werden.

Allerdings ist das aktive Wahlrecht an die Erfüllung bestimmter Bedingungen gebunden. Die Wahlrechtsgrundsätze schließen gewisse Beschränkungen des Wahlrechts dann nicht aus, wenn sie sachlich zwingend erscheinen und im Grunde jede Bürgerin und jeder Bürger die gefordertenVoraussetzungen erfüllen kann. Wahlberechtigt ist danach, wer am Wahltag

– die deutsche Staatsangehörigkeit oder Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,

– das 16. Lebensjahr vollendet hat,

– seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet (z. B. Landkreis für die Wahl des Kreistages) hat und

nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wer kann gewählt werden?

So wie das aktive Wahlrecht (ich wähle) ist auch das passive Wahlrecht (ich kann gewählt werden) ein wesentlicher Bestandteil unserer repräsentativen Demokratie.

Wählbar für die kommunalen Vertretungen (z. B. Kreistag, Gemeinderat) ist, wer am Wahltag

– das 18. Lebensjahr vollendet hat,

seit mindestens sechs Monaten im Wahlgebiet (z. B. in der Gemeinde für die Wahl des Gemeinderats) seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat,

– die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt und

nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist.

Für die Direktwahlen ist wählbar, wer am Wahltag

– das 23., aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet hat,

– die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt,

– nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist und die Gewähr dafür bietet, dass sie/er jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Neben den sogenannten materiellen Voraussetzungen müssen bestimmte formelle Bedingungen erfüllt sein, damit sich jemand zur Wahl stellen kann. Diese ergeben sich aus den Vorschriften über die Aufstellung, Einreichung und Zulassung der Wahlvorschläge. Ob die geforderten Voraussetzungen erfüllt sind, wird von den Wahlausschüssen festgestellt.

Die Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen erfolgt über die sogenannten „Wahlvorschläge“. Wahlvorschläge können von den politischen Parteien, von Bürgerinnen und Bürgern, die sich zu Wählergruppen zusammengeschlossen haben, weil sie gleiche oder ähnliche Interessen verfolgen, und von inzelbewerberinnen und Einzelbewerbern aufgestellt werden.

Für die Sitzverteilung in den kommunalen Vertretungen werden die für die einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen Stimmen zueinander ins Verhältnis gesetzt, d. h. einem Wahlvorschlag werden so viele Sitze im Verhältnis zu der Gesamtzahl der zu vergebenen Sitze zugeteilt, wie die für diesen Wahlvorschlag abgegebenen Stimmen im Verhältnis zu der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen stehen. Innerhalb von Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen werden die errungenen Sitze teilweise nach dem Grundsatz der Personenwahl (Reihenfolge nach der Zahl der persönlich erhaltenen Stimmen), teilweise nach dem Grundsatz der Listenwahl (Reihenfolge der Benennung im Wahlvorschlag) vergeben. Die Direktwahlen werden nach dem Grundsatz der Mehrheitswahl durchgeführt. Es ist diejenige Bewerberin oder derjenige Bewerber gewählt, die oder der die meisten der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.

Wie und wo wird gewählt?

Bestimmte Formalien müssen eingehalten werden, damit Sie Ihr Wahlrecht ausüben können. Die Einhaltung dieser Formalien soll dafür Sorge tragen, dass nur Wahlberechtigte wählen und dass diese auch nur einmal ihre Stimme abgeben können.

Um dies gewährleisten zu können, ist die Eintragung in ein Wählerverzeichnis oder der Besitz eines Wahlscheins zwingend erforderlich. Wenn Sie bei der Meldebehörde registriert sind, werden Sie automatisch an Ihrem Wohnort (bei mehreren Wohnungen am Ort der Hauptwohnung) an einem bestimmten Stichtag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Sind Sie in das Wählerverzeichnis eingetragen, erhalten Sie automatisch von Ihrer Wohnortgemeinde eine „Wahlbenachrichtigung“. Diese gibt Ihnen vor der Wahl Auskunft darüber, in welchem Wahllokal (Anschrift) Sie Ihre Stimme abgeben können. Wenn Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, müssen Sie sich durch einen Antrag beim Wahlamt Ihrer Gemeinde um eine Eintragung bemühen.

Am 11. September 2011 werden in Niedersachsen Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Ortsräte, Regionsversammlung (Hannover) gewählt (Wahlperiode beträgt 5 Jahre!). In Niedersachsen sind die Wahllokale sind 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Haben Sie einen Wahlschein beantragt und bekommen, so können Sie auch, sofern wichtige Gründe vorliegen (z. B. Sie sind am Wahltag verreist), durch Briefwahl wählen; Sie müssen dann Ihren Stimmzettel an das Wahlamt senden. Wenn Sie durch Briefwahl wählen wollen, müssen Sie mit dem Wahlschein auch die Briefwahlunterlagen beantragen. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen kann selbstverständlich auch noch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Wie wird gewählt?

Sie erhalten je einen Stimmzettel für jede Wahl, an der Sie teilnehmen (z.B. einen für die Wahl des Kreistags und einen für die Wahl des Rates Ihrer Gemeinde, gegebenenfalls auch jeweils einen Stimmzettel für die Wahl einer Landrätin/eines Landrates oder einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters).

Für die Wahl der Vertretungen (z.B. Kreistag, Rat der Gemeinde) können Sie, anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen, auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen! Sie haben für jeden Stimmzettel drei Stimmen! Sie können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder einer einzigen Bewerberin/einem einzigen Bewerber auf einem Wahlvorschlag geben. Sie können Ihre Stimmen aber auch auf mehrere Gesamtlisten und/oder mehrere Bewerberinnen/Bewerber desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilen.

Was muss ich tun, um an der Briefwahl teilzunehmen?

Ein/e Wahlberechtigte/r, die/der in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann ihr/sein Wahlrecht auch durch Briefwahl ausüben.

Für die Briefwahl ist ein entsprechender Antrag zu stellen. Der Antrag auf Aushändigung der Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig bei der für die/den Wahlberechtigten zuständigen Gemeindebehörde gestellt werden. Der Antrag kann schriftlich oder mündlich gestellt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige
dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt. Eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig.

Eine behinderte Wahlberechtigte bzw. ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen kann frühestens nach der endgültigen Zulassung der Wahlvorschläge und dem Druck der Stimmzettel erfolgen. Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18.00 Uhr und in besonderen Fällen auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr beantragt werden.

Von großer Wichtigkeit ist es, dass die/der Briefwähler den Wahlbriefumschlag rechtzeitig abschickt oder bei der für den Eingang der Wahlbriefe zuständigen Stelle abgibt. Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag bis 16.00 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen. Der Wahlbrief sollte daher bereits einige Tage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Die Briefwahl kann aber auch sofort nach Erhalt der Briefwahlunterlagen erfolgen und der Wahlbrief sofort danach an die auf dem Umschlag abgedruckte Anschrift geschickt oder dort abgegeben werden. Holt die/der Wahlberechtigte persönlich die Briefwahlunterlagen ab, so soll ihr/ihm die Gemeindebehörde Gelegenheit geben, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben.

Zu beachten ist, dass vor einem Fortzug aus einer Gemeinde und ggf. aus einem Kreis abgegebene Briefwahlstimmen ungültig werden, bei einem Wohnortwechsel innerhalb desselben Kreises auch für die Kreiswahl (§27 Abs. 4 Satz 2 KWahlG). Die betreffenden Wahlberechtigten dürfen aber am neuen Wohnort zur Gemeindewahl wählen (auch per erneuter Briefwahl), wenn sie sich bei der dortigen Meldebehörde bis zum 16. Tag vor der Wahl angemeldet haben (§§ 7, 10 Abs. 2 Satz 3 KWahlG). Bei einem Wohnortwechsel innerhalb desselben Kreises können sie in der neuen Gemeinde auch zur Kreiswahl wählen (ebenfalls auch per erneuter Briefwahl). Nicht mehr möglich ist die Wahl am bisherigen Wohnort, da sie dort nicht mehr ihre Wohnung haben. Eine Doppelwahl am alten und neuen Wohnort ist unzulässig.

Wahlergebnisse Kommunalwahl Braunschweig 2006
Vielleicht habt ihr Lust bekommen, euch einfach einmal anzusehen, wie so ein Kommunalwahlprogramm einer Partei aussieht – hier könnt ihr das Programm der LINKEN.Braunschweig anklicken:
Kommunalwahlprogramm 2011
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

CIAO Hans

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Ein Lied für die Linke Braunschweig…

Auf was man alles so in den lauen Sommernächten so kommt…

Am 10. Januar 1837 gelang es sechs von 18 inhaftierten Studenten die Flucht aus dem Gefängnis. Sie hatten an einem Aufstand teilgenommen, der die Erringung politischer Freiheiten und die nationale Einigung der Fürstentümer des Deutschen Bundes zum Ziel hatte. Die Ereignisse fanden kurz vor der bürgerlichen Revolution in Deutschland 1848-1849 statt. In den folgenden Jahren setzte eine mächtige Mobilisierung der Bevölkerung ein, um die feudalen Strukturen hinwegzufegen. Vielleicht habt ihr schon einmal von der Frankfurter Nationalversammlung in der Paulskirche 1848 gehört.

Diese „deutsche Revolution“ (Wikipedia: Deutsche Revolution 1848/49) inspiriert auch von der „französischen Revolution“ von 1789 (Wikipedia: Französische Revolution), in der die feudalen Strukturen des alten Regime so hinweggefegt wurden, so dass auch Napoleon in der Restaurationsphase die Vorgänge nicht komplett rückgängig machen konnte, scheiterte schließlich, als überwiegend preußische und österreichische Truppen die Bewegung niederrangen.

Trotzdem berufen sich nahezu alle im 20. Jahrhundert relevanten gesellschaftspolitischen Strömungen Deutschlands und Europas – von der radikalen Linken über bürgerliche Demokraten bis zur nationalistischen Rechten – auf die politischen Ideen, Persönlichkeiten und Entwicklungen, die in den Revolutionsjahren 1848/49 ihre fundamentale Prägung erfahren hatten.

Die Einigung des Deutschen Reiches erfolgte schließlich von oben unter dem konservativen Reichskanzler Otto von Bismarck, der damit 1871 das Deutsche Kaiserreich schuf.

Dieses Lied der 18 geflüchteten Studenten 1837 (Orginal), das weite Verbreitung in den deutschen Ländern fand, inspirierte mich zu einem neuen Text…

(sorry, hab schon lange keine Gitarre mehr gespielt…)

1. In dem Roten Forum
Zu Braunschweig in der Stadt
Sitzt die neue Linke
In so manch Debatt
│: Wir kämpfen für die Schwachen
Und für ein neues Glück
Und stehen für die neue
Soziale Republik :│

2. Wir stehen für die Rechte
Der Schwachen in dem Land
Sehen wir doch alltäglich
Das Geld es wird verbrannt
│: Die Reichen werden reicher
Die Armen stehn allein
So geht das nicht mehr weiter
Wir mischen uns da ein :│

3. Der Lohn soll allen reichen
Das ist ein Grundgebot
10 Euro dann pro Stunde
Das ist das rechte Lot
│: Die Krise soll auch zahlen
Wer sie verursacht hat
Die Banker sind die Täter
In unsrem Finanzstaat :│

4. Krieger in fernen Landen
Die sollen schnell zurück
Nur so ist zu erreichen
Der fremden Völker Glück
│: Drum stehn wir all zusammen
Soldaten desertiert
Verweigert doch das Töten
Zu Elend es nur führt : │

5. Die Merkel will nun sparen
Das hat sie breit erklärt
Der Guido spricht von „Freibier“
Die Worte ganz verkehrt
│: Gespart soll bei den Armen
Die Reichen werdn verschont
Wir müssen uns da wehren
Die Armut uns sonst droht :│

6. Hartz 4 ist der Notnagel
Der immer öfter gilt
Es soll zum Leben reichen
Der Hunger sei gestillt
│: Die Wahrheit ist ganz anders
Die Armut dadurch steigt
Den Kindern fehln Schulbücher
Die Bildung ist vergeigt :│

7. Da muss sich schnell was ändern
Die Linke ist bereit
Wir stehen bei den Schwachen
Im Lande weit und breit
│: Wir brauchen viele Menschen
Die dabei mit uns gehn
Drum trau dich aus der Deckung
Ne Mitarbeit wär schön :│

8. In Braunschweig kommen Wahlen
Im nächsten Jahr gehts los
Der Rat soll neu dann planen
Die Wichtigkeit ist groß
│: Wir wollen bessre Schulen
Und Kitas müssen her
Wählt dabei all die Linke
Zieht Hoffmann aus Verkehr :│

9. Die Linke ist die Losung
Drum mach dein Kreuz bei ihr
Wir brauchen deine Stimme
In Braunschweig grade hier
│: Dann wird sich auch was ändern
Wir brauchen deinen Mut
Geh bitte zu den Wahlen
Damit sich auch was tut :│

Weil ich es sonst nirgends unterbringen kann, hier ein kleines Video vom letzten Wahlkampf der LINKEN in Braunschweig:


Download Video or MP3

CIAO Hans

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